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Dokumentiert,PB06/2016,17Europäische Gewerkschaften gegen Brexit – Please Remain! – „Ausstieg aus der EU birgt große Gefahren“.Die europäischen Gewerkschaften haben sich gegen den Ausstieg von Großbritannien aus der EU ausgesprochen und in einem offenen Brief vor den gravierenden Folgen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gewarnt.
Rüdiger Lötzer,PB06/2016,19Rechtspopulismus als Wohlstandschauvinismus?Das Brüsseler Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung hat im Februar eine informative, lesenswerte und mutige Broschüre zum Rechtspopulismus in Europa herausgegeben. Thilo Janssen, seit 2008 wissenschaftlicher Mitarbeiter im EU-Parlament, beschreibt darin akribisch den Aufstieg der Rechtspopulisten in Europa in den letzten Jahren und wer sich inzwischen alles im EU-Parlament tummelt.
Martin Fochler,PB07/2016,03Brexit.Eine Dokumentation der Antrittsrede der neuen britischen Premierministerin Theresa May vollständig in der offiziellen Übersetzung. In ihrer Rede lebt das Land nicht mit der Welt, son- dern in der Welt. Der Doktrin nach ist damit eine schroffe nationalistische Abgrenzung angelegt.
Alfred Küstler,PB07/2016,04TTIP.Die "Neue Züricher Zeitung" hält eine Einigung bei den TTIP-Verhandlungen zwischen der USA und der EU bis zum Ende dieses Jahres für möglich. Die noch offen stehenden Probleme seien lösbar. Das Hauptproblem sei jetzt die Blockadehaltung der SPD und ihrem Parteichef Sigmar Gabriel.
Eva Detscher,PB07/2016,21Projekt Wegemarken – Sachstand Juli 2016 – weitere Entwicklung.Mit dem in dieser Ausgabe der Politischen Berichte vorgestellten Projekt – Österreich: „1840er-Jahre: Auf leisen Sohlen kommt die Solidarität in die Welt – konnten wir ein spannendes Moment der Emanzipation beleuchten. Zur weiteren Projektentwicklung kann festgestellt werden, dass es noch nicht zufriedenstellend gelingt, die Stimmen der handelnden Subjekte aufzutreiben.
Rolf Gehring,PB11/2016,16Arbeitsstandards in Handelsverträgen.Am 6. Dezember werden die Internationale Arbeitsorganisation ILO und die Europäische Kommission eine Konferenz durchführen, die nach Möglichkeiten der Einführung von Arbeitsstandards in Internationalen Handelsverträgen fragt. Demnach gibt es eine schnelle Verbreitung von Arbeitsstandards in Handelsverträgen und die ILO-Konventionen sind eine Basis für weltweite Mindestnormen für die Arbeitsbedingungen. Das zeigt auch das Beispiel des Abkommens für den Fischereisektor. Die aktuellen kritischen Debatten um internationalen Handel und Handelsverträge könnten dies durchaus positiv aufnehmen.
Jakub A. Kus,PB 01/2017,08Primus“ oder „Bösewicht“? Gewerkschaften und ökonomisch bedingte Migrationen der Polen.Die polnische Gesellschaft bleibt europafreundlich. Trotz relativ guter Beschäftigungslage Instabilität der Lebensplanung, befristete bzw. "zivilrechtliche" Arbeitsverträge besonders für junge Leute normal. Arbeitsmarktchancen regional sehr unterschiedlich. Hohes Lohngefälle zur EU. Wirksame Maßnahmen für eine würdige Arbeit der Migranten nur in enger Zusammenarbeit und Koordinierung der Tätigkeiten der gewerkschaftlichen Sektorenorganisationen in den Empfänger- und Herkunftsländern erfolgversprechend sind.
Martin Fochler,PB 01/2017,02Brexit: Niemand ist eine Insel.m Vorfeld von Mays großer Brexit-Rede zeichnet sich die Idee ab, durch ein privilegiertes Handelsabkommen mit Trump-Amerika und Steuerdumping Prosperität zu erreichen.