PDF-Dok. vom: 8. 11. 2017 Katalogeintrag vom: 9. 11. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-11-i.pdf#page=02 pb17-11-02b-brexit-e-detscher

Eva Detscher,PB11/2017,02Zum Brexit: „Fröhlich der Unsicherheit entgegen“.Eine Übersicht verschiedener Expertenmeinungen zum Brexit. Unter anderem wird die These vertreten, die EU sei schon lange nicht mehr nur ein ‚gemeinsamer Markt‘, sondern eine ‚gemeinsame Volkswirtschaft‘. "Die Brexit-Kampagne war eine Orgie aus Lügen und falschen Versprechungen, in deren Gefolge eine Mehrheit für eine Option stimmte, die gar nicht auf der Speisekarte stand: die Vorteile der EU-Mitgliedschaft zu behalten, ohne die zugehörigen Verpflichtungen zu erfüllen." Derweil mehren sich die innenpolitischen Probleme für die britische Regierung, "weil der von Boris Johnson angeführte Teil des Kabinetts noch nicht einmBBC link al wirklich verhandeln will." Stichworte: Detscher, Eva •  2017 •  Großbritannien •  Politik •  Remain|Brexit •  {dok}

PDF-Dok. vom: 8. 11. 2017 Katalogeintrag vom: 9. 11. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-11-i.pdf#page=04 pb17-11-03-katalanien-kirschegaston

Gaston Kirsche,PB11/2017,03Katalonien: Keine Republik nirgends.Nachdem das katalanische Regionalparlament am 27. Oktober zur Konstitution einer Republik Katalonien aufgerufen hatte, erklärte der spanische Senat, das katalanische Parlament für aufgelöst und beschloss die Anwendung des Artikels 155 der Verfassung Spaniens. Das bedeutet nicht weniger als die Aufhebung der Autonomie der Region und ihre direkte Unterstellung unter zentralspanische Verwaltung. Das steht in der Tradition des repressiven Kurses der konservativen PP unter dem Präsidenten Span iens, Mariano Rajoy. Stichworte: Kirsche, Gaston •  2017 •  Recht •  Spanien •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 8. 11. 2017 Katalogeintrag vom: 9. 11. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-11-i.pdf#page=05 pb17-11-05-lechner-westpapua-khl

Karl Helmut Lechner,PB11/2017,05Petition für Westpapua an die Vereinten Nationen: 1,8 Millionen Menschen haben unterschrieben.Die Organisation „United Liberation Movement for West Papua“ (ULMWP) appelliert in einer Petition an die Vereinten Nationen, gegen Menschenrechtsverletzungen in ihrem Land aktiv zu werden und den indigenen Papuas endlich das Recht auf Selbstbestimmung zuzugestehen. Stichworte: Lechner, Karl-Helmut  •  2017 •  Fernost •  Politik •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 8. 11. 2017 Katalogeintrag vom: 9. 11. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-11-i.pdf#page=06 pb17-11-05-oesterreichwahl-karglaugustin

Augustin Kargl, ,PB11/2017,06Österreich hat gewählt.Die Prognosen waren richtig. Sebastian Kurz, Außen- und Integrationsminister, hat die Wahlen mit 31,5% der Stimmen gewonnen. Die SPÖ erreichte 26,9 % knapp vor der FPÖ mit 26%. Die Wahlbeteiligung war mit 80% sehr hoch. Die Bildung einer schwarz-blauen Regierung aus FPÖ und ÖVP ist sehr wahrscheinlich. Widerstand wie im Jahr 2000 hat die zukünftige Regierung noch nicht zu befürchten. Stichworte: Kargl, Augustin •  2017 •  Österreich •  Politik

PDF-Dok. vom: 8. 11. 2017 Katalogeintrag vom: 9. 11. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-11-i.pdf#page=07 pb17-11-07-wahlentschechien-malekj

Jirí Málek,PB11/2017,07Ergebnisse der Parlamentswahlen in Tschechien.Die Wahlen am 20. und 21. Oktober 2017 haben bestätigt, dass auch die tschechische Linke