PDF-Dok. vom: 13. 03. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1803/pb18-03-i.pdf#page=04 pb18-03-04-spd-der-aufstellung-opposition-regierung-kuestler-fochler

Martin Fochler, Alfred Küstler,PB03/2018,04Regierung und Opposition zugleich? Die Aufstellung der SPD.Die Beteiligung der Mitgliedschaft der SPD an der Abstimmung über den Eintritt der SPD in einer Regierungskoalition mit CDU und CSU war mit (78,4%) hoch, die Zustimmung mit (66%) deutlich. Vor dem Hintergrund der letzten Koalitionsvereinbarung – Stichwort unerfüllte Versprechungen – ist damit eine neue Konfliktstruktur gegeben. Die Partei wird sich aufgerufen sehen, über die Einhaltung des neuen Vertragswerks zu wachen. Damit wird eine Konfliktlinie zwischen Regierung und Parlament herausgearbeitet. Es werden Stellungnahmen der Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linke dokumentiert. Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  CDU •  CSU •  Deutschland •  Die Grünen •  DIE LINKE •  FDP •  Politik •  SPD

PDF-Dok. vom: 5. 12. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 12. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-12-i.pdf#page=04 pb17-12-04-regierungsbildung-fochler-kuestler

Martin Fochler. Alfred Küstler,PB12/2017,04Die Bildung der Regierung – Zweiter Akt eines politischen DramasProgrammatische Erneuerung der SPD – aus dem Leitantrag #SPDerneuern? Die Rechtsverschiebung in der politischen Stimmung ist eindeutig, Abkehr von Werten, die das friedliche Zusammenleben in Europa und der Welt tragen, gang und gäbe. Entsolidarisierung als Haltung trägt die politischen Strategien der Rechten, das ist ein Vorgang, der sich an der Basis der Gesellschaft abspielt. Gegen diese Herausforderung ist eine Politik der Stärkung von Solidarität in der Gesellschaft wichtig, auch in Bezug auf den Umgang zwischen SDP/Grüne und Linke. Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  2017 •  AfD •  CDU •  CSU •  Deutschland •  Die Grünen •  DIE LINKE •  FDP

PDF-Dok. vom: 8. 11. 2017 Katalogeintrag vom: 9. 11. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-11-i.pdf#page=02 pb17-11-02a-neuwahlen-m-fochler

Martin Fochler,PB11/2017,02Neuwahlen nicht auszuschließen.Diskussionslage bzgl. Sondierungen und Verweis auf die Verfassungslage, "Kanzlermehrheit". Stichworte: Fochler, Martin •  2017 •  CDU •  CSU •  Die Grünen •  FDP

PDF-Dok. vom: 7. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1708/pb17-08-i.pdf#page=19 pb17-08-19-parteienwerbung-bt-wahl-paetzolt

Harald PätzoltPB08/2017,19Dr, Berlin 25. Juli.Die Parteien am Point of Sale.„CDU/CSU und SPD – Kreuzfahrt oder Passage?“ Die fundamentale Verschiedenheit von CDU und SPD Wahlkampf werden in der Gegenübersetzung besonders deutlich: Anhand von drei Punkten beschreibt der Autor die einbindende Wirkung der CDU-Slogans auf unterschiedliche Milieus: „der aufgeklärte Menschenverstand“, „der Politikstil des ruhigen Gleichgewichts“ und „Sehnsucht nach Autorität“. Das ganze funktioniert als täglich Brot. Bei der SPD hingegen wird auf „das Ziel“ hingearbeitet: „das Land der sozialen Gerehtigkeit“. Nur: wer will dahin? Wer will die ausgemalten Veränderungen? Auch das neue Ziel „Zukunft“ ist für die SPD kein identitätsstiftender Renner. – „FDP - freie Fahrt dem einzelnen“ .- oder die Lindner-Partei setzt auf „Denken wir neu“, schaut sich in Stil und Aussagen viel vom österreichischen Modell Sebastian Kurz ab und wirft Unmengen Geld in den Wahlkampf, um gesehen zu werden. – „B90/Grüne – zurück auf dem Ökotrip“. Sie versuchen gegen eigenen Selbstzweifel an ihre Gründungsideen anzuknüpfen – die Kampagne ist eher defensiv. – „AfD – auf dem KdF-Dampfer / unterwegs im christlichen Abendland“: die Plakate polarisieren, die Kampagne soll die eigene Anhängerschaft und die eher bürgerliche Unionwählerschaft mobilisieren. – „Die LINKE – das volle Programm für die ganze Mannschaft“: Themen aus dem Wahlkampf 2013, interessant ist, was nicht vorkommt: Flüchtlichsfrage, Europa, Sicherheit, Wirtschaft. Botschaft: kein Weiterso und Mißs tände weg. Stichworte: Pätzolt, Harald •  2017 •  AfD •  CDU •  Die Grünen •  DIE LINKE •  FDP •  Politik •  SPD •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 15. 09. 2016 Katalogeintrag vom: 20. 10. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-09.pdf#page=04 pb16-09-04-wahlanalyse-mv-kahrs

