Politische Berichte Nr.3/2022 (PDF)32a
Globale Debatten - UN Initiativen

Linken-ArGe Konkrete Demokratie – Soziale Befreiung – Einladung ArGe-Sommerschule vom Do., den 4., bis So., den 7. August 2022, in Erfurt

ArGe Einladung

Von März 2020 bis September 2021 fand keine Linke Schule statt wegen der Covid-Pandemie. Mit Beschluss der ArGe-MV vom 27. Juni 2021 wurde im Herbst (14. bis 16. 10.) eine Linke Schule in Erfurt durchgeführt. Die Winterschule 2022 (üblicherweise im Januar) musste ebenfalls abgesagt werden. Angesichts der Veränderung der internationalen Lage durch den Okkupationskrieg der Russischen Föderation gegen die Ukraine wird nun die ausstehende Themenarbeit – Stichworte waren UNO, China und Europa – aufgegriffen und spezifiziert.

Beginn: Donnerstag, 14 Uhr – Ende: Sonntag, 12 Uhr

Zeitplan

Donnerstag (14 bis 17 Uhr):Mitgliederversammlung

Delegiertenbericht vom Parteitag (Positionspapiere, Beschlussfassung u.a.). Was kann eine kleine Arbeitsgemeinschaft wie die unsere zum programmatischen Klärungsprozess beitragen?

Freitag (9 Uhr bis 17 Uhr): Thema: „Staaten wollen Unabhängigkeit“A| Einleitung:

„Global“ und „lateral“. Die Konstituierung der globalen Welt als Beziehungsgeflecht politisch unabhängiger Territorialstaaten hat viele Quellen, nicht wegzudenken, die erfolgreichen Befreiungskämpfe der kolonisierten Länder. Das Konzept einer „multilateralen“ Ordnung auf der Basis von Völkerverständigung bzw. internationaler Solidarität.

„Global“ und „polar“. Großraumwirtschaft u. Tendenz zur politischen Hegemonie, Schutzmacht. Das Konzept der politisch-militärisch beherrschten Einflusszonen. Zielwert Großraumwirtschaft in einer politisch-militärisch kontrollierten Einflusszone. Dazu:

• Geschichtlicher Rückblick: „Denn heute gehört uns Deutschland und morgen die ganze Welt – Pläne und Scheitern der Eroberungszüge des NS-Regimes.“

• Die Erfahrung des Kolonialismus. „Nichts ist kostbarer als Unabhängigkeit und Freiheit“

B| Aktuelle strategische Dokumente zum Spannungsfeld „Polarität – Lateralität“Quellendokumente zu Ordnungsvorstellungen:• USA• Russische Föderation• Volksrepublik ChinaDiskussion: Die Konstituierung der UNO und das Problem hegemonialer Tendenzen (Europäische Union bzw. BRD, siehe Samstag)

Samstag (9 Uhr bis 17 Uhr): Europa-TagDas Format der Europäischen Union und das Konzept der unabhängigen Staaten. Eine neuartige Konfiguration oder Verkleidung einer aufkommenden Großmacht?

Wir bemühen uns um Mitwirkung von Europaparlamentariern. Angefragt ist Helmut Scholz.

• Das Konzept der Garantie von Minima– der Arbeitsorganisation Lohn/Mindestlohn, Arbeitszeit, Sicherheit– der Leistungen der öffentlichen Dienste– der Freizügigkeit und der damit verbundenen Übergangsbestimmungen.

Das Konzept der vertikalen Gewaltenteilung (Bund/Länder/Gemeinden) und seine Ausdehnung auf den Rechtsraum der Europäischen Union. Was bleibt von der „Unabhängigkeit der Staaten“? Die Option des Austritts aus der EU (§ 52 Lissabon-Vertrag).

• Die Sicherheits- und Militärpolitik – wie weit trägt das „Konzept der strukturellen Nichtangriffsfähigkeit“?

Sonntag (9 bis 12 Uhr):Vor den Europawahlen 2024

• Die Gefahr des Rechtsextremismus in der BRD und nahen Nachbarländern bzw. EU-weit und im EU-Parlament.

• Erfahrungen, Zielvorstellungen und Chancen linker Europapolitik.Vorbereitung der Sommerschule: Christoph Cornides, Eva Detscher, Martin Fochler, Rolf Gehring, Ulli Jäckel, Michael Juretzek, Matthias Paykowski, Christiane Schneider, Rosemarie Steffens.

Hinweis: Die ArGe dokumentiert ihre Tätigkeit in der Reihe „ArGe-Rundschreiben“ sowie in Einzelnachrichten der Politischen Berichte. Die Downloadliste dazu findet sich unter:http://www.linkekritik.de/index.php?id=4556

Wir tagen in der „JH Hochheimer Straße“, in der „JH Klingenstraße“ übernachten wir. Beide liegen nur etwa 5 Minuten Fußweg auseinander. Adresse: JH Erfurt, Hochheimer Str. 12; Klingenstraße 4, 99094 Erfurt, Tel. 0361 5626705. Die JH ist vom Bahnhof Erfurt mit der Straßenbahn 6 bis Endstation Steigerstraße zu erreichen. Von dort sind es noch ca. 200 m Fußweg. Die Kosten für U/F betragen ca. 38 Euro pro Tag und Person. Bettwäsche ist vorhanden, bitte Handtücher mitbringen. Auf Antrag können in begrenztem Umfang auch Reisekosten übernommen werden. Wir sind wie immer als Gruppe angemeldet und haben eine gewisse Anzahl an Betten reserviert. Um die Anzahl entsprechend den Anmeldungen anpassen zu können, bitten wir euch um ANMELDUNGEN BIS 4. JULI und nur bei eva.detscher@web.de oder telefonisch 0171-9973221.