Waldbrandbekämpfung europäisch

Rolf Gehring, Brüssel

Man könnte sagen, die Kommission gibt sich wie gewohnt begeistert von sich selbst als Gestalter, Regulierer und Retter. Aber bei der von der Kommission am 13. August veröffentlichten Mitteilung geht es auch um ein ernstes Problem: Waldbrände. Das Europäische Forstinstitut, ein Zusammenschluss wesentlich von Forstinstituten in Europa, belegt, dass die Zahl der Waldbrände insgesamt eher rückläufig ist, einzelne Feuer allerdings immer häufiger Großbrände werden. Die CO2-Emissionen sind enorm, konterkarieren im Ergebnis alle Bemühungen in Wirtschaft und Alltag CO2-Emissionen zu reduzieren. So berichtete die kanadische CBC (Canadian Broadcasting Corporation), die Waldbrände in den kanadischen Nordwest-Territorien haben im Jahr 2023 bis August 97 Megatonnen Kohlenstoff freigesetzt. Das sind angeblich 277-mal mehr Emissionen, als im gesamten Jahr 2021 in demselben Gebiet von Menschen verursacht wurde. Allein Kanadas größter Waldbrand im Jahr 2023 habe dreimal so viel CO2 ausgestoßen wie alle Autos im Land im Jahr 2021. Für Europa weist der Waldbrandbericht der Europäischen Kommission für das Jahr 2023 eine verbrannte Fläche von über 500 000 Hektar aus (2022 – 837212 ha), eine Fläche doppelt so groß wie Luxemburg.

Zurück zur Mitteilung der Kommission, die einen deutlichen Ausbau der europäischen Task Force zur Waldbrandbekämpfung vermeldet: „Nachdem eine Reihe von EU-Mitgliedstaaten Vereinbarungen mit der Canadian Commercial Corporation unterzeichnet haben, wurde mit der Produktion von zwölf Amphibienlöschflugzeugen für die ständige rescEU-Flotte (europäischer Zivilschutz, rog) begonnen. Die Flugzeuge werden von der Europäischen Kommission finanziert und bilden das neue Rückgrat der EU-Einrichtungen zur Bekämpfung von Waldbränden. Die Luftfahrzeuge aus den rescEU-Reserven können rasch eingesetzt werden, wenn ein Land mit schweren Waldbränden konfrontiert ist, die ohne zusätzliche Unterstützung nicht bewältigt werden können. Dies steht im Einklang mit der langfristigen Strategie der EU zur Einrichtung einer ständigen rescEU-Brandbekämpfungsflotte, die in Frankreich, Griechenland, Italien, Kroatien, Portugal und Spanien stationiert sein wird.“

Und weiter: „Seit 2019 wurde das EU-Katastrophenschutzverfahren schrittweise um die rescEU-Flotte erweitert, einer europäischen Reserve, die Löschflugzeuge und Löschhubschrauber umfasst und zu 100 % von der EU finanziert wird. Die EU-Mittel werden den Erwerb von insgesamt zwölf neuen Löschflugzeugen, die auf die genannten sechs EU-Mitgliedstaaten verteilt werden, und einer Reihe von Hubschraubern ermöglichen. Diese werden die „ständige rescEU-Flotte“ (Bisherige Flotte: zwölf Flugzeuge und sechs Helikopter – rog) bilden. Die ersten Flugzeuge werden voraussichtlich 2027 geliefert. Die ersten Hubschrauber werden voraussichtlich 2026 eintreffen.“

RescEU ist als europäische Katastrophenschutz, ein Zwischending von Johanniter Unfallhilfe und Technischem Hilfswerk, die Waldbrandbekämpfung einer der Aufgabenbereiche. Daneben wurden weitere Instrumente zur Waldbrandbekämpfung eingerichtet. Dabei handelt es sich um das Europäische Waldbrandinformationssystem (EFFIS), eine Expertengruppe, die Waldbrandtrends untersuchen und wirksame Reaktionen vorschlagen soll. Hier geht es um das Forstmanagement, das seitens des Europäischen Forstinstituts als wichtigste Maßnahme zur Reduktion und einfacheren Bekämpfung von Waldbränden beurteilt wird. Das EU-Katastrophenschutzverfahren koordiniert die europaweiten Aktivitäten in Krisenfällen. Zwischen 2007 und 2019 betrafen 30 % aller Hilfeersuchen die Bekämpfung von Waldbränden. Das Verfahren wurde 2019 durch die Einrichtung von rescEU ausgebaut, eine europäische Reserve von Löschflugzeugen und -Hubschraubern eingerichtet. Ein Notfallkoordinationszentrum soll Waldbrandrisiken und Notfälle überwachen, unterstützt von den nationalen und europäischen Überwachungsdiensten wie dem Europäischen Waldbrandinformationssystem.

Lässt man die Ambiguität einer möglichen paramilitärischen Funktion der ganzen Einrichtung außer Acht, sieht man hier eine unterstützenswerte Anstrengung für bessere grenzüberschreitende Kooperation in einem wichtigen umweltpolitischen Bereich. Schade nur, dass die Linke Fraktion im EP dies Thema trotz ausdrücklicher Hinweise und trotz Nichtbesetzung des Themas durch die Grünen oder andere Fraktionen nicht schon in der letzten Legislaturperiode als Gestaltungsfeld aufgegriffen hat.