Jan van Aken,PB08/2017,11G20 in Hamburg.12. Juli 2017, 76 000 mal Hoffnung.Die große Demonstration am Samstag ist im Rauschen der Gewalt-Diskussion fast untergegangen. Wir dokumentieren einen Bericht des (Mit)-Veranstalters. „Auch wenn aktuell die hirnlosen Plünderungen und Zerstörungen die Debatte bestimmen – die G 20-Woche war mehr, viel mehr. Ich war von Sonntag bis Sonntag täglich unterwegs, mal als Parlamentarischer Beobachter der Linken-Bundestagsfraktion, mal als Teil des Protestes. Hier der Versuch einer zusammenfassenden Einschätzung.“ (Jan von Aken) 1. Eine großartige Demonstration zum Abschluss: 76 000 Menschen auf der Straße – ohne Eskalation, ein sichtbarer Gegenpol zum offiziellen G-20-Gipfel: „Unser Gegenmodell ist die Generalversammlung der Vereinten Nationen“. 2. Die Gewalt im Schanzenviertel am Freitagabend. Spekulationen und Abwägungen, wer wann was wo und mit welchem Anliegen gemacht hat, gibt es auf allen Seiten – viele Prinzipien der Demokratie sind verletzt worden. 3. Angriffe auf die Versammlungsfreiheit – Yes we camp! Verbot – gerichtliche Erlaubnis – ungebährliche Einmischung des Verfassungsschutz: die Zivilgsellschaft hilft. 4. Corner, tanzen und Blockaden. Feinheiten, die nicht zu vergessen sind. 5. Welcome to hell – Gezielte Eskalation bei der Demonstration des ‚Schwarzen Blocks’. Verantwortungsvolle Polizeiführung hätte anders agiert. 6. Die Reaktionen – „Law and order“ als Wahlkampfthema. Es ist zum Schämen. 7. Ausblick. Alles offen, viele Fragen bleiben, Zukunft eines nächsten G20-Gipfels in einer Großstadt fragwürdig.
Ulli Jäckel,(Auswahl),Alfred Küstler(Einleitung), PB08/201714Kommunale Politik.zusammenspiel von zivilgesellschaft, kommunen, landes- und bundespolitik bei …01 stadtentwicklung, stadtplanung…02 „10 Jahre Leipzig-Charta – für eine nachhaltige europäische Stadt“ 03 Deutscher Städtetag verabschiedet „Nürnberger Erklärung“: 04…und wohnungsbau .05 Bündnis für Wohnen und Bauen muss fortgesetzt werden. 06 Städtetag zur Bilanz Wohnungsbau-Offensive.07 Landkreistag gegen Änderung des Grundgesetzes für sozialen Wohnungsbau.08berichte aus der praxis09 Deutscher Bauherrenpreis 201810 Planungspraxis deutscher Städte 11 Beteiligungsverfahren bei umweltrelevanten Vorhaben.
Rosemarie Steffens(Auswahl), PB08/2017,17Blick in die Presse- Mobilitätspartnerschaften erleichtern Abschiebungen aus Europa.Medico international: Mobilitätspartnerschaften legen Rückübernahmemodalitäten fest. Damit würde Abschiebung ohne Papiere und ohne Zustimmung der Botschaften möglich. „Laissez-Passer-Papiere“ als Passersatz: Praxisbericht: Erzwungene Rückkehr nach Afrika. Abgelehnt von den Ländern des Südens: Freiwilligkeit ist verletzt, Lügen über Unterstützung im Herkunftsland erzählt. Die Abgeschobenen-Selbstorganisation AME kümmert sich um die MigrantInnen.
Thorsten Jannoff,PB06-07/2017,16Gewerkschaftliches.• Für einen arbeitszeitpolitischen Aufbruch www.igm.de Die IG Metall rüstet sich für die trarifvertragliche Fassung von Problemen der neuen Arbeitswelt.• Bundestag stimmt einstimmig für Sozialkassengesetz. www.igbau.de Der Kampf um die Sizialkassen verdiente intensivere politische Aufmerksamkeit• IG BAU fordert Erhöhung des Mindestlohns in West und Ost. www.igbau.de.Die linke Intiative für den Mindestlohn funktioniert in der Praxis.
Rosemarie Steffens,pb05/2017,18Alice Weidel schürt Islamfeindschaft in AfD-ferneren Milieus.Die neue Frau an der Spitze der AfD will verhindern, dass islamischen Organisationen der Status der Körperschaft des öffentlichen Rechts zuerkannt wird. Dabei geriert sie sich als wahre Schützerin der Frauen, Homosexuellen, Juden und Christen und kommt von Hölzchen über Stöckchen zur behaupteten Islamisierung der Gesellschaft. Die Zeitung „Junge Welt“ bietet ihr dafür weiten Raum.
Thorsten Jannoff (Dok),pb05/2017,05Nach Einführung des Mindestlohns: Umwandlungen von Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung haben sich verdoppelt IAB •DGB • WSI.Die sozialwissenschaftliche Bewertung steht in auffälligem Kontrast zu nach wie vor ablehndenen Äußerungen eine Reihe von Wirtschaftsverbänden (siehe Blick in die Presse).
Rudolf Bürgel,pb05/2017,05Die Türkei nach dem Referendum, Karlsruhe. + Dok: Erklärung der Demokratischen Partei der Völker (HDP) vom 18. April 2017.Erdogan gewinnt die Mehrheit unter Bedingungen von Repression. Derzeit ist nicht abzusehen, wie sich das Verhältnis Deutschland/EU-Türkei entwickelt und ob die europäischen Regierungen gewillt sind, mäßigend auf die Türkei einzuwirken. HDP: „Alle unsere Mitglieder, unsere Wähler, unsere Teile und unsere Institutionen werden gemeinsam den Kampf um die demokratische, freiheitliche, gleichberechtigte Verfassung weiterführen.“
Thorsten Jannoff-d,PB 03/2017,20Aus der Tarifbewegung.Die Stellungnahmen der Gewerkschaften Verdi zum Tarifergebnis im öffentlichen Dienst der Länder und IG Metall zu den Tarifforderungen für die Stahlbranche.
