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Thosten Jannoff, dok,PB05/2019,08dok: Aktionen – Initiativen: Abrüstung und Atomwaffenverbot.Aktionstag gegen Atomwaffen am 1. Juni + Jugend kämpft bei UNO für Atomwaffenverbot + Umfrage: Klare Mehrheit gegen neue Atombomber + Friedensbewegung zieht positive Bilanz der Ostermärsche + Redebeitrag der Stadträtin Brigitte Wolf (Die Linke) für den Ostermarsch München.
Thorsten Jannoff,PB05/2019,10Riesige kommunale Altschulden im Ruhrgebiet – Rahmenbedingungen zur Problemlösung aber günstig wie nie.Bundesweit sind über 2.300 Kommunen mit rund 46 Mrd. Euro nur an Liquiditätskrediten verschuldet, davon allein die Kommunen im Ruhrgebiet mit fast 15 Mrd. Euro. Der DGB-NRW hat deshalb am 11. April in Kooperation mit der Stadt Gelsenkirchen einen Kongress zur Entschuldung der Kommunen durchgeführt. Dort stellte der Kommunalfinanzwissenschaftler Prof. Dr. Martin Junkernheinrich Modelle für einen Weg aus der Verschuldung vor.
Thorsten Jannoff-e-d,PB04/2019,08dok: Aktionen – Initiativen: Umstrittenes Urheberrecht.Einleitung • 01 Initiative Urheberrecht begrüßt Ergebnis der Abstimmung • 02 Die Zukunft der Urheberinnen und Urheber • 03 Urheberrechtsreform: Rat entscheidet wohl am 15. April • 04 EU-Urheberrechtsreform: Fragwürdige Marktbereinigung statt fester Grundrechte • 05 Urheberrechtsreform darf nicht das letzte Wort sein.
Thorsten Jannoff-d-,PB03/2019,08dok: Aktionen – Initiativen – Öffentlicher Dienst Länder: Tarifeinigung erzielt.Nach einer eindrucksvollen Warnstreikwelle und vielfältigen Aktionen haben die Gewerkschaften Verdi, Erziehung und Wissenschaft und die Gewerkschaft der Polizei mit der Tarifgemeinschaft der Länder am 2. März 2019 eine Einigung erreicht. Eine Einigung für die Beamten steht noch aus. Wir dokumentieren im Folgenden aus Stellungnahmen der Gewerkschaften und aus deren Umfeld. 01 Erhöhung der Entgelte im Volumen von 8 Prozent! | 02 GdP-Bundestarifkommission nimmt Ergebnis der Tarifrunde 2019 an | 03 GEW: Ordentlicher Abschluss | 04 Tarifabschluss für Landes-beschäftigte – Angriff auf die Grundlagen der Entgeltordnung abgewehrt | 05 Für dieses Tarifergebnis haben wir nicht gestreikt! | 06 Abschluss im öffentlichen Dienst: Bescheidener als behauptet
Thorsten Jannoff-d-,PB02/2019,08Thema: KOHLEAUSSTIEG IST BESCHLOSSEN.Stellungnahme Greenpeace + BUND: Einstiege in den Ausstieg – aber zu wenig für das Klima + BUND-Sondervotum + IGBCE: Echte Erfolge – echte Lasten + Keine Abschiedsgeschenke auf Steuerzahlerkosten für Kohlekonzerne
Thorsten Jannoff-d-, Rosemarie Steffens-d-,PB02/2019,15Tarife öffentlicher Dienst Länder: Zweite Verhandlungsrunde gescheitert.Als „meilenweit von einem Durchbruch entfernt“ bezeichnete der Verdi-Vorsitzende Frank Bsirske den Verhandlungstand am Ende der zweiten Runde (6. und 7. Februar, Red.) für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes der Länder + Haustarif in Hessen + IG BAU (Forst) verhandelt mit in der Tarifrunde ÖD/Länder + GEW zur Tarifrunde der Länderbeschäftigten/ÖD.
Thorsten Jannoff-d,PB12/2018,08aki-Thema: Diesel und Fahrverbote.01 Deutsche Umwelthilfe (DUH) erwirkt erstes Autobahn-Diesel-Fahrverbot auf der A40 im Ruhrgebiet sowie Diesel-Fahrverbote für Essen und Gelsenkirchen – 02 Städtetag warnt vor „Flickenteppich von Fahrverboten“ in den Städten – 03 Ingrid Remmers, MdB, Die Linke : Haushalt der betrogenen Dieselfahrer ist in einer katastrophalen Schieflage!– 04 Fahrverbot für Dieselautos – gut und nicht gut
Gabi Giesecke-d,PB12/2018,10Essen, Haushaltsrede 2018, Gabi Giesecke, Stadträtin der Linken, (gekürzt).Gliederung: Gute Schulen für alle – Offener Ganztag für alle – Kitas verbessern – Bildungsarbeit ausbauen – Demokratie stärken – Verkehr nachhaltig entwickeln – Lebenswerte Stadtteile – Wohnen, Grün, Sport – Sozialer Arbeitsmarkt – Gute Verwaltung braucht gutes und ausreichendes Personal – Zuwanderung macht Essen zukunftsfähig – Chancen ergreifen.
Mit der Rede wurden 27 Änderungsanträge eingebracht, die mit Finanzierungsvorschlägen unterlegt sind.