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Dokumentiert,PB11/2015,04Griechenland: steiniger Reformpfad.Axel Trost, stellvertretender Vorsit- zender der Partei Die Linke und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, berichtet über die Reformanstrengungen in Griechenland. Angesichts der realen gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse in Griechenland sei es der Syriza-Regierung gelungen, die härtesten Forderungen der Gläubiger zugunsten der Betroffenen abmildern zu können.
Jakub A. Kus,PB 01/2017,08Primus“ oder „Bösewicht“? Gewerkschaften und ökonomisch bedingte Migrationen der Polen.Die polnische Gesellschaft bleibt europafreundlich. Trotz relativ guter Beschäftigungslage Instabilität der Lebensplanung, befristete bzw. "zivilrechtliche" Arbeitsverträge besonders für junge Leute normal. Arbeitsmarktchancen regional sehr unterschiedlich. Hohes Lohngefälle zur EU. Wirksame Maßnahmen für eine würdige Arbeit der Migranten nur in enger Zusammenarbeit und Koordinierung der Tätigkeiten der gewerkschaftlichen Sektorenorganisationen in den Empfänger- und Herkunftsländern erfolgversprechend sind.
Claus Seitz,PB04/2017,09Podemos: „Eine neue Transition in Spanien“.Podeomos entwickelt eine Strategie um „2020: Die PP schlagen, Spanien regieren“ zu können. Dazu sei „Priorität darauf (zu) legen, unser obsoletes, stagnierendes und abhängiges Produktivitätsmodell (entworfen um unser Land in einen europäischen Randstaat zu Diensten der wirtschaftlichen Interessen der großen europäischen Machtzentren zu machen) umzuwandeln.
Rolf Gehring, Tilo Janssen, Rosemarie Steffens -d-,PB02/2018,16Soziale Grenzen der EU-Bürgerschaft (T.J), Überarbeitung der Richtlinie zum Recht auf einen schriftlichen Arbeitsvertrag. (R.G.) + Presseschau (R.St.)Der Beitrag „Soziale Grenzen der EU-Bürgerschaft“ gibt einen Überblick, was die EU-Verordnung zur Koordinierung der sozialen Sicherungssysteme ist und wie die EU-Kommission sie überarbeiten will. Im Beitrag „Überarbeitung der Richtlinie zum Recht auf einen schriftlichen Arbeitsvertrag“ geht es um die verbleibenden Lücken und die vielfältigen Probleme, die damit verbunden sind. Es zeigt sich: Die Grenzen der freiheitlichen EU-Bürgerrechte sind sozial. Die EU braucht eine soziale Unionsbürgerschaft. Soziale Grenzen der EU-Bürgerschaft + Überarbeitung der Richtlinie zum Recht auf einen schriftlichen Arbeitsvertrag + Dok: Stellungnahme des Deutschen Gewerkschaftsbundes zur Koordi nierung der Systeme der sozialen Sicherheit + Dok: Blick in die Presse: Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) zur europäischen Gesundheitspolitik - Zuwanderung entlastet Krankenversicherung (KV) - BDA lehnt Revision der EU-Entsenderichtlinie ab.
Martin Fochler,PB05/2018,02Rüstungshaushalt im Dienste der Blockbildung.Die Tendenz zur Bildung militarisierter Staatenblöcke hebt die Bedeutung z.B. des Europarates für linke Politik.
Rudol Bürgel,PB05/2018,03Türkei: HDP nominiert Selahattin Dermitas für die Präsidentenwahl.Selahattin Dermitas wird zur vorgezogenen Präsidentschafts- und Parlamentswahl am 24. Juni kandidieren, wie auch vermutlich vier weitere Kandidaten. Kommentatoren und Wahlumfragen bezweifeln, dass Erdogan im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erhält. Bei einer Stichwahl werden die kurdischen Stimmen entscheidend sein, auch von den Stimmen aus dem Ausland hängt viel ab. In Deutschland sollte die Wahlkampagne der HDP unterstützt werden. Hier finden die Wahlen schon vom 1. bis 15. Juni statt. + Dokumentation eines Interviews der türkischen Cumhuriyet mit Selahattin Dermitas.
Rudolf Bürgel,PB06/2018,05Wahlen in der Türkei: Das Ergebnis der HDP entscheidet.Am 24. Juni finden die vorgezogenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei statt. In Deutschland können die Wahlberechtigten vom 7. bis 19. Juni in den Konsulaten ihre Stimmen abgeben. In beiden Wahlen hängt es besonders von den Stimmen für Selahattin Demirtas und die HDP ab. Entscheidend wird es auf die Auslandsstimmen ankommen. Es werden massive Wahlrechtseinschränkungen besonders in den kurdischen Gebieten befürchtet. Zur Wahlbeobachtung werden Abgeordnete der Linken aus Landtagen, dem Bundestag und dem Europaparlament fahren.
Rolf Gehring,PB06/2018,16Mieser Arbeitsschutz in der Zementindustrie.Mit dem Zusammenschluss von LaFarge und Holicim fand 2014 eine Elefantenhochzeit unter den Zementherstellern statt. Nach der Fusion haben die betrieblichen Interessenvertretungen und die beteiligten Gewerkschaften ihre Bemühungen für weltweite Standards gegen die schlechten Arbeitsbedingungen und tödliche Arbeitsunfälle intensiviert. Zur Hauptversammlung haben die beteiligten Gewerkschaften IndustriAll International, die Bau und Holzarbeiter Internationale und die Europäische Föderation der Bau- Holzarbeiter mit den betrieblichen Interessenvertretungen ein Flugblatt zur Situation veröffentlicht.