PDF-Dok. vom: 18. 06. 2020 Katalogeintrag vom: 18. 06. 2020 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2020/pb20-03-i.pdf#page=05 pb20-03-05-eu-bvg-kompetenzuerberschreitung-kakoures

Johannes Kakoures,PB03/2020,05„Ultra vires“ – Kompetenzüberschreitung durch KompetenzüberschreitungskritikWorum geht es inhaltlich? • Wie kommt das Bundesverfassungsgericht zu seinem Urteil? • Feststellungsurteile und Handlungspflichten • Eingriffsmöglichkeiten für die Zukunft? • Brüskierung nicht nur des EuGH + Nur für extreme Ausnahmefälle Stichworte: Kakoures, J. •  2020 •  BVerfGE •  EuGH

PDF-Dok. vom: 20. 02. 2020 Katalogeintrag vom: 20. 12. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2020/pb20-01-i.pdf#page=30 pb20-01-30-gb-1872-arbeitsschutz-in-bergwerken-kbl-walters-quinlan

David Walters, Michael Quinlan,PB01/2020,30Kalenderblatt: 1872 Großbritannien. Arbeitsschutz in Bergwerken – Widerstand und Stimme1872: Bergleute könnenArbeitsinspektoren „aus ihrer Mitte“ bestimmen • Die Idee setzt sich in der Kohlebergbauindustrie international durch • Begrenzte Eingriffsmöglichkeiten, fehlende finanzielle Absicherung • Der Coal Mines Act von 1911 • „Royal Commissions“ stärken die gesellschaftliche Akzeptanz • Kohlebergbau – eine wichtige, aber gefährliche Industrie Stichworte: Quinlan, Michael •  Walters. David •  2020 •  4|STAATSORGANE BRD •  {Hist.}

PDF-Dok. vom: 7. 11. 2019 Katalogeintrag vom: 7. 11. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1911/pb19-11-i.pdf#page=19 pb19-11-19-thueringenwahl-e-d-fochler

Martin Fochler -e, -d,PB11/2019,19Thüringen – Eine zweite Chance für emanzipative Politik dok: Aus dem WahlnachtberichtDer nötige Anpassungs- und Ausbauprozess der öffentlichen Einrichtungen, der sozialen, kulturellen und technischen Infrastruktur ist unter Rot-Grün-Rot als Hilfsmittel der Entwicklung aller Einwohnerinnen und Einwohner entwickelt worden und nicht exklusiv für privilegierte Gruppen. Kann daran aus der Position der Minderheit angeknüpft werden, wäre das ein Signal an DIE LINKE hinsichtlich ihres Politikstils. Stichworte: Fochler, Martin •  -LV_Thüringen •  2019 •  Politik •  Thüringen

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2019 Katalogeintrag vom: 9. 10. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1910/pb19-10-i.pdf#page=03 pb19-10-03a-oesterreich-wahl-kargl

Augustin Kargl,PB10/2019,03Österreich hat neugewählten NationalratNach den Nationalratswahlen in Österreich steht eine schwierige Regierungsbildung bevor. Die Medien liebäugeln mit „Türkis-Grün“. Grünenchef Kogler hat aber schon gedroht, dass es einen Mitterechts-Kurs mit den Grünen nicht geben wird. Stichworte: Kargl, Augustin •  2019 •  AUT_FPÖ •  Österreich •  Politik

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2019 Katalogeintrag vom: 9. 10. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1910/pb19-10-i.pdf#page=20 pb19-10-20-edition-mezopotamia-programm-spendenaufruf-verlagsinitiative

Unrast (D) Mandelbaum (A), Edition 8 (CH),PB10/2019,20Gegen Zensur, für Publikationsfreiheit – Spendenaufruf „Edition Mezopotamya“Ein Spendenaufruf gegen das Verbot des kurdischen Mezopotamien Verlag durch Bundesinnenminister Horst Seehofer. Am 12. Februar 2019 ist der Verlag, ebenso wie der benachbarte MIR Musikvertrieb verboten worden. Beiden wird unterstellt, Unterorganisationen der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) zu sein. Stichworte: 2019 •  Deutschland •  Kurdische Vereine BRD •  Recht

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2019 Katalogeintrag vom: 9. 10. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1910/pb19-10-i.pdf#page=21 pb19-10-21a-koerperschaftstatus-islamische-gemeinden-lechner

Karl-Helmut Lechner, ,PB10/2019,21Körperschaftsstatus für islamische Religionsgemeinschaften?er Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts (KdöR) für islamische Religionsgemeinschaften war Thema einer Fachtagung, zu der die Schura Hamburg, der Rat der islamischen Gemeinschaften, im September eingeladen hatte, um mit Gemeindevertretern und Interessierten zu diskutieren. Stichworte: Lechner, Karl-Helmut  •  2019 •  Hamburg •  Islam •  Recht

PDF-Dok. vom: 20. 08. 2019 Katalogeintrag vom: 20. 08. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1908-09/pb19-08-09-i.pdf#page=02c pb19-08-09-02c-brexit-gefaehrliches-spiel-detscher 080920191908091908090202Gefährliches Spiel um die Macht: Die Brexit-Gräben locken AntidemokratenDer Plan von Premier Johnson ist der Austritt zum 31.10.19 – mit oder ohne Vertrag, mit oder ohne Parlament, „‚do or die‘, koste es, was es wolle“, mit dramatischen Folgen für die Versorgung und die Menschen auf der Insel. Johnsons Chefstratege Cummings entwickelt derweil Pläne für die Neugestaltung der britischen Gesellschaft, die am ehesten mit illiberaler Demokratie beschrieben werden können. Unabhängig davon, welches Szenario beim Brexit Wirklichkeit wird, wäre Revanchismus seitens der EU völlig unangebracht. Stichworte: Detscher, Eva •  2019 •  2|QUELLEN A •  Großbritannien •  Politik •  Remain|Brexit

PDF-Dok. vom: 20. 08. 2019 Katalogeintrag vom: 20. 08. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1908-09/pb19-08-09-i.pdf#page=19 pb19-08-09-19-bremenkoalition-verhandlungsergebnis-d 080920191908091908091919Bremen: … was aus linker Sicht mit in den Koalitionsvertrag eingeflossen istDie Regierungsbildung in Bremen ist mit der Wahl des regierenden Bürgermeisters abgeschlossen. Die hier in ausführlichen Auzügen dokumentierte „Kurzzusammenfassung aus der Verhandlungsgruppe“ zeigt, dass die Linke die feste Absicht hat, keine noch so kleine Chance zur Verbesserung der Lebensverhältnisse der arbeitenden Klassen auszulassen. Diese anspruchsvolle Strategie der kleinen Schritte fordert von der Fraktion, der Partei und der Öffentlichkeit Sachkunde und Aufmerksamkeit. Stichworte: 2019 •  Bremen •  DIE LINKE •  Politik