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Hunno Hochberger,PB 09/2001,2123Deutsch-österreichisches Zusammenwirken Mitteleuropäische Blockbildung im Zuge derEU-Osterweiterung.Strategische Partnerschaft * Kerneuropa * Deutscheuropa * Rekrutierung von Kopfarbeit * Deutsche „Hochkultur“ * "In der mittelfristigen Tendenz zeichnet sich hier die politische Einsammlung Osteuropas (vom Baltikum bis zum Balkan bzw. bis hinaus zur Ukraine) ab, die nicht nur der deutschen Prägung der EU-Erweiterungsgebiete Gewicht verleihen soll - sondern auch gegenüber der alten Rest-EU."
Rolf Gehring,PB01/2010,08Europäische "Bürgerinitiative".Mit dem Vertrag von Lissabon sind punktuell die Bürgerrechte gegenüberden europäischen Institutionen gestärkt worden. Dies unter anderem mitder jetzt bestehenden Möglichkeit von Bürgerbegehren, mit denen die europäische Kommission unmittelbar aufgefordert werden kann, politische Initiativen zu ergreifen.
Rüdiger Lötzer,PB05/2010,04EU-Notkredite an Griechenland.Mit Notkrediten bis zu 110 Milliarden Euro in den kommenden drei Jahren will die EU gemeinsam mit dem IWF der griechischen Regierung helfen. 80 Milliarden Euro davon werden von der EU aufgebracht. Weitere 39 Milliarden Euro steuert der IWF bei. Das ist der Kern des „Hilfepakets“ von EU und IWF, das nach hektischen Verhandlungen der griechischen Regierungen mit der Europäischen Zentralbank, dem IWF, der EU-Kommission und den europäischen Regierungen am letzten Wochenende beschlossen und auf den parlamentarischen (Eil)-Weg gebracht wurde.
Rolf Gehring,PB08/2010,15Europäisches Parlament: Entschließung zu atypischen Beschäftigungsverhältnissen.Am 6. Juni hat das Europäische Parlament eine Entschließung zu „atypischen Verträgen, gesicherten Berufslaufbahnen, Flexicurity und neuen Formen des Sozialen Dialoges“ angenommen. Berichterstatterin war die französische Abgeordnete Pascale Gruny, Mitglied der konservativen Fraktion. Schon der Titel der Entschließung zeigt den Umfang von europäischen Politikfeldern, die in ihr behandelt werden.
Christoph Cornides,PB07/2015,02„Es bleiben fünf Tage für eine Einigung“ (Donald Tusk) – sonst „Grexit“?. Nach dem Referendum sei die Verhandlungsposition der griechischen Regierung erschwert. Der Gläubigersdeite gehe es um die Durchsetzung der angebotsorientierten Wirtschaftspolitik, diese habe zwar versagt, dennoch sei es Änderung der Ressourcenallokation weg von Bürokratie und Militär, vermittelt über die richtigen wirtschaftlichen, sozialen, politischen, verwaltungstechnischen Reformen – in Griechenland notwendig. – Mit Infokasten zu den wirksamen europäischen Institutionen und gemeinsamen Einrichtungen.
Christoph Cornides,PB09/2015,03Syriza gewinnt die Wahlen mit 7 % Vorsprung – neues Mandat der Wählerinnen und Wähler.Mit dem Wahlergebnis von 35,5% für Syriza lehnten die Wählerinnen und Wähler eine etwaige Regierung der alten Seilschaften von Pasok und Nea Demokratia deutlich ab und erteilten einer „Grexit“-, „Zurück-zur Drachme“-,Antieuropa-Politik eine klare Absage.
Dokumentiert,PB09/2015,04„In schwierigen Zeiten hat uns Griechenland ein deutliches Mandat gegeben“.Tsipras erste Rede nach der Wiederwahl am 20.9. im Zentrum Athens. Darin werden der Kampf gegen Korruption und Korrumpierung, harte Arbeit als Grundlage der Reorganisation von Staat und Wirtschaft, die Notwendigkeit einer fairen Lastenverteilung und des Schutzes der sozial Schwachen und der Armen besonders hervorgehoben.
Alfred Küstler,PB10/2015,08Griechenland: Günstiges Umfeld für Kampf gegen Korruption.Statt auf den Titelseiten wird jetzt über die Entscheidungen des griechischen Parlaments und der griechischen Regierung im Auslands- oder Wirtschaftsteil der Zeitungen berichtet. Die Finanzmärkte und die Gläubiger rechnen offenbar damit, dass sich die neue Regierung und das Land stabilisieren.