Dokument vom.: 10. 10. 2018 | Archiviert am: 10. 10. 2018 |

pb1810-18-HH-Kriegsklotz-Interview-Hentschel-Lechner.html

Uli Hentschel-Karl-Helmut Lechner (i), PB11/2018, S.18 Der Hamburger „Kriegs-Klotz“ – Ein steinerner Bezugspunkt für lebendige Aktionen. Projektnotiz

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Dokument vom.: 13. 10. 2017 | Archiviert am: 13. 10. 2017 |

pb17-10-07-Hochberger-USA-Rechsextreme

Hunno Hochberger, PB10/2017, S.7. Rechtsextreme: „Trump bringt unser Amerika zurück“. Auswertung US-amerikanischer Quellen, die belegen, wie Hasspropaganda, Gewalttaten und Regierungspolitik eine strategische Kombination bilden. „Was hier mit diesem kurzen Hinweis verdeutlicht werden soll, das ist die Schreibtisch-Mittäterschaft im Kontext der gleichgesinnten Bluttaten auf der Straße. Der junge Nazi, der in Charlottesville mit seinem Pkw ganz absichtlich eine Gegendemonstrantin getötet hat, mag dadurch politisch besser eingeordnet werden können.“

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Dokument vom.: 28. 08. 2017 | Archiviert am: 28. 08. 2017 |

pb17-09-03_Heumann-Schwarz-Gelb zur Kommunalpolitik

Peter Heumann, PB 09/2017, S.03, Schwarz-gelb zur Kommunalpolitik. Eine Beschreibung der kommunalpolitischen Vereinbarungen der Koalitionsparteien CDU und FDP in NRW. Unter anderem wollen diese die kommunale Selbstverwaltung stärken und den Kommunen größere Entscheidungsspielräume geben. Bei den steigenden Soziallasten der Kommunen sollen Land und insbesondere der Bund mehr gefordert werden. Die Städteregion Aachen soll als Modell für gelungene interkommunale Zusammenarbeit landesweit gelten. Der „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ soll fortgeführt und das Konnexitätsprinzip wiederhergestellt werden. Umstritten ist die Absicht, den Kommunen die Einrichtung von Integrationsräten oder Integrationsausschüssen freizustellen.

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Dokument vom.: 6. 07. 2017 | Archiviert am: 6. 07. 2017 |

07_Hochberger_USA

Hunno Hochberger, in PB Nr. 0607/2017 S.07, Gegenwehr gegen Trumps Politik. Konturen einer Erneuerung der Zivilgesellschaft wie auch ihrer staatlichen Eingefasstheit werden sichtbar. Mit Bezug auf vorige Ausgaben der Politischen Berichte beobachtet der Autor die Entwicklung der „Sanctuary Cities und Counties“ (Schutzzonen-Städte und Regionen: 602 von 2492 Kommunen) in den USA, die ihr Konzept erfolgreich gegen Trumps Drohungen durchsetzen. Aktuell will die Trump-Administration diesen Kommunen den Geldhahn zudrehen, der ihnen laut Verfassung zusteht. Das ganze muss höchstgerichtlich entschieden werden. Im Kern geht es dabei um die Frage, ob die USA Kurs auf eine rassistische Gesellschaft nehmen werden. Die erstarkende zivilgesellschaftliche Bewegung gegen diesen Kurs kann sich auf Verfassungsgrundsätze berufen.

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Dokument vom.: 15. 02. 2017 | Archiviert am: 15. 02. 2017 |

20170119_Hochberger_Förderaler Widerstand USA

Hunno Hochberger, in: PB 2/2017, S.5. Die US-Verfassung wird zum Gefechtsfeld innerhalb der föderativen Union. Gouverneur Jerry Brown von Kalifornien hat versprochen, „jeden Menschen zu verteidigen…, der hierher gekommen ist, um hier ein besseres Leben führen zu können und der für diesen Zweck beigetragen hat zum Wohlstand unseres Bundesstaates.“ Die föderative Ebene „Bundesstaat“ – aber auch die Städte und Gemeinden - suchen Wege und Möglichkeiten gegen die zentrale US-Bundesregierung mit der Trump-Administration, welche völlig vorbei am stattfindenden Leben eine Ausweisungswelle in Gang setzen will: Erhalt und Fortentwicklung der sozialen und ökonomischen Wirklichkeit ist existenzielles Anliegen z.B. Kaliforniens. Daher werden auch alle rechtsstaatlichen Register gezogen. Kalifornien als achtgrößte Volkswirtschaft in der Welt kann in vielerlei Hinsicht Vorbild sein. Trump allerdings verkennt die Abhängigkeit der Gesamt-USA von diesem Faktum. Er will andere Fakten schaffen.

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Dokument vom.: 18. 01. 2017 | Archiviert am: 18. 01. 2017 |

20170119_Hochberger_Widerstand gegen Trump

Hunno Hochberger, in: PB 1/2017, S.4. Widerstand gegen Trumps Politik. Bundesstaaten, Städte, Kreise und Gemeinden nutzen ihre verfassungsmäßigen Rechte. Bürgerrechtsbewegungen und Gewerkschaften bekämpfen gegen die drohende Entrechtung. Bei dem Personal der Strafverfolgungsbehörden findet Trumps Linie indessen Rückhalt.

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