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Eva Detscher,PB12/2017,02Brexit – Start der zweiten Verhandlungsrunde fraglichDer Brexit schafft Probleme an vielen Fronten. So ist eine EU-Außengrenze quer durch die irische Insel schlicht undenkbar. Hilft die Ausrunfung einer Sonderwirtschaftszone? Für die Industriepolitik ist ein comeback geplant. Theresa May hat einen Aktionsplan „industrielle Strategie“ vorgelegt. Lang verschleppte Strukturprobleme sollen angegangen werden. In dieser Lage: Raus aus der EU? – Für die Rest-EU ist die Lage ebenfalls ernst.
Martin Fochler. Alfred Küstler,PB12/2017,04Die Bildung der Regierung – Zweiter Akt eines politischen DramasProgrammatische Erneuerung der SPD – aus dem Leitantrag #SPDerneuern? Die Rechtsverschiebung in der politischen Stimmung ist eindeutig, Abkehr von Werten, die das friedliche Zusammenleben in Europa und der Welt tragen, gang und gäbe. Entsolidarisierung als Haltung trägt die politischen Strategien der Rechten, das ist ein Vorgang, der sich an der Basis der Gesellschaft abspielt. Gegen diese Herausforderung ist eine Politik der Stärkung von Solidarität in der Gesellschaft wichtig, auch in Bezug auf den Umgang zwischen SDP/Grüne und Linke.
Thorsten Jannoff, dok,PB12/2017,10AKTIONEN - INITIATIVEN• 01 VdK-Resolution: Neue Bundesregierung muss soziale Spaltung in allen Altersgruppen bekämpfen • 02 Paritätischer fordert Maßnahmen gegen Altersarmut • 03 Obdachlose und Politik – Immer mehr wohnungslose Menschen in Deutschland • 04 Arbeits- und Sozialminister-Konferenz soll „Rente für Gefangene“ endlich umsetzen • 05 Misereor fordert Revision der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen und Bildungsoffensive für afrikanische Jugend • 06 AU-EU-Gipfel: Hoffnungen auf Neustart für gerechten Handel
Jörg Detjen,PB12/2017,12Der „soziale Zusammenhalt“ ist wichtig! I Aus der Kölner Analyse zur BundestagswahlDie Linke erreichte deutliche absolute und relative Gewinne in den westdeutschen Ländern und hier wiederum in den größeren Städten, wie Köln. Über diese zutreffenden Bemerkungen gibt es auch noch weitere Besonderheiten, wie z.B. ein Anstieg bei den Erstwählerstimmen. Die Frage des Gemeinwohls und der sozialen Gerechtigkeit in der zusammenrückenden, globalen aber auch europäischen Welt erlangen für viele Linke-Wähler eine neue Bedeutung.
Ulli Jäckel, dok,PB12/2017,12KOMMUNAL POLITIK Thema „Wohnungslos“• 01 Wohnungslose sind die Leidtragenden einer verfehlten Wohnungspolitik: Berlin • 02 Winterhilfe 2017/18: Köln • 03 Von Dassel kapiert es einfach nicht: Berlin-Mitte • 04 Soziale Kälte trifft vor allem Wohnungslose: Chemnitz • 05 Handlungskonzept Wohnen: Keine sozialen Korrekturen. Bochum • 06 Anfrage: Unbezahlbarer Wohnraum auch bei geförderten Wohnungen. München
Eva Detscher,PB12/2017,18Was tun gegen die rechte Theorie? Umstrittener Auftritt in New YorkInhalte von Jongens Rede / Widerspruch / „In die Falle getappt“ / Worauf läuft Jongens Rede hinaus?
Thilo Janssen,PB12/2017,15Chancen und Fallstricke – Die EU hat eine Säule sozialer Rechte bekommenWas steht drin? 20 soziale Grundsätze / Welchen Status hat die ESSR? In welchem politischen Kontext steht die ESSR? Die ESSR als Maßnahmenprogramm / Bis auf weiteres ist die ESSR nicht rechtsverbindlich. / Und nun? Die ESSR in der politischen Auseinandersetzung nutzen?
Martin Fochler,PB12/2017,19Das muss man lesen: Andreas Voßkuhles „Ein Populist ist ein Gegner der Demokratie“ (FAZ,23.11.)In seinem Aufsatz „Ein Populist ist ein Gegner der Demokratie“, stellt Voßkuhle fünf Unterscheidungen von Demokratie und Populismus vor und entwickelt daraus zwei Handlungsmaximen. Er löst sich aus der autoritären Tradition Carls Schmitts und anderer – der Wille der politischen Führung als Quelle von Gesetzgebung und Rechtsprechung – und findet hilfreiche „Handlungsmaximen gegen den Populismus“.