PDF-Dok. vom: 28. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 28. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1709/pb17-09-i.pdf#page=10 pb17-09-10-aktionen-initiativen-seenotrettung-jannoff-d

Thorsten Jannoff,(Zusammenstellung), PB 09/2017,10AK-IN-Thema: Seenotrettung.01 Hilfsorganisationen stellen Rettungen auf dem Mittelmeer ein – Drei Hilfsorganisationen werden fehlen 02 Die EU will die Mittelmeerroute schließen 03 Menschenunwürdige Bedingungen in Libyen 04 Save the children: Unser Einsatz auf dem Mittelmeer – unsere Antwort auf wiederkehrende Vorwürfe 05 Pro Asyl: Menschenrechte über Bord! Warum Europas Kooperation mit Libyen so schändlich ist 06 Ulla Jelpke, Die Linke, MdB: Die Unterstützung für die krimi nelle libysche Küstenwache muss sofort eingestellt werden Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2017 •  Politik •  {dok}

PDF-Dok. vom: 28. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 28. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1709/pb17-09-i.pdf#page=14 pb17-09-14-kommunalepolitik-verkehrspolitik-jaeckel

Ulli Jäckel,(Zusammenstellung), PB 09/2017,14KOM-POL-Thema: VERKEHRSPOLITIK.01 Linke fordert fahrrad- und fußgängerfreundliche Infrastruktur: Köln. 02 Linke fordert Prüfung einer „Fahrradbahn“ nach Kranichstein: Darmstadt. 03 Besser spät als nie: Frankfurt. a.M. 04 Umweltstandards im Städtischen Fuhrpark: Kassel. 05 Neue Ideen zur Luftreinhaltung nötig: Stadt entscheidet Fahrverbote nicht – Autokonzerne in Verantwortung. Essen. 06 Stadtplan Berlin 12 Projekte für eine soziale, demokratische und ökologische Stadtentwicklung. 07 Hanseviertel Ost zum Vorzeigeprojekt der Energiewende machen! Lüneburg. 08 Antrag: Verkehrswende einleiten – Tic ketfrei spart CO2:München. Stichworte: Jäckel, Ulli •  2017 •  Kommunen, Landkreise, Bezirke •  Politik •  {dok}

PDF-Dok. vom: 28. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 28. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1709/pb17-09-i.pdf#page=18 pb17-09-18-rechts-aussen-nachrichten-steffens

Rosmarie Steffens,PB 09/2017,1802a.RECHTS AUSSEN – Nachrichten.Paritätischer Wohlfahrtsverband kritisiert AfD-Asylkonzept als menschenverachtend und absurd – 02b Google & Co. gehen gegen rassistische Seiten im Netz vor. – 02c Gauland verließ in Offenbach die Bühne unter Protest. Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2017 •  AfD •  Politik •  {dok}

PDF-Dok. vom: 7. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1708/pb17-08-i.pdf#page=03 pb17-08-03-deutsche-tuerkeipolitik-buergel

Rudolf Bürgel,PB08/2017,03Die deutsche Türkeipolitik in der Krise.„CDU, SPD und Grüne unterstützen in der EU die Weiterführung dieser Beitrittsverhandlungen. Von einem Stopp der Rüstungsunternehmen wie Krauss-Maffei und Rheinmetall, die Panzerfabriken in der Türkei bauen wollen, ist nichts zu hören. Außenminister Gabriel hatte der türkischen Regierung eine verschärfte Verfolgung der kurdischen Opposition in Deutschland angekündigt. Die syrische Revolution in Rojava wurde in Deutschland auf den Verbotsindex gesetzt.“ Dokumentiert wird die jüngst von der HDP veröffentlichte „Neun-Punkte-Deklaration für eine demokratische Lösung“. Stichworte: Bürgel, Rudolf •  2017 •  Kurdische Vereine BRD •  Politik •  Türkei

PDF-Dok. vom: 7. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1708/pb17-08-i.pdf#page=05 pb17-08-05-weicher-brexit-cornides

Christoph Cornides,PB08/2017,05An sorgfältiger Sach- und Detailarbeit und mühsamen Verhandlungen über einen „weichen“ Brexit führt wohl kein Weg vorbei.„Normalerweise wären in einer solchen Situation die Parteien gefordert, Initiativen für einen neuerlichen gesellschaftlichen Diskurs über konsensfähige Ziele zu entwickeln, auf die Regierungspolitik aufbauen könnte. Aber die Spaltung zwischen „Remainers“ (in der EU bleiben) und „Leavers“ (Raus aus der EU) zieht sich quer durch die Parteienlager und hat ihre Anhänger sowohl bei Labour wie bei den Konservativen, beide in Teilen geklammert und gelähmt von der Hoffnung auf ein neues „Groß“-Britannien. Labourführer Corbyn, für nicht Wenige eine Lichtgestalt linker Politik, hat nicht nur bereits beim Referendum seine Rolle als möglicher Oppositionsführer gegen den Brexit verspielt, seine national-protektionistischen Anwandlungen versperren ihm auch den Weg für neue, sachlich fundierte Vermittlungsperspektiven zwischen den Lagern. Der Ruf aus den Reihen der „Remainers“ nach einem zweiten Referendum würde zum gegenwärtigen Zeitpunkt beim Versuch seiner realen Umsetzung wahrscheinlich zu einer zweiten Niederlage führen. – So bleibt also nur der Weg der Ausarbeitung einer „weichen“ Lösung – etwa nach dem Modell des heutigen Norwegen-Status – in den Verhandlungen mit der EU, mit der Hoffnung, darüber auch wieder zu gesellschaftlich konsensfähigen Zielen über den Status des Landes in Europa und der Welt zu kommen.“ Stichworte: Cornides, Christoph •  2017 •  Großbritannien •  Politik •  Remain|Brexit •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 7. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1708/pb17-08-i.pdf#page=06 pb17-08-06-eu-politik-troost-cornides

