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Paola Giaculli, Eva Detscher,PB07/2018,03Italienische Reise: Widersprüche zwischen 5 Sterne und Lega?In Italien zeichnen sich kleine Risse der Koalitionsregierung zwischen 5 Sterne und Lega ab, bei den vorgesehenen Arbeitsmarktmaßnahmen zur Einschränkung von befristeten Arbeitsverträgen bzw. zu Betriebsverlagerungen. Auf gesellschaftlicher Ebene passiert kaum etwas – der Aufschrei bleibt weiterhin aus. Die Lega hat bei den Kommunalwahlen auch traditionelle Hochburgen der Sozialdemokraten partito democratico PD in der Toskana erobert.
Rudolf Bürgel,PB07/2018,05Erdogan und AKP/MHP gewinnen Wahlen in der Türkei.Bei den vorgezogenen Wahlen am 24. Juni sind Erdogan und das reaktionäre AKP/MHP-Bündnis als Sieger hervorgegangen. Am 31. März 2019 werden in der Türkei die nächsten Kommunalwahlen stattfinden. Fraglich ist, ob Erdogan und seine AKP/MHP-Regierung es schaffen wird, die Opposition bis dahin weiter zurück zu drängen. + Legitimierung der Präsidialdiktatur - Wahlanalyse von Murat Çakir über den Sieg des Erdoğan-Blocks in der Türkei. + Erste Erklärung vom Ko-Vorsitz der HDP.
Thilo Janssen, Rolf Gehring,PB07/2018,14Europäisches Arbeits- und Sozialrecht – Update.Die EU-Gesetzgeber Parlament und Rat verhandeln zurzeit neue Richtlinien und Verordnungen zum europäischen Arbeitsmarkt, zu Arbeitsverhältnissen und zu Sozialstandards.
Rolf Gehring, Eva Detscher,PB07/2018,21Projekt Wegemarken – Sachstandsbericht Juli 2018.In Brüssel fand im Mai ein erster Workshop der Europäischen Föderation der Bau –und Holzarbeiter zur Erarbeitung einer Broschüre, Adressat Europäische Betriebsräte und transnationale Gewerkschaftsstrukturen statt. Zeitleisten und Kalenderblätter als didaktische Hilfen, das Verständnis für den jeweiligen kulturellen Zusammenhang von emanzipatorischen Anstrengungen und Wegemarken auch über das engere Feld der Lohnarbeit hinaus zu fördern. Teilnehmer aus vielen, auch ost-europäischen Ländern gaben ein lebendiges Bild des starken Interesses an dieser Art von Verständigung. Ganz besonders spannend ist die Sicht aus dem und auf den Sozialraum in Ländern des östlichen Europas.
Rudolf Bürgel,PB08-09/2018,04Das Erdogan-Regime steht unter Druck.Angesichts der sich verschärfenden Wirtschaftskrise und des Verfalls der türkischen Lira versucht Präsident Erdogan die Bevölkerung auf einen vermeintlichen Wirtschaftskrieg einzuschwören. Mit nationalistisch-religiöser Propaganda und dem Kitt des Krieges gegen die Kurden sowie verschärfter Unterdrückung wird die Krise für Erdogan und AKP aber nicht zu lösen sein. + Von der Regierung verursachtes Fiasko: Stellungnahme von Saruhan Oluç, Sprecher der Demokratischen Partei der Völker (HDP).
Thilo Janssen, ,PB11/2018,02Etappensieg im EU-Parlament? Neue EU-Richtlinie zu Arbeitsbedingungen.Am 18. Oktober hat der Beschäftigungsausschuss des EU-Parlaments (EP) darüber abgestimmt, was an dem Vorschlag für die neue EU-Richtlinie über transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen geändert werden soll. Das EP geht mit diesem Beschluss in die Verhandlungen mit dem Rat. Die Fraktionen von der Linken bis zur Sozialdemokratie konnten einige wichtige Bestimmungen in den internen Verhandlungen des EU-Parlaments verteidigen, haben aber einige Forderungen nicht durchgesetzt.
Rolf Gehring,PB11/2018,02EU-Arbeitsplatzgrenzwert für Dieselemissionen.Am 11. Oktober einigten sich das Europäische Parlament und der Rat bezüglich einer Erweiterung der Richtlinie zu krebserregen und mutagenen Arbeitsstoffen. Acht zusätzliche Stoffe sollen von der Richtlinie erfasst werden, einschließlich der Abgasemission von Dieselmotoren an Arbeitsplätzen.
Christoph Cornides,PB11/2018,07Die Linke: erste von drei Regionalkonferenzen zum Europawahlprogramm 2019.Am 4. November führte die Linke die erste von drei Regionalkonferenzen zum Europawahlprogramm 2019 (Berlin, 24.11.; Bielefeld, 2.12.) in Mannheim durch. Rund 70 TeilnehmerInnen aus verschiedenen Bundesländern, sowie einzelne MdBs, MdEPs und Mitglieder des Parteivorstands beteiligten sich. Den Einführungsbeitrag hielt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Linken. Ausdrücklich kritisch wurde an Jörg Schindlers Beitrag das Fehlen eines Konzepts „verbindender“ linker europäischer Wirtschafts-, Finanz-, Steuer- und Sozialpolitik von Seiten des Parteivorstandes vermerkt.