VEREIN FÜR POLITISCHE BILDUNG, LINKE KRITIK und KOMMUNIKATION
online-archiv www.linkekritik.de. – Originale einzusehen im Archiv der RLS.
Martin Fochler,PB08/2017,12G20 in Hamburg.Und jetzt ?Öffentlichkeit beeindrucken ist nicht das gleiche wie politisch etwas bewegen – im Gegenteil: es kann ablenken von den politischen Zielen. In der deutschen Nachkriegsgeschichte schaffen Demonstrationen und Aktionen außerhalb des politischen Betriebs für notwendige Kritiken Wege in die Öffentlichkeit: als Adressat für einen Erfolg erweist sich das parlamentarische System als tatsächlich wirksamer Akteur – eine demokratische Kultur entwickelt sich im der Diskurs der vielen. Von staatlicher Seite her muss Zugang zur Öffentlichkeit gesichert werden. Wenn dieser behindert wird, würde Ohnmacht und Vergeblichkeit Empörung hervorrufen. „Hatten die Proteste anlässlich des G 20 ausreichend Zugang zur Öffentlichkeit?“ Ein Ausschuss der Bürgerschaft muss dies aufklären. Für die LINKE und für das linke Spektrum stehen andere Fragen im Fokus: die Haltung zur Demokratie zum einen, zum anderen das Missverhältnis von breiter Kritik und parteipolitisch-parlamentarischer Strategiebildung. Eine Menge konkreter Fragen warten hier auf eine Antwort, damit Nützliches für die emanzipativen Bewegungen herauskommt.