VEREIN FÜR POLITISCHE BILDUNG, LINKE KRITIK und KOMMUNIKATION
online-archiv www.linkekritik.de. – Originale einzusehen im Archiv der RLS.
Olaf Argens, PB01/2026,
S.29a
Wie gefährdet sind die öffentlich-rechtlichen Medien? Die Koalition von SPD und BSW im Brandenburger Landtag scheiterte am Abstimmungsverhalten von Teilen des BSW zu einschneidenden Änderungen des Medienstaatsvertrages. Das Medienrecht fällt in die Kompetenz der Bundesländer.