Anmeldung: Wir haben den Tagungsort vorreserviert und sollten bis Mitte Dezember genaue Teilnehmerzahlen benennen können. Anmeldungen bitte bis 10. Dezember unter eva.detscher@web.de. – Tagungsort wird die Jugendherberge in Erfurt sein. Adresse: Hochheimer Str. 12, 99094 Erfurt

Einladung zu Winterschule und MV der ArGe „Konkrete Demokratie – Soziale Befreiung“

Beginn Donnerstag, den 2. Jan. um 14 Uhr in Erfurt, Ende Samstag, 4. Jan 2025 um 16 Uhr

Unter dem Druck der aktuellen innerstaatlichen und globalen politischen Konflikte wollen wir bei dieser Winterschule versuchen, die Ausgangslage besser zu verstehen. Zu diesem Zweck haben wir nach einem Text gesucht, der die „herrschende Lehre“ gerafft darstellt. Der im Internet auffindbare Text von Prof. Dr. Seewald, Titel „ALLGEMEINE STAATSLEHRE – Skript“, wird vom Autor mit folgender kurzen Vorbemerkung versehen: „Dieses Skript ist als unterrichtsbegleitendes Material konzipiert. Es beruht auf verschiedenen Schriften zur allgemeinen Staatslehre und zur Verfassungsgeschichte“. Wir wollen diesen Text (Quelle siehe unten *) heranziehen, um uns mit den gängigen Bestimmungen zu zwei Themenkomplexen vertrauter zu machen:

• Staatsgebiet, Staatsvolk, Staatsangehörigkeit wir wollen verbunden mit der gemeinsamen Lektüre, diskutieren welche Ansatzpunkte der völkische Nationalismus in diesen Bestimmungen sucht und worauf sich andererseits emanzipative Kräfte beziehen können, um dem vorzubauen. Gibt es so was wie eine EU-Staatsbürgerschaft? Allgemein verpflichtende Menschenrechte.?

• „Entstehung und Untergang von Staaten“ wird es darum gehen, das tatsächliche Verhalten der staatlichen Akteure angesichts solcher mit militärischer Expansion, brutalster Gewalt und Verbrechen gegen Menschenrechte verbundenen Prozesse zu verstehen.

An Texten u.a. von Carl Schmitt (Angriffskrieg im Völkerrecht) und Maximilian Krah (Die Weltordnung im Wandel, Großraumkonzept) wollen wir uns mit den Strategien der völkisch-nationalistischen Richtung beschäftigen und mit Beiträgen von Jürgen Habermas (Alternative Visionen einer Neuen Weltordnung) und anderen linken Positionen nach Ansatzpunkten für Friedenspolitik in der aktuellen Willensbildung zu Krieg und Frieden suchen, die das System der globalen Vereinbarungen und Verträge ebenfalls bietet.

Abendveranstaltung: Diskussion (Do oder Fr, mit Gästen) Thema: Bündnislage und Themenschwerpunkte – Linke Politik in Kommunen und Ländern.

Samstag: MV der ArGe: Verschiedene Berichte, u.a. Kontakt zu The Left im Europäischen Parlament. Die Materialmappe mit dem vollständigen Programm kann ab 21. Dez. per E-Mail angefragt werden: michael.juretzek@nord-com.net, Michael Juretzek, Sprecher der ArGe

* Quelle Seewald: https://www.jura.uni-passau.de/fileadmin/dokumente/fakultaeten/jura/lehrstuehle/dederer/skript_staatslehre_07_seewald.pdf