PDF-Dok. vom: 15. 01. 2008 Katalogeintrag vom: 2008 01. 15. Fundstelle: 200712_Fochler_NeueArbeitsbedingungen Vortrag beim Forum Kommunistischer Arbeitsgemeinschaften am 2. Dezember 2007 in Frankfurt a.M. Martin Fochler, in: Ergebnisse und Materialien Nr. 1/ Dez. 2012, S.4-5. Nach der Fusion von WASG und Linkspartei.PDS: neue Arbeitsbedingungen für Linke. | 1. Mitwirkung in der Partei DIE LINKE | 2. Linke Politik im gesellschaftlichen Raum | 3. Ein Verein für politische Bildung,Kritik und Kommunikation. Stichworte: Fochler, Martin •  EuM

PDF-Dok. vom: 13. 12. 2007 Katalogeintrag vom: 2007 12. 13. Fundstelle: 200712_Ohse_Gründung Ergebnisbericht von der Jahrestagung des Forum kommunistischer Arbeitsgemeinschaften 2.12.2007Michael Ohse, in: Ergebnisse u. Materialien, Nr.1/2007, S.4-5.Forum Kommunistischer Arbeitsgemeinschaften stellt Anfang 2008 seine Tätigkeit ein. Vermögen geht an den einstimmig gegründeten „Verein für politische Bildung, linke Kritik und Kommunikation“ über. Stichworte: Ohse, Michael •  EuM

PDF-Dok. vom: 5. 04. 2009 Katalogeintrag vom: 2009 04. 05. Fundstelle: 200904_Brie_AuswärtigePolitik Gibt es eine auswärtige Politik der europäischen Linken? Welche Strategie gibt es für die Linke?. André Brie, in: Ergebnisse u. Materialien 2/2009, S.2 Am Sonntag, den 5. April, befasste sich die Jahreshauptversammlung mit Fragestellungen und Perspektiven linker Außenpolitik,Schwerpunkt Europa. Die Diskussion leitete Wolfgang Freye mit kritischen Anmerkungen zum Europaparteitag der LINKEN ein (siehe auch Politische Berichte Nr. 3/2009). Für das Einleitungsreferat konnten wir André Brie gewinnen, sein Vortrag löste eine lebhafte und überwiegend zustimmende Diskussion aus.[mehr] Stichworte: Brie, André •  EuM

PDF-Dok. vom: 5. 04. 2009 Katalogeintrag vom: 2009 04. 05. Fundstelle: 200904_FochlerKüstler_PB_Schwerpunktbildung Politische Berichte – Schwerpunktbildung 2009/2010. Martin Fochler, Alfred Küstler, in: Ergebnisse u. Materialien 2/2009, S.2 Partei Die Linke im Parteiensystem der BRD etabliert. Binnenintegration der Partei, die es mit Identität und Traditionen der Mitgliedschaft zu tun hat, die Integration der Wählerschaft, die in Konkurrenz zu anderen Parteien gelingen muss, und schließlich die gesellschaftliche Integration, für die ein sachgemäßer und zielstrebiger Einsatz der öffentlichen Mittel entscheidend wirkt.[mehr] Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  EuM

PDF-Dok. vom: 5. 04. 2009 Katalogeintrag vom: 2009 04. 05. Fundstelle: 200904_Fochler_SozialpolitikInLändernuGemeinden Diskussion „Linke Sozialpolitik in Ländern und Gemeinden, Schwerpunkte, Perspektiven“.Martin Fochler, in: Ergebnisse u. Materialien 2/2009, S.11 Vortrag zu Schwerpunkten und Konfliktfeldern in der kommunalen und regionalen Politik (Konzept). 1. Baupolitik. | 2. Erziehung, Schule. | 2. Erziehung, Schule. | 2. Erziehung, Schule. | 5. Gestaltender Einfluss. | 5. Gestaltender Einfluss.[mehr] Stichworte: Fochler, Martin •  EuM

PDF-Dok. vom: 5. 04. 2009 Katalogeintrag vom: 2009 04. 05. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/likri/2009-04-EuM_02.pdf#page=06 200904_HochbergerH_Sebstbestimmung/Fremdbestimmung

