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Christiane Schneide,PB06/2022,15Hamburg. Unter der Losung „Solidarisch aus der Krise“ demonstrierten am 29. Oktober ca. 2500 Menschen.*13a-kommunale-herausforderungen-detjen-02.html*13b-energie-fair-thueringen-pm-linke-02.html*15-hh-demo-schneider-02.html*16-kommunale-initiativen-krise-jaeckel-d-02.html. 2.500 Menschen folgten dem Aufruf von zuletzt über 70 Organisationen – Stadtteil- und andere Initiativen, Gewerkschaften, Parteien. Die Demonstration war für Hamburger Verhältnisse nicht besonders groß. Sie war aber ein ermutigender Auftakt für die Auseinandersetzungen um solidarische Wege aus der Krise.
Gregor Mohlberg,PB03/2019,10BürgerInnenentscheid Freiburg: Mehrheit für neuen Stadtteil.In Freiburg fand ein Bürgerentscheid zu der Frage statt, ob ein vom Stadtrat zur Bebauung vorgesehenes Gelände bebaut werden solle oder nicht. Die FreiburgerInnen entschieden sich nach einem kurzen aber heftigen Wahlkampf mit 60 zu 40 für den Bau eines neuen Stadtteils. Die Linke Liste hat unter der Vorgabe einer Einhaltung der 50%-Quote für den Sozialen Wohnungsbau und einer Vergabepolitik, die die gemeinwohlorientierten Träger bevorzugt, einem Fortgang der Planungen für den neuen Stadtteil Dietenbach zugestimmt.
Rudolf Bürgel,pb05/2017,18Widerstand gegen bundesweiten Naziaufmarsch am 3. Juni in Karlsruhe formiert sich.Gegen den „Tag der deutschen Zukunft“, den die Partei „Die Rechte“ mit einem Aufmarsch arbeitet ein Bündnis aus vielen gesellschaftlichen Bereichen. Auf der Gegenkundgebung werden Oberbürgermeister, DGB-Vorsitzender und Politikerinnen von SPD und der Linken wie von antifaschistischen Bündnissen sprechen. Stadt und Stadtjugendausschuss beteiligen sich mit sichtbaren Zeichen an dem Protest.
Jörg Detjen,pb05/2017,18.Köln: Eindrucksvolle Proteste gegen den AfD-Parteitag.Zwei Demonstrationen und ein Konzert des Kölner Karneval strahlten bundesweit ein buntes Bild des Protestes gegen die AfD aus. 4000 Polizisten, eine verbarrikadierte Innenstadt und Warnungen vor einem Verkehrschaos ängstigten viele Kölnerinnen und Kölner. Das Bündnis „Köln gegen Rechts“ repräsentierte über 80 Organisationen. Das Bündnis „Köln stellt sich quer“ forderte zu „Tanz die AfD“ auf. Um weiterhin erfolgreich sein zu können, sollte sich eine engere Zusammenarbeit zwischen den Bündnissen entwickelt werden.
Walter Kappmeier,PB04/2016,16DIE LINKE und die EU.Im Mai wird in Großbritannien über den Verbleib in der EU abgestimmt. Die wirtschaftliche Situation Griechenlands spitzt sich neuerlich zu. In den Niederlanden greift ein von rechts inszenierter Volksentscheid in die EU-Politik ein. mit der Regierung Polens entwickelt sich ein Wertekonflikt … Die Parteien und Strömungen Links der Sozialdemokratie sind in diesen Konflikten reglos. Sie kommen aus einer Tradition der Ablehnung der Union Europas und haben sich, wenn überhaupt, erst unter dem Druck der Verhältnisse mit der EU als Tatbestand abgefunden, die EU als Arena des politischen Kampf um Emanzipation und Solidarität kommt so nicht in den Blick. Die Korrektur dieses Defizits wird mühsam, denn sie muss die ganze Gründungsgeschichte aufgreifen und sie muss an der politischen Basis geführt werden. Es ist schön, dass sich gerade im Saarland das Forum Demokratischer Sozialismus (fds) auf so ausführliche Weise auf diese Arbeit einlässt. – Der Autor des folgenden Textes, Walter Kappmeier, Die Linke Saarland, arbeitet mit im Gesprächskreis Parteien und Bewegungen der Rosa Luxemburg-Stiftung. wir danken für die Genehmigung zum Abdruck.
Steven Kunz,PB01/2016,12BuGa-Klage: verloren und doch gewonnen.Am 21. Dezember 2015 konnte man in der Rhein-Neckar-Zeitung und dem Mannheimer Morgen (MM) lesen, dass die von zwei Einzelpersonen, mit Unterstützung der „Bürgerinitiative Mannheim 23 – keine BuGa 2023“, beim Verwaltungsgericht Karlsruhe (VG) eingereichte Klage gegen die Bundesgartenschau (BuGa) gescheitert ist. Schon die sogenannte formelle Prüfung des VG hat ergeben, dass die Klage unzulässig ist.
Johannes Kakoures,PB03/2015,23Leider immer wieder aufs Neue: Antisemitismus im Fußball.Ein Veranstaltungsbericht der Löwen-Fans gegen Rechts, der TSV Maccabi München, des Kurt-Eisner-Verein sowie „Nie Wieder“ – eine Initiative für einen Erinnerungstag im deutschenFußball zum Thema „Zwischen Abgrund und Aufbruch – wie antisemitische Vorfälle im Fußball ein Ventil finden und wie man ihnen begegnen sollte.“
Jürgen Wilk,PB03/2015,15Brauchen wir SuedLink?Das Schweinfurter Aktionsbündnis gegen Atomkraft führt am 9. Mai eine Fachtagung zum Rückbau der Atomkraftwerke mit hochkompetenten WissenschaftlerInnen durch. Zusätzlich eskaliert jedoch der Streit um die zwei geplanten Stromtrassen nach Bayern. .