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Martin Fochler, Thorsten Jannoff, Alfred Küstler,PB01/2020,11Thüringen: Sonderfall? Musterfall?Landesentwicklung • polyzentrische Struktur • Kooperationsmodell • Parteitagsbeschlüsse von SPD, Grüne und Linke
Michael Juretzek,PB01/2020,20Magazin „Compact“ – Erben der „Konservativen Revolution“.„Querfront“-Publikation • Querfront – Primat des Nationalen • Carl Schmitt • Souveränität – Ausnahmezustand • Der Feind – die Eliten • Das Ziel – absolutistischer Staat
Rosematie Steffens,PB01/2020,21Rechte Provokationen – demokratische Antworten - Redaktionsnotizen.1 Rechtes Netzwerk im Thüringer Landtag. | 02 Kreisligaverein schließt Hamburger NPD-Landesvorsitzenden aus.| 03 Richter soll auf Dienstfähigkeit überprüft werden.
Karl-Helmut Lechner, RS24/2020,
S.01
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Funktion und Wirkungsweise des Völkerrechts – Eine kurze Skizze. Eine Schwäche des Völkerrechts ist die mangelnde Institutionalisierung der Rechtsdurchsetzung. Zwar trifft jeden Staat,
wenn er seine völkerrechtlichen Verpflichtungen nicht beachtet,
eine Verantwortung, die ihn zur Wiedergutmachung verpflichtet. Nach dem traditionellen Bild muss aber jeder selbst für die
Einhaltung der ihm geschuldeten Pflichten sorgen. Das schuf
eine erhebliche Ungleichheit
Edda Lechner, RS24/2020,
S.03
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Geschichte des Völkerbundes.
Gründung in in der Traidition der Schrift „Zum Ewigen Frieden“ von Immanuel Kant | Haager Friedenskonferenzen von 1899 und 1907 | 28.4.1919 auf der Pariser Friedenskonferenz Satzung verabschiedet und
in den Versailler Vertrag und die weitere Friedensverträge aufgenommen | USA verweigerten ihrem Präsidenten die Unterschriftsberechtigung |Nazi-Agitation, „Ermächtigungsgesetz“, 1933 Austritt | Scheitern in Großkonflikten der Zeit führt zum Ansehensverlust |1946 Auflösung durch formalen Beschluss der verbliebenen 34 Mitglieder. Im gleichen Jahr
Gründung der Vereinten Nationen.
ArGe,PB12/2019,19ArGe Konkrete Demokratie – Soziale Befreiung –Winterschulevom 2.1.bis 4.1.2020 in Erfurt.Mitgliederversammungam 3.1. in Erfurt01 ArGe-MV mit Wahlen – Wolfgang Freye, Brigitte Wolf | 02 Informationen zur Anmeldung – hanne-reiner@onlinehome.de | 03 Einladung zum Kurs Philosophie „Friedenspolitik nach den beiden Weltkriegen“ – Eva Detscher (eva.detscher@web.de), Karl-Helmut Lechner (karl-helmut.lechner@wtnet.de) | 04 Einladung zum Kurs Wirtschaft: Öffentliche Güter – Freiheitsgüter – Partizipation – Was sind und wozu dienen Leitbilder?– fochlermuenchengmail.com, rgehring@efbww.eu , ruediger@loetzer.com
Die Linke, Hess. Landtag,PB12/2019,18Die Linke im hessischen Landtag: VVN-BdA muss gemeinnützig bleiben!Ein Statement von Jan Schalauske, finanzpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Hessischen Landtag zum Entzug der Gemeinnützigkeit der VVN durch das Finanzamt Berlin.
Esther Bejarano,PB12/2019,24Offener Brief an Olaf Scholz, Bundesminister der Finanzen: VVN muss gemeinnützig bleibenDie Shoah-Überlebende Esther Bejarano protestiert gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der VVN.