Hunno Hochberger, Ergebnisse u. Materialien 2/2009, S.6, Zur Verfassungsklage der Partei Die Linke gegen den EU-Vertrag von Lissabon – „Selbstbestimmung“ versus „Fremdbestimmung“? Im Text werden drei Gründe benannt, nach denen die Klage der Partei Die Linke vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gegen den EU-Vertrag von Lissabon im Hinblick auf ihre historische Verantwortung gegenüber unseren europäischen Nachbarn sowie im Hinblick auf ihre eigene antifaschistische Tradition und Kultur unbedingt hätte unterbleiben müssen. Stichworte: Hochberger, Hunno •  EuM

PDF-Dok. vom: 31. 03. 2010 Katalogeintrag vom: 2015 05. 07. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/arge-d/2010-2014/2010-03-arge-rs-04.pdf#page=10 20100331_Hochberger_BVerfG zu Lissabon-Vertrag

Huno Hochberger, ARGE RB-04/2010, S. 10 Selbstbestimmung versus Fremdbestimmung? Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juni 2009 zum überarbeiteten EU-Vertrag von Lissabon. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hat die dazu bereits 2008 erfolgte Zustimmung Deutschlands im Wesentlichen für rechtens befunden und lediglich bei der Durchführung diverse Korrekturpunkte auferlegt. Mittlerweile haben auch andere europäische Staaten zugestimmt. Das macht die EU nicht nur als Wirtschaftseinheit, sondern auch als politische Einheit zu einem Tatbestand, von dem in Zukunft auszugehen ist. Insofern ist es nützlich, sich mit den wesentlichen Grundzügen der nunmehr vorherrschenden Auffassung zu dem Projekt "politischen Union" zu befassen. Weiter ist es nützlich, die Gründe kennenzulernen, welche die Partei DIE LINKE dazu bewogen haben, in Sachen Lissabonvertrag nach Karlsruhe zu gehen. Hierzu werden u.a. die beim BVerfG eingelegte diesbezügliche Organklage und Verfassungsbeschwerde herangezogen.

QUELLEN (weitere Hinweise im ArGe-Rundschreiben 04-2010, S. 15):
^BVerfG, 2 BvE 2/08 vom 30.06.2009, Absatz Nr. 1 - 421, www.bverfg.de/entscheidungen/es20090630_2bve000208.html.
^{Alfred Küstler,} Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Grundgesetz ist "europafreundlich", in: Politische Berichte Nr. 7/2009, S. 4f.
^{Fraktion DIE LINKE / Dieter Dehm,} Pressehandreichung: Elemente der Verfassungsklage gegen den Lissabon Vertrag - 13.06.2009, Antrag im Organstreitverfahren gegen das Zustimmungsgesetz zum Lissaboner Vertrag, Verfassungsbeschwerde gegen das Zustimmungsgesetz zum Lissaboner Vertrag - 24.06.2008 - www.dieter-dehm.de
^{Dieter Dehm,} Verfassungsklage - Lissabonvertrag, in: http://die-linke.de/partei/zusammenschluesse/ag-betrieb-und-gewerkschaft/betrieb-gewerkschaft-die-zeitung-der-ag/detail
^{Dietrich Murswiek,} Der Vertrag von Lissabon und das Grundgesetz. Rechtsgutachten über die Zulässigkeit und Begründetheit verfassungsgerichtlicher Rechtsbehelfe gegen das Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon und die deutsche Begleitgesetzgebung. Im Auftrag von Dr. Peter Gauweiler MdB. Stichworte: Hochberger, Hunno •  Küstler, Alfred •  Dehm, Diether •  Die Linke •  Europa-EU •  Gauweiler, Peter •  Murswiek, Dietrich •  xxx-Kurs Internationale Politik •  xxxArGe-B

PDF-Dok. vom: 31. 03. 2010 Katalogeintrag vom: 2015 05. 07. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/arge-d/2010-2014/2010-03-arge-rs-04.pdf#page=15 20100331_Hochberger_BVerfg-Entscheidung Lissabon

Huno Hochberger ARGE RB-04/2010, S. 15-20. S.15 Dokumentation: Auszüge aus der Entscheidung des 2. Senats des BVerfG in Sachen Lissabonvertrag, 30. Juni 2009.
QUELLE:
^BVerfG, 2 BvE 2/08 vom 30.06.2009, Absatz-Nr. 1 - 421, http://www.bverfg.de/entscheidungen/es20090630_2bve000208.html Stichworte: Hochberger, Hunno •  2010 •  Europa-EU •  xxx-Kurs Internationale Politik •  xxxArGe-B