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Rüdiger Lötzer,PB10/2015,23Rezension: Geschichte anders – oder warum Perspektivwechsel anregend sind.Die Beschreibung des Ersten Weltkriegs und der dreizehn Jahre danach, die in diesem Geschichtsbuch des britischen Historikers Adam Tooze geboten wird, findet sich sicher in keinem Geschichtsbuch eines deutschen Historikers. Sie findet sich schon gar nicht in deutschen Schulbüchern.
Bernard Schmid,PB12/2015,04Front National gestärkt, aber nirgends an der Regierung.Zwei Gewinner (die Sozialistische Partei und der Front National) mit blauem Auge, einen halben Verlierer (das bürgerliche Lager) – ebenfalls mit einem blauen Auge – und einen Verlierer auf der ganzen Linie (die politische Linke) ließen die französischen Regionalparlamentswahlen an den beiden Sonntagen am 6. und 13. Dezember 2015 zurück.
Martin Fochler, Alfred Küstler,PB12/2015,21Potentiale des neuen Nationalismus, Arbeit an einer solidarischen Alternative.In der öffentlichen Meinung der Gesellschaften Europas festigt sich ein neuartiges nationalistisches Potential. Es stellt die etablierten Parteien vor Rätsel und führt zu Neubildungen. Der neue Nationalismus wirbt nicht mit einem Konzept der Ausdehnung des Herrschaftsraumes, sondern mit Ausgrenzung.
Stephen Schindler,PB02/2016,15Tarifpolitik im Europa des 21. Jahrhunderts.Die europäische Agentur Eurofound, die sich vor allem mit Untersuchungen zur europäischen Sozial-und Arbeitspolitik beschäftigt, veröffentlichte Ende 2015 eine Studie zur Entwicklung in der Tarifpolitik seit 1997. Ziel war es, langfristige Entwicklungen zu ermitteln und einzuschätzen, um Prognosen für die kommenden Jahre zu treffen.
Rolf Gehring, Stephen Schindler,PB03/2016,22Momente verändernder Praxis festhalten – unterschiedliche Traditionen emanzipatorischer Bewegungen zugänglich machen.Mit diesem Anschreiben bitten die Autoren um Beteiligung an einer Untersuchung zur Erfassung und Dokumentation der sozialen und demokratischen Fortschritte in den europäischen Ländern, die die emanzipatorischen, sozialen und Arbeiterbewegungen seit ihren Gründungstagen errungen haben.
Rolf Gehring,PB04/2016,04Europäische Säule sozialer Rechte.Die Europäische Kommission hat den ersten Entwurf einer europäischen Säule sozialer Rechte vorgelegt, die von der Kommission in engem Zusammenhang mit einer angestrebten Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion gesehen wird.
Walter Kappmeier,PB04/2016,16DIE LINKE und die EU.Im Mai wird in Großbritannien über den Verbleib in der EU abgestimmt. Die wirtschaftliche Situation Griechenlands spitzt sich neuerlich zu. In den Niederlanden greift ein von rechts inszenierter Volksentscheid in die EU-Politik ein. mit der Regierung Polens entwickelt sich ein Wertekonflikt … Die Parteien und Strömungen Links der Sozialdemokratie sind in diesen Konflikten reglos. Sie kommen aus einer Tradition der Ablehnung der Union Europas und haben sich, wenn überhaupt, erst unter dem Druck der Verhältnisse mit der EU als Tatbestand abgefunden, die EU als Arena des politischen Kampf um Emanzipation und Solidarität kommt so nicht in den Blick. Die Korrektur dieses Defizits wird mühsam, denn sie muss die ganze Gründungsgeschichte aufgreifen und sie muss an der politischen Basis geführt werden. Es ist schön, dass sich gerade im Saarland das Forum Demokratischer Sozialismus (fds) auf so ausführliche Weise auf diese Arbeit einlässt. – Der Autor des folgenden Textes, Walter Kappmeier, Die Linke Saarland, arbeitet mit im Gesprächskreis Parteien und Bewegungen der Rosa Luxemburg-Stiftung. wir danken für die Genehmigung zum Abdruck.
Christoph Cornides, Martin Fochler, Alfred Küstler,PB06/2016,04„Brexit“: Auch „raus ist raus“ ist keine Perspektive.Die politischen Stellungnahmen, die aus der Brexit-Abstimmung einen Impuls für die Reform der Struktur und Einrichtungen der EU ziehen wollen, wären realistisch, wenn es im Vereinigten Königreich ein Votum für den Verbleib gegeben hätte. Dann hätte die Aufgabe und Chance der Stabilisierung durch Verbesserungen bestanden. Nun aber lautet das Mehrheitsvotum der Wahlberechtigten im Vereinigten Königreich Großbritannien mit 52 Prozent knapp, aber eindeutig für den Austritt und die verbleibende EU muss einen Konsens über die notwendigen Reformen erst noch finden und dann ohne das ausgetretene Land umsetzen.Wenn die Hoffnungen auf Chancen in der Krise, die die Vorstände der Linken und der Bundestagsfraktion der Linken ansprechen, Aussichten auf Realisierung haben sollen, dann müsste das wohl ein neuer Ansatz für eine europäische Sozialunion sein.