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Thorsten Jannoff,PB08-09/2018,02Stell Dir vor Du ertrinkst und keiner darf Dir helfen.Wie in vielen anderen deutschen und europäischen Städten, fand im Juli auch in Essen eine Demonstration unter dem Motto „Seebrücke Essen – Stoppt das Sterben im Mittelmeer!“ statt. Es beteiligten sich rund tausend überwiegend junge Menschen, um für sichere Häfen, solidarische Städte und eine offene Gesellschaft einzutreten. Insgesamt beteiligten sich mehrere zehntausend Menschen.
Thorsten Jannoff, Rosemarie Steffens,PB08-09/2018,14Thema: DGB-Beschluss-Europa-gestalten.Der DGB hat auf seinem Bundeskongress im Mai dieses Jahres einen Beschluss zur Ausgestaltung länderübergreifender Solidarität auf grenzüberschreitenden Arbeitsmärkten verabschiedet. 01 DGB für solidarische Ausgestaltung grenzüberschreitender Arbeitsmärkte - 02 dok: Ein soziales Europa solidarisch gestalten – fair und gerecht! - 03 dok: IAO-Übereinkommen – Rosemarie Steffens, Langen - Was haben europäische Arbeitnehmer* innen der EU zu verdanken? Beispiel Arbeitsbedingungen
Rolf Gehring,PB08-09/2018,21Kalenderblatt 1994 – Das Institut des Europäischen Betriebsrats wird gesetzlich verankert.Arbeiter als Menschen mit Würde und Emanzipationsanliegen - keine Selbstverständlichkeit! Es bedarf der Novemberrevolution für die Anfänge einer gesetzlichen Verankerung von Schutzrechten u.a. Länderübergreifende Wirkung von länderübergreifend agierenden Wirtschaftseinheiten erzeugten länderübergreifende Zusammenarbeit von Arbeitnehmervertretungen. Die EU-Richtlinie von 1994 eröffnete den Weg für seither vielfältige Institution von Gremien und Dialogforen. Das Potential für Stabilisierung von Praxis, Standards, Ansprüchen und Rechten ist damit vorhanden.
Eva Detscher,PB10/2018,02Vor dem Gipfel über den Austritt Großbritanniens aus der EU.+ Info: Chequers Plan | Trotz der gescheiterten Verhandlungen mit der EU bezüglich des Chequers Plan ist die britische Premierministerin Therese May gestärkt aus dem Tory-Parteitag hervorgegangen. Labour hält sich weiter mit Vorschlägen zum Brexit zurück.
Rüdiger Lötzer (e), Andreas Botsch (d),PB11/2018,06Europa sozial – und gegen rechts.Die dokumentierte Erklärung des DGB beschreibt nicht nur das Aufgabengebiet, dass sich den Parteien und Bewegungen auf der linken Seite des politischen Spektrums bei den kommenden Europawahlen stellt. Sie ist auch ein Weckruf. Soll die soziale Spaltung in der EU weiter zunehmen oder will die Politik hier endlich gegensteuern?
Christiane Schneider,PB11/2018,09Hamburg ist jetzt auch „Seebrücke“.Gegen die Politik der EU und Italiens entwickelt sich eine Bewegung von Städten und Gemeinden, die ihre Bereitschaft erklären, aus Seenot Gerettete aufzunehmen. Erst Köln, Düsseldorf, Bonn, kurz darauf Wuppertal, Potsdam, die Hafenstädte Bremen und Rostock und am 26. September endlich auch Hamburg.
Thilo Janssen, ,PB11/2018,02Etappensieg im EU-Parlament? Neue EU-Richtlinie zu Arbeitsbedingungen.Am 18. Oktober hat der Beschäftigungsausschuss des EU-Parlaments (EP) darüber abgestimmt, was an dem Vorschlag für die neue EU-Richtlinie über transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen geändert werden soll. Das EP geht mit diesem Beschluss in die Verhandlungen mit dem Rat. Die Fraktionen von der Linken bis zur Sozialdemokratie konnten einige wichtige Bestimmungen in den internen Verhandlungen des EU-Parlaments verteidigen, haben aber einige Forderungen nicht durchgesetzt.
Rolf Gehring,PB11/2018,02EU-Arbeitsplatzgrenzwert für Dieselemissionen.Am 11. Oktober einigten sich das Europäische Parlament und der Rat bezüglich einer Erweiterung der Richtlinie zu krebserregen und mutagenen Arbeitsstoffen. Acht zusätzliche Stoffe sollen von der Richtlinie erfasst werden, einschließlich der Abgasemission von Dieselmotoren an Arbeitsplätzen.