Horst Kahrs,PB09/2016,04Wahlanalyse zu Mecklenburg-Vorpommern: Parteiensystem im tiefen Umbruch.Wahl zum Landtag von Mecklenburg-Vorpommern am 4. September 2016. Dazu der Wahlnachtbericht und eine erste Analyse. Stichworte: Kahrs, Horst •  2016 •  AfD •  CDU •  Die Grünen •  DIE LINKE •  FDP •  Mecklenburg Vorpommern •  Politik •  SPD

PDF-Dok. vom: 15. 04. 2016 Katalogeintrag vom: 15. 04. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-04.pdf#page=03 pb16-04-03-gruen/schwarze-koalition-bawue-kuestler

Alfred Küstler,PB04/2016,03„Koalition der Spießbürger“.Derzeit laufen die Koalitionsverhandlungen zwischen den Grünen, nach der Wahl am 13. März mit rund 30% die stärkste Partei im baden-württembergischen Landtag, und der CDU, zweitstärkste Partei mit rund 27% der Stimmen. Die Inhalte der neuen Koalition sind noch wenig bekannt. Es zeichnet sich hier ein gesellschaftliches Bündnis der Etablierten ab, derjenigen, die es zu etwas gebracht haben. Stichworte: Küstler, Alfred •  2016 •  Baden-Württemberg •  CDU •  Die Grünen •  Politik

PDF-Dok. vom: 15. 04. 2016 Katalogeintrag vom: 15. 04. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-05.pdf#page=02 pb16-05-02-regierungsbildung-bawue-kuestlera

Alfred Küstler,PB05/2016,02„Eine Koalition zweier bürgerlicher Parteien, die sehr breit in die Gesellschaft hineinragen“ ….… so äußerte sich der alte und neue Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur grün-schwarzen Regierungsbildung in Baden-Württemberg. Es ist eine Koalition zweier bürgerlicher Parteien ohne Linke und Liberale, da kommt es auf die Opposition an. Was kann die (außerhalb, aber auch innerhalb des Landtags) ausrichten? Die SPD scheint sich öffnen zu wollen, eine Chance für gemeinsame Diskussionen, Aktionen und Initiativen tut sich auf, und sie kann von allen ergriffen werden, die links vom grünschwarzen Bündnis gesellschaftliche Kräfte repräsentieren, sozusagen „linker Konsens“ als Gegenpart. Stichworte: Küstler, Alfred •  2016 •  AfD •  Baden-Württemberg •  CDU •  Die Grünen •  DIE LINKE •  FDP •  Politik •  SPD

PDF-Dok. vom: 17. 03. 2016 Katalogeintrag vom: 18. 03. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-03.pdf#page=05 pb16-03-05-parteiensysteme-und-landtagswahl-paetzolt

Harald Pätzold,PB03/2016,05Parteiensysteme und Landtagswahlen im Frühjahr 2016.Das Parteiensystem Deutschlands steht vor einer Neuordnung. Auf der zentralen Rechts-Links-Achse gibt es nun neben der Union eine parlamentarisch erfolgreiche Partei. Stichworte: Pätzolt, Harald •  2016 •  AfD •  Baden-Württemberg •  CDU •  Die Grünen •  DIE LINKE •  FDP •  Politik •  Rheinland-Pfalz