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Redaktion,PB02/2021,26Grüne weiter im Aufwind, Die Linke schwach in der Fläche.Kein Einzung in den Landtag aber leichte Verbesserung • Überdurchschnittliche Ergebnisse in Wahlkreisen von Universitätsstädten, mit hoher Einwohnerdichte, einem hohen Anteil migrantischer Bevölkerung • Strategische Ausrichtung auf mittlere, Kleinstädte und im ländlicher Raum notwendig
Rosemarie Steffens-z,PB02/2021,20Rechte Provokationen – Demokratische Antworten – Redaktionsnotizen01 Gleichbehandlung, Inklusion und gesellschaftliche Teilhabe der Roma! | 02 Frauenpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, Christine Anderson, verteidigt den Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention | 03 GdP fasst Beschluss gegen AfD-Mitgliedschaft. | 04 Mannheim: parteiübergreifende Plakataktion gegen die AfD zu den Landtagswahlen. | 05 Gedenkstätte zum KZ in den Adlerwerken wird konkret. | 06 „Hate not found?! Das Deplatforming* der extremen Rechten und seine Folgen.
Rosemarie Steffens,PB02/2021,25Hessische Kommunalwahl 2021: Der Verlierer ist – die AfD.AfD verliert flächendeckend • Stabiles Gesinnungswähler*innenpotential zwischen 7 und 12 Prozent
bab,PB08/1990,01 ~4kbAusländergesetz soll eilig in Kraft treten • Vielfältiger Widerstand gegen den Gesetzentwurf • Nur geringfügige Änderungen erreicht.Bundesregierung will Gesetz noch vor den Wahlen in Niedersachsen und NRW durchsetzen • SPD verzichtet anscheinend auf Forderung nach "gründlicher Beratung" • Grundsätzliche Befugnisse des Staats zur Entrechtung der Ausländer werden nicht eingeschränkt • Zugeständnisse beim "Schutz der Familie" und der "Integration" • Unterstützung der Forderung nach dem Wahlrecht für Ausländer weiter nötig.
stb,PB08/1990,09 ~3kbBielefeld: "So nicht, Schäuble" • Demonstration gegen Ausländergesetz, für gleiche soziale und politische Rechte.Breites Bündnis u.a. aus AStA, Flüchtlingsrat , DGB, Vertrauenskörper Mannesmann und türkischen Betriebsräten hatte aufgerufen • Scharfe Kritik am Gesetzentwurf • IGM-Vertrauenskörper der Mannesmann-Röhrenwerke schickt Resolution an Bundestagsabgeordnete.
NRW, Die Linke, PE,PB01/2021,10NRW: Grundrecht auf Versammlungsfreiheit erhalten!Vorbereitung von friedlichen Blockaden soll kriminalisiert werden • Neue Hürden für Versammlungen
Alfred Küstler,PB01/2021,10Grüne bleiben, Koalition könnte wechselnIdeologische Gemeinsamkeiten gehen zu Lasten der CDU • Grün-Rot-gelb laut Umfragen möglich
Heiner Kockerbeck,PB01/2021,10Grün-Schwarz-Lila in Köln: Es grummelt bei den GrünenKoalitionsvereinbarung ergibt gemischtes Bild • Bildungspolitik kommt nicht vor • Kein Konzept gegen soziale Verwerfungen