PDF-Dok. vom: 7. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1708/pb17-08-i.pdf#page=05 pb17-08-05-weicher-brexit-cornides

Christoph Cornides,PB08/2017,05An sorgfältiger Sach- und Detailarbeit und mühsamen Verhandlungen über einen „weichen“ Brexit führt wohl kein Weg vorbei.„Normalerweise wären in einer solchen Situation die Parteien gefordert, Initiativen für einen neuerlichen gesellschaftlichen Diskurs über konsensfähige Ziele zu entwickeln, auf die Regierungspolitik aufbauen könnte. Aber die Spaltung zwischen „Remainers“ (in der EU bleiben) und „Leavers“ (Raus aus der EU) zieht sich quer durch die Parteienlager und hat ihre Anhänger sowohl bei Labour wie bei den Konservativen, beide in Teilen geklammert und gelähmt von der Hoffnung auf ein neues „Groß“-Britannien. Labourführer Corbyn, für nicht Wenige eine Lichtgestalt linker Politik, hat nicht nur bereits beim Referendum seine Rolle als möglicher Oppositionsführer gegen den Brexit verspielt, seine national-protektionistischen Anwandlungen versperren ihm auch den Weg für neue, sachlich fundierte Vermittlungsperspektiven zwischen den Lagern. Der Ruf aus den Reihen der „Remainers“ nach einem zweiten Referendum würde zum gegenwärtigen Zeitpunkt beim Versuch seiner realen Umsetzung wahrscheinlich zu einer zweiten Niederlage führen. – So bleibt also nur der Weg der Ausarbeitung einer „weichen“ Lösung – etwa nach dem Modell des heutigen Norwegen-Status – in den Verhandlungen mit der EU, mit der Hoffnung, darüber auch wieder zu gesellschaftlich konsensfähigen Zielen über den Status des Landes in Europa und der Welt zu kommen.“ Stichworte: Cornides, Christoph •  2017 •  Großbritannien •  Politik •  Remain|Brexit •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 13. 10. 2017 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1710/pb17-10-i.pdf#page=15 pb17-10-16-lebensstandard-kaempfe-gb-steffens-gehring

Rolf Gehring(Nachrichten),Rosemarie Steffens(Blick in die Presse) PB10/2017,15Großbritannien: Umkämpfter Lebensstandard.Erster Streik bei McDonalds in Großbritannien – Keine Gebühren mehr für Arbeitsgerichtsprozesse – Mindestlohn und Scheinselbständigkeit – Streik bei der Bank of England–Geringere Einkommensungleichheit.Blick in die Presse:Biegt Großbritannien nach links ab? – Deutsche Wirtschaft rechnet wegen zähen Brexit-Verhandlungen mit dem Schlimmsten. Stichworte: Gehring, Rolf •  Steffens, Rosemarie •  2017 •  Remain|Brexit •  Wirtschaft •  {dok}

PDF-Dok. vom: 13. 10. 2017 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1710/pb17-10-i.pdf#page=02 pb17-10-02-brexit-detscher

Eva Detscher,PB10/2017,2Britische Regierung und Brexit.Hält fest, dass die bereits oft totgesagte Premierministerin auf den Parteitag der Torys überstanden hat. Es ist ausgemacht, dass egal wie der Brexit gestaltet sein wird, es eine Menge Verlierer und zumindest eine längere Zeit Unsicherheit und unangenehmen Wandel geben wird. Die soziale Bewegungen z.B. für höhere Löhne, für Abschaffung oder zumindest Absenkung von Studiengebühren, Maßnahmen gegen die Arbeitslosigkeit, Förderung des wirtschaftlich schwachen Nordens sind real und drängen auf Lösung. Versäumnisse auf dem politischen Feld der Europäischen Sozialunion tragen hier zur Gemengelage bei. Bei den Brexit-Verhandlungen wird „jedes Ergebnis und auch Nichtergebnis wird Signale in die EU-Mitgliedsstaaten und in die Welt aussenden“. Stichworte: Detscher, Eva •  2017 •  Großbritannien •  Remain|Brexit

PDF-Dok. vom: 8. 11. 2017 Katalogeintrag vom: 9. 11. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-11-i.pdf#page=02 pb17-11-02b-brexit-e-detscher

Eva Detscher,PB11/2017,02Zum Brexit: „Fröhlich der Unsicherheit entgegen“.Eine Übersicht verschiedener Expertenmeinungen zum Brexit. Unter anderem wird die These vertreten, die EU sei schon lange nicht mehr nur ein ‚gemeinsamer Markt‘, sondern eine ‚gemeinsame Volkswirtschaft‘. "Die Brexit-Kampagne war eine Orgie aus Lügen und falschen Versprechungen, in deren Gefolge eine Mehrheit für eine Option stimmte, die gar nicht auf der Speisekarte stand: die Vorteile der EU-Mitgliedschaft zu behalten, ohne die zugehörigen Verpflichtungen zu erfüllen." Derweil mehren sich die innenpolitischen Probleme für die britische Regierung, "weil der von Boris Johnson angeführte Teil des Kabinetts noch nicht einmBBC link al wirklich verhandeln will." Stichworte: Detscher, Eva •  2017 •  Großbritannien •  Politik •  Remain|Brexit •  {dok}

