Suche: |
Civaka Azad, (Verband,d),PB 03/2017,20Die Türkei auf dem Weg zum Verfassungsreferendum.Das Dokument von Civaka Azad (Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit) zeigt die Bedeutung, die die Opposition dem Ergebnis der Abstimmung zumisst.
Cetin Oraner,PB 02/2017,03In Gründung: Der Demokratische Kongress der Völker – Europa/München (HDK).Die HDK ist ein Kongress, bei dem VertreterInnen demokratischer Parteien, Organisationen und Einzelpersonen aus der Türkei, Kurdistan, aber auch Menschen aus den jeweiligen europäischen Ländern teilnehmen können. Aufgerufen sind dazu neben Frauenorganisationen die LGBTI, ethnische Gruppen, VertreterInnen der Armenier, Assyrer und anderer Herkunft aus der Türkei und Kurdistan, sowie alle religiösen Gemeinschaften, insbesondere die vom Regime bedrängten Aleviten, Eziden und Christen.
Rudolf Bürgel,PB 01/2017,06Türkei im Ausnahmezustand– Kurdistan unter Zwangsverwaltung: Was kommt noch?Einleitung sowie Dok. von Hişyar Özsoy, HDP über Notstandsverordnungen – Martina Michels (MdEP): zur Pogromstimmung – HDP-Co-Vorsitzender Selahattin Demirtaş an den EUTCC-Kongress – Wirtschaftsausblick Winter 2016/17 – Türkei. Das Regime muss seine Verfassungsänderungen einer Volksabstimmung vorlegen. Die Mehrheit dafür ist keineswegs sicher.
Eva Detscher,PB09/2016,20Vom Schottland- und Brexit-Referendum.Das dritte Berliner Seminar von transform! und Rosa-Luxemburg-Stiftung im vergangenen Juli stand unter dem Titel „State of affairs in Europe“. Das kurz zuvor (23. Juni) entschiedene Referendum in Großbritannien über den Verbleib in oder den Austritt aus der EU war ein heißes Thema der Diskussion.
Rudolf Bürgel,PB09/2016,08Erdogan und AKP-Regierung wollen sich der Opposition in Kurdistan entledigen.Die türkische Regierung und Erdogan haben per Dekret 28 Bürgermeister am 11. September 2016 abgesetzt und dafür Treuhänder, die direkt an die Weisungen von Ministerien gebunden sind, eingesetzt. 24 der abgesetzten Bürgermeister sind aus Hochburgen der kurdischen DBP in den kurdischen Provinzen. Sie waren 2014 mit Stimmenanteilen bis zu 82 Prozent gewählt worden. Ihre Absetzung wird mit angeblicher Unterstützung der PKK begründet. Den anderen vier aus dem Westen der Türkei wird Mitgliedschaft in der Gülen-Bewegung vorgeworfen.
Rudolf Bürgel,PB08/2016,03Nach Säuberung des Staatsapparats geht es wieder gegen die Kurden.Nach dem gescheiterten Militärputsch arbeitete die türkische Regierung einen Monat lang ihre Listen zur Beseitigung ihrer Gegner aus dem Staatsapparat ab. Bis zu 80 000 staatliche Beschäftigte wurden aus Justiz, Polizei, Jandarma, Militär, Geheimdienst, Ministerien, Schulen und Universitäten entlassen, 20 000 von ihnen sitzen in Haft. Auch die Entfernung der HDP-Opposition aus dem Parlament rückt wieder ins Blickfeld.
Dokumentiert,PB07/2016,06Erklärung der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) zum Putschversuch in der Türkei.Mit einer Erklärung hat die Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) die Ereignisse in der Türkei rund um den Putschversuch in der vergangenen Nacht bewertet. Die KCK macht in ihrer Erklärung deutlich, dass es sich bei den Ereignissen nicht um einen Machtkampf zwischen Demokraten und Putschisten handelt. Vielmehr habe eine Militärclique den Putsch gegen eine andere Militärclique geprobt.
Thomas Trüper,PB05/2016,04Aufstieg der AfD und Fall der SPD: Erste Vermutungen sind nicht immer zutreffend: Eine Analyse der Landtagswahl auf der Schönau im Wahlkreis Mannheim Nord.Was im Wahlkreis 35 (Mannheim Nord) bei der Landtagswahl 2016 passierte, erregte bundesweit Aufsehen: Der Inhaber des einzigen, des letzten SPD-Direktmandats in Baden-Württemberg konnte es nicht verteidigen. Doch damit nicht genug: Er verlor es ausgerechnet an einen „no name“ von der AfD. Die hat nun insgesamt zwei Direktmandate im Südwest-Staat. Es ging um 0,8 Prozentpunkte bzw. 405 Stimmen.