Arbeitnehmer vereinigen sich für eine Begrenzung von Subunternehmerketten

Paula Cravina de Sousa, Brüssel

Baustellen gibt es überall, wir sehen sie überall. Doch nur wenige wissen wirklich, was dort vor sich geht. Zu oft werden Bauarbeiter ausgebeutet, und zu oft sind sie Teil langer und komplexer Untervergabeketten, die ein großes Einfallstor für ausbeuterische Praktiken sind.

Bei richtiger Vorgehensweise sollte die Vergabe von Unteraufträgen kein Problem darstellen. Ein Bauprojekt erfordert oft verschiedene Arten von spezialisierten Aufgaben, Fähigkeiten und Kenntnissen, die nicht immer intern verfügbar sind. Spezialisierte Unternehmen werden hier als Unterauftragnehmer mit der Ausführung beauftragt. Es gibt jedoch eine wachsende Zahl auch großer Unternehmen, die den Begriff „Spezialarbeiten“ für normale, arbeitsintensive Bauarbeiten verwenden, um Vorschriften und Tarifstandards zu umgehen. Diese Unternehmen nutzen Subunternehmerketten, um atypische Beschäftigungsverhältnisse zu verschleiern, lagern wichtige Bauaufgaben aus, um die Arbeitskosten zu senken, und öffnen betrügerischen Unternehmen Tür und Tor, die grenzüberschreitende Subunternehmerverträge nutzen, um mit starkem Lohnwettbewerb, Ausbeutung und Sozialdumping Profit zu machen.

Am Ende der Kette stehen die Arbeitnehmer und ihre Familien, die oft nicht die Sprache des Landes sprechen, in dem sie arbeiten, und weder die Verträge, die sie unterschreiben, noch die grundlegenden Gesundheits- und Sicherheitsvorschriften verstehen. Viele wissen nicht einmal, wer ihr Chef ist.

Vor diesem Hintergrund hat die Europäische Föderation der Bau- und Holzarbeiter (EFBH) die Kampagne: „Who‘s the Boss? Stoppt die Ausbeutung in Subunternehmerketten!“ gestartet. Ziel ist es auf der europäischen Ebene konkrete Lösungen zur Bewältigung dieses Problems zu finden. Der Gewerkschaftsverband, der mehr als 1,5 Millionen Beschäftigte aus der Bau-, Holz- und verwandten Industrien vertritt, fordert eine Begrenzung der Vergabe von Unteraufträgen, ein Verbot der Entsendung von Arbeitnehmern durch Agenturen, die Förderung von Normalarbeitsverhältnissen, gleiche Rechte für alle Arten von Beschäftigten und, dass keine Gelder aus öffentlichen Aufträgen in diese Systeme der fließen.

In vielen europäischen Ländern wie Belgien, Spanien, Norwegen und Kroatien wurden bereits Beschränkungen für die Anzahl der Ebenen in den Unterauftragsketten der Bauindustrie eingeführt. Es geht jedoch nicht nur um die Begrenzung der Anzahl der Ebenen, sondern auch um die Begrenzung des zulässigen Prozentsatzes der beschäftigten Arbeitnehmer, der Anzahl der Aufgaben und des Prozentsatzes des in der Untervergabekette erzielten Umsatzes.

Parallel dazu gibt es weitere Lösungsansätze, die die umgesetzt werden könnten. Etwa dass Leiharbeitsfirmen die Entsendung von Arbeitnehmern in der Baubranche untersagt wird, wie es in Deutschland der Fall ist.

Das Problem der Unterauftragsvergabe ist nicht auf den Bausektor beschränkt. Aus diesem Grund haben sich am 17. September mehr als 700 Arbeitnehmer aus verschiedenen Sektoren vor dem Europäischen Parlament in Straßburg, Frankreich, versammelt und gegen diese Zustände protestiert. Die von der EFBH, der Europäischen Föderation der Lebensmittel-, Landwirtschafts- und Tourismusgewerkschaften (EFFAT) und der Europäischen Transportarbeiter-Föderation (ETF) organisierte Demonstration zielte darauf ab, eine verbindliche EU-Initiative zur Begrenzung der Unterauftragsvergabe und zur Regulierung der Arbeitsvermittlung, einschließlich eines Verbots von Entsendeagenturen, zu fordern und die Bedingungen und Wirksamkeit der von Arbeitsinspektionen zu erhöhen.

Im Anschluss an die Demonstration fand eine Anhörung im Europäischen Parlament statt. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen Berichte von Arbeitnehmern, die von ausbeuterischen Praktiken bei der Vergabe von Unteraufträgen und skrupellosen Praktiken der Arbeitsvermittlung berichteten.

Abb. (PDF): Transparente