PDF-Dok. vom: 5. 12. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 12. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-12-i.pdf#page=03 pb17-12-03a-eu-ruestung-gehring

Rolf Gehring,PB12/2017,03Forcierte Militarisierung – EU-RüstungsfondsDie Europäische Kommission hat einen Europäischen Verteidigungs-Aktionsplan vorgelegt. Ein wesentliches Ziel ist die Einrichtung eines Verteidigungsfonds mit einem Forschungsfenster von jährlich 90 Millionen Euro bis 2020, danach jährlich 500 Millionen Euro. Der Finanzierungsvorschlag: Nutzung des Struktur- und Investitionsfonds und den Fond für Maßnahmen zur regionalen Entwicklung für Rüstungsprojekte. Stichworte: Gehring, Rolf •  2017 •  Ent|Militarisierung •  Europa

PDF-Dok. vom: 5. 12. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 12. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-12-i.pdf#page=02 pb17-12-02a-brexit-detscher

Eva Detscher,PB12/2017,02Brexit – Start der zweiten Verhandlungsrunde fraglichDer Brexit schafft Probleme an vielen Fronten. So ist eine EU-Außengrenze quer durch die irische Insel schlicht undenkbar. Hilft die Ausrunfung einer Sonderwirtschaftszone? Für die Industriepolitik ist ein comeback geplant. Theresa May hat einen Aktionsplan „industrielle Strategie“ vorgelegt. Lang verschleppte Strukturprobleme sollen angegangen werden. In dieser Lage: Raus aus der EU? – Für die Rest-EU ist die Lage ebenfalls ernst. Stichworte: Detscher, Eva •  2017 •  Europa •  Großbritannien •  Politik •  Remain|Brexit •  Wirtschaft

PDF-Dok. vom: 18. 01. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1801/pb18-01-i.pdf#page=10 pb18-01-10-frieden-thema-initiativen-aktionen-thj

Thorsten Jannoff, -d-,PB01/2018,10dok: Aktionen – Initiativen - Gelsenkichen - Regierungsbildung – Stellungnahmen in Sachen Frieden• 01 Aufruf zu den Protesten gegen die Münchener Sicherheitskonferenz • 02 Verbot von Atomwaffen durchsetzen • 03 Präsident Trump spielt mit dem Feuer • 04 Syrienmandat der Bundeswehr zum zweiten Mal verlängert • 05 Bundesregierung muss über Gefahr türkischer Todesschwadrone aufklären • 06 Keine deutsche Militärhilfe für Erdogan Angriffskrieg gegen Kurden Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2018 •  Ent|Militarisierung •  Politik

PDF-Dok. vom: 18. 01. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1802/pb18-02-i.pdf#page=04 pb18-02-04-afrin-tuerkei-buergl

Rudolf Bürgel,PB02/2018,04#saveafrin: Die Türkei greift Afrin an – Erdogan will Rojava nicht dulden + Info + DokuSeit dem 20. Januar greift die Türkei die Region Afrin an. Mit an ihrer Seite kämpfen Tausende Islamisten, die aus anderen Teilen Syriens vertrieben wurden oder aus türkischen Ausbildungslagern kommen. Aber auch am 23. Tag haben es die Truppen Erdogans nicht geschafft, von der türkisch-syrischen Grenze tiefer als fünf Kilometer vorzustoßen und ihre Verluste sind hoch. Die Bundesregierung ist mit ihrer Politik der Rüstungsexporte an die Türkei und der stillschweigenden Unterstützung des Angriffskrieges auf Afrin schon längst zum Komplizen Erdogans geworden. + Dok: Erklärung der Partei der demokratischen Einheit (PYD) zu den Angriffen auf Afrin + Dok: PKK-Exekutivratsmitglied Murat Karayilan: Erdoğan und al-Qaida sind in Efrîn gescheitert + Deutschland liefert von allen europäischen Ländern die meisten Kriegswaffen an die Türkei + Welche islamistischen Gruppen kämpfen an der Seite der Türkei in Afrin? + Dok: Offener Brief von 91 Kulturschaffenden, Künstlern und Wissenschaftlern an die Bundeskanzlerin und den Außenminister vom 2. Februar 2018 Stichworte: Bürgel, Rudolf •  2018 •  Ent|Militarisierung •  Kurdische Vereine BRD •  Türkei •  Untersuchung •  {dok}