Bayern am 8. Oktober: Landtags-, aber auch Bezirkstagswahlen

Martin Fochler, München. Bundesweit interessant ist immer, ob und wie sich die CSU als Regionalpartei hält. Sollte die FDP, derzeit bei 4,2 %, die Fünf-Prozent-Hürde verfehlen, könnten CSU und Freie Wähler (FW), beide vom Zuschnitt her Regionalparteien, ihre Regierungskoalition mit ca. 100 der 180 Landtagssitze komfortabel fortsetzen. Würde die FDP, gegenwärtig unter die 5 % gesackt, sich erholen, kann es für eine CSU-FW-Koalition wahrscheinlich immer noch reichen, zur Not ginge wohl auch ein Trio mit der FDP. Die AfD legt im Vergleich zu 2018 um 3,1% zu.

Bildet man eine Summe aus den Ergebnissen für Grüne, SPD, Linke, so war das Ergebnis 2018 bei 30,5 %, nach der Prognose wären es nun 28,5 %. Die Linke geht mit einer Prognose von 1,9 % in den Landtagswahlkampf. Allerdings werden in den sieben Regierungsbezirken Bayern gleichzeitig mit dem Landtag die Bezirkstage gewählt und 2018 zog die Linke in alle sieben Bezirkstage ein. Im Bezirk Oberbayern (zurzeit ca. 4,7 Millionen Einwohner) ist Die Linke schon seit 2008 im Bezirkstag vertreten, seit 2018 mit drei Mandaten. – Die Bezirke haben das Recht, „überörtliche Angelegenheiten, die über die Zuständigkeit oder das Leistungsvermögen der Landkreise und kreisfreien Gemeinden hinausgehen und deren Bedeutung über das Gebiet des Bezirks nicht hinausreicht,“ selbst zu verwalten. Sie werden als Teil der kommunalen Selbstverwaltung betrachtet, dementsprechend greift bei dieser Wahl die Fünf-Prozent-Klausel nicht. In die Zuständigkeit der Bezirke fällt z.B. die Behindertenpolitik. Als engagierte und fachkundige Ansprechpartnerin der Sozialverbände und Selbsthilfeorganisationen hat sich Die Linke im Bezirkstag von Oberbayern einen guten Ruf arbeitet. Bei 1,9 % ist das Medieninteresse an der Wahlkampagne nicht groß. Die Bezirkstagwahlen sind ebenfalls nicht gerade im Fokus. Es wird sich zeigen, ob die Wertschätzung, die engagierte Sachpolitik bei den Betroffenen erworben hat, in die breitere Öffentlichkeit durchdringt.

https://de.wikipedia.org/wiki/Bezirk_(Bayern)

Abb. (PDF): Jüngste Prognose im Vergleich zum Wahlergebnise