Christoph Cornides(Einleitung),Axel Trost(Nachdruck mit freundl. Genehmigung), PB08/2017,06Neue Agenda für Europa? – Auch die Linke sollte sich stärker einmischen.Mit der Wahl von Emanuel Macron zum französischen Präsidenten hat die Forderung nach Erneuerung der EU Aussichten auf Konkretisierung in Richtung von Reformanstrengungen zur „Relativierung der neoliberalen Austeritätspolitik“ (so Macron). Axel Troost schlägt vor, aus der Ecke der Fundamentalkritik heraus zu kommen und eigene Vorschläge zu machen, konkrete Kritik zu üben oder es auch wagen, Vors chläge, die auf dem Tisch liegen, zu unterstützen. Stichworte: Cornides, Christoph •  2017 •  DIE LINKE •  Europa •  Politik

PDF-Dok. vom: 7. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1708/pb17-08-i.pdf#page=12 pb17-08-12-g20-fochler

Martin Fochler,PB08/2017,12G20 in Hamburg.Und jetzt ?Öffentlichkeit beeindrucken ist nicht das gleiche wie politisch etwas bewegen – im Gegenteil: es kann ablenken von den politischen Zielen. In der deutschen Nachkriegsgeschichte schaffen Demonstrationen und Aktionen außerhalb des politischen Betriebs für notwendige Kritiken Wege in die Öffentlichkeit: als Adressat für einen Erfolg erweist sich das parlamentarische System als tatsächlich wirksamer Akteur – eine demokratische Kultur entwickelt sich im der Diskurs der vielen. Von staatlicher Seite her muss Zugang zur Öffentlichkeit gesichert werden. Wenn dieser behindert wird, würde Ohnmacht und Vergeblichkeit Empörung hervorrufen. „Hatten die Proteste anlässlich des G 20 ausreichend Zugang zur Öffentlichkeit?“ Ein Ausschuss der Bürgerschaft muss dies aufklären. Für die LINKE und für das linke Spektrum stehen andere Fragen im Fokus: die Haltung zur Demokratie zum einen, zum anderen das Missverhältnis von breiter Kritik und parteipolitisch-parlamentarischer Strategiebildung. Eine Menge konkreter Fragen warten hier auf eine Antwort, damit Nützliches für die emanzipativen Bewegungen herauskommt. Stichworte: Fochler, Martin •  2017 •  DIE LINKE •  Hamburg •  Politik •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 7. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1708/pb17-08-i.pdf#page=11 pb17-08-11-aken-g-20-van

Jan van Aken,PB08/2017,11G20 in Hamburg.12. Juli 2017, 76 000 mal Hoffnung.Die große Demonstration am Samstag ist im Rauschen der Gewalt-Diskussion fast untergegangen. Wir dokumentieren einen Bericht des (Mit)-Veranstalters. „Auch wenn aktuell die hirnlosen Plünderungen und Zerstörungen die Debatte bestimmen – die G 20-Woche war mehr, viel mehr. Ich war von Sonntag bis Sonntag täglich unterwegs, mal als Parlamentarischer Beobachter der Linken-Bundestagsfraktion, mal als Teil des Protestes. Hier der Versuch einer zusammenfassenden Einschätzung.“ (Jan von Aken) 1. Eine großartige Demonstration zum Abschluss: 76 000 Menschen auf der Straße – ohne Eskalation, ein sichtbarer Gegenpol zum offiziellen G-20-Gipfel: „Unser Gegenmodell ist die Generalversammlung der Vereinten Nationen“. 2. Die Gewalt im Schanzenviertel am Freitagabend. Spekulationen und Abwägungen, wer wann was wo und mit welchem Anliegen gemacht hat, gibt es auf allen Seiten – viele Prinzipien der Demokratie sind verletzt worden. 3. Angriffe auf die Versammlungsfreiheit – Yes we camp! Verbot – gerichtliche Erlaubnis – ungebährliche Einmischung des Verfassungsschutz: die Zivilgsellschaft hilft. 4. Corner, tanzen und Blockaden. Feinheiten, die nicht zu vergessen sind. 5. Welcome to hell – Gezielte Eskalation bei der Demonstration des ‚Schwarzen Blocks’. Verantwortungsvolle Polizeiführung hätte anders agiert. 6. Die Reaktionen – „Law and order“ als Wahlkampfthema. Es ist zum Schämen. 7. Ausblick. Alles offen, viele Fragen bleiben, Zukunft eines nächsten G20-Gipfels in einer Großstadt fragwürdig. Stichworte: vanAken, Jan •  2017 •  DIE LINKE •  Hamburg •  Politik •  {dok}