Eva Detscher,PB10/2017,2Britische Regierung und Brexit.Hält fest, dass die bereits oft totgesagte Premierministerin auf den Parteitag der Torys überstanden hat. Es ist ausgemacht, dass egal wie der Brexit gestaltet sein wird, es eine Menge Verlierer und zumindest eine längere Zeit Unsicherheit und unangenehmen Wandel geben wird. Die soziale Bewegungen z.B. für höhere Löhne, für Abschaffung oder zumindest Absenkung von Studiengebühren, Maßnahmen gegen die Arbeitslosigkeit, Förderung des wirtschaftlich schwachen Nordens sind real und drängen auf Lösung. Versäumnisse auf dem politischen Feld der Europäischen Sozialunion tragen hier zur Gemengelage bei. Bei den Brexit-Verhandlungen wird „jedes Ergebnis und auch Nichtergebnis wird Signale in die EU-Mitgliedsstaaten und in die Welt aussenden“.
Eva Detscher,PB11/2017,02Zum Brexit: „Fröhlich der Unsicherheit entgegen“.Eine Übersicht verschiedener Expertenmeinungen zum Brexit. Unter anderem wird die These vertreten, die EU sei schon lange nicht mehr nur ein ‚gemeinsamer Markt‘, sondern eine ‚gemeinsame Volkswirtschaft‘. "Die Brexit-Kampagne war eine Orgie aus Lügen und falschen Versprechungen, in deren Gefolge eine Mehrheit für eine Option stimmte, die gar nicht auf der Speisekarte stand: die Vorteile der EU-Mitgliedschaft zu behalten, ohne die zugehörigen Verpflichtungen zu erfüllen." Derweil mehren sich die innenpolitischen Probleme für die britische Regierung, "weil der von Boris Johnson angeführte Teil des Kabinetts noch nicht einmBBC link al wirklich verhandeln will."
Eva Detscher,PB12/2017,02Brexit – Start der zweiten Verhandlungsrunde fraglichDer Brexit schafft Probleme an vielen Fronten. So ist eine EU-Außengrenze quer durch die irische Insel schlicht undenkbar. Hilft die Ausrunfung einer Sonderwirtschaftszone? Für die Industriepolitik ist ein comeback geplant. Theresa May hat einen Aktionsplan „industrielle Strategie“ vorgelegt. Lang verschleppte Strukturprobleme sollen angegangen werden. In dieser Lage: Raus aus der EU? – Für die Rest-EU ist die Lage ebenfalls ernst.
Eva Detscher,PB04/2018,03Die irische Insel unter Hochspannung wegen des Brexit.Auf einer Veranstaltung der Bundeszentrale für politische Bildung in Berlin wurde im März über die Probleme diskutiert, die der Brexit für lrland bringen wird. Es ist kein Vorschlag in Sicht, der nicht die Gefahr eines Wiederaufflammens der alten Konflikte in sich bergen würde. Der EU-Vorschlag, Nordirland in der Zollunion zu belassen und damit die Zollgrenze in die irische See zu verlegen, wird von der britischen Regierung nicht akzeptiert werden. 351 Tage vor dem Austritt Großbritanniens aus der EU ist es eine gute Nachricht, dass es wenigstens bis Ende 2020 eine Übergangsphase geben wird.
Eva Detscher,PB06/2018,03Brexit: Es gibt kaum Bereiche, die nicht betroffen sind.Was wird aus der irischen Insel, der Europaweiten Zusammenarbeit in der Verbrechensbekämpfung, den wissenschaftlichen Kooperationen und den Staatsbürgerschaften britischer Bürger, die über die EU verteilt leben und arbeiten? Das sind nur einige von vielen offenen Fragen, zu denen es bisher keine praktikablen Antworten gibt. Auch diese Frage wird viel gestellt: Bringt es Theresa May oder bringt sie es nicht? Der nächste EU-UK-Brexit-Gipfel ist noch im Juni.
Eva Detscher,PB07/2018,04Brexit : Keine Lösung in Sicht.Großbritannien will von der EU, dass die vier Freiheiten des EU-Binnenmarktes – Arbeitskräfte, Kapital, Handel und Dienstleistungen – nicht mehr als Gesamtsystem verhandelt werden. Stattdessen soll GB bei Waren und landwirtschaftlichen Erzeugnissen weiterhin eng an den EU-Binnenmarkt angeschlossen bleiben. Das ist heftig umstritten. David Davis, der britische Unterhändler mit Brüssel, hat seinen Rücktritt erklärt; wenig später auch der Außenminister und Wortführer der Brexiteers Boris Johnson.
Eva Detscher,PB08-09/2018,02Brexit und soziale Sicherheit.Wichtige Regelungen sozialer Sicherungssysteme in Bezug auf Rente, Berufsunfähigkeit, Berufkrankheiten und Gesundheitsschutz gelten nicht mehr, sollte es bis zum 29.03.2019 keinen Vertrag zwischen der EU und Großbritannien geben. Ansonsten würde wenigstens eine Übergangsfrist gelten. Die Chancen für eine Einigung sind wegen der labilen politischen Situation in Großbritannien nicht wahrscheinlich.
Eva Detscher,PB10/2018,02Vor dem Gipfel über den Austritt Großbritanniens aus der EU.+ Info: Chequers Plan | Trotz der gescheiterten Verhandlungen mit der EU bezüglich des Chequers Plan ist die britische Premierministerin Therese May gestärkt aus dem Tory-Parteitag hervorgegangen. Labour hält sich weiter mit Vorschlägen zum Brexit zurück.
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