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Christoph Cornides, Brigitte Wolf,PB04/2021,29Ergebnisse der Jahrestagung des Vereins Politische Bildung, linke Kritik und Kommunikation in Kooperation mit der Linken-Arbeitsgemeinschaft Konkrete Demokratie – soziale Befreiung am 27. Juni 2021.Siehe dazu auch die Verweise auf weitere Dokumente im Zusammenhang (Links im Dokument).
Christoph Cornides, Eva Detscher, Michael Juretzek, Rosemarie Steffen,PB04/2021,32Einladung zur ArGe-Herbstschule vom 14. bis 16. Oktober 2021: „Identitäre, nationalistische, völkische Bewegungen und Parteien in Europa – Gegen EU, europäische Integration und internationale Kooperation. Welche Kräfte stehen dagegen?“.Fortentwicklung unseres Bestrebens, den Herrschaftsansprüchen rechter und rechtsextremer Politik in ihren vielfältigen Ausprägungen und mannifaltigen Zielen entgegentreten zu können.
Redaktion,PB02/2021,26Grüne weiter im Aufwind, Die Linke schwach in der Fläche.Kein Einzung in den Landtag aber leichte Verbesserung • Überdurchschnittliche Ergebnisse in Wahlkreisen von Universitätsstädten, mit hoher Einwohnerdichte, einem hohen Anteil migrantischer Bevölkerung • Strategische Ausrichtung auf mittlere, Kleinstädte und im ländlicher Raum notwendig
Redaktion,PB01/2021,27Jahrestagung / Mitgliederversammlung Verein für „Politische Bildung, linke Kritik und Kommunikation“ am 26./27. Juni 2021Tagung in Mannheim zugleich in Präsenz und Online („hybrid“) • Tagesordnungsvorschlag für die Jahrestagung
Christoph Cornides,PB06/2020,04Internationale Entwicklungen, die USA und die Nato – nicht Eigenheiten einzelner US-Präsidenten bestimmt den KursInterventions- und "regime-change"-Politik ist gescheitert und führt zu neuen Konflikten und Brandherden • Wachsende Interessenskonflikte mit China und Russland • Trump-Außenpolitik passt zu Grundlinien der US-Außen- und Militärpolitik der letzten Jahrzehnte
Monique von Cyrson, Harald. Pätzolt,PB06/2020,28Zur Forderung nach Einsetzung einer neuen FöderalismuskommissionJüngst hat sich die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Linken der Forderung des Parlamentarischen Geschäftsführers der Bundestagsfraktion der Linken, Jan Korte, eine neue Föderalismuskommission einzusetzen, angeschlossen • Folgende Punkte sind für die weitere Diskussion über den Reformbedarf unserer föderalen Ordnung wichtig • I Klarheit über die möglichen Ziele einer Föderalismusreform in Zeiten von Corona • II Probleme/Mögliche Aufgabenfelder einer Föderalismuskommission • 1. Bestandsaufnahme und Neubewertung vorangegangener Reformen und Reformänderungen • 2. Zuständigkeitsverflechtungen im kooperativen Föderalismus • 3. Verfassungsmäßigkeit und Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen • 4. Überprüfung der Gesetzesbindung von Regierung und Verwaltung • 5. Novellierung des Infektionsschutzgesetzes • 5. Novellierung des Infektionsschutzgesetzes • 6. Einführung eines eigenen Pandemierechts zur Krisenbewältigung
Christoph Cornides,PB05/2020,04EU: Einigung über Corona-Hilfen und Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027 – unterschiedliche Bedingungen der Umsetzung in den MitgliedsländernGrößtes Finanz- und Haushaltspaket in der Geschichte der EU • Paradigmenwechsel durch Umverteilung der Schulden • Bindung an Rechtsstaatlichkeit
Rosemarie Steffens, Christoph Cornides,PB04/2020,20Rechte Provokationen – demokratische Antworten – Redaktionsnotizen.Redaktionsnotizen. Zusammengestellt von Rosemarie Steffens, Langen, Hessen01 Die „Identitäre Bewegung Deutschland“ (IBD) will nicht als rechtsextrem gelten.02 AfD-Hessen befürchtet Zerstörung von Bismarck-Denkmälern.03 J. Elsässer: „Vertrauen wir nicht auf eine Partei, vertrauen wir auf das Volk“.04 Weitere Morddrohungen gegen Bundestagsabgeordnete unterzeichnet mit NSU 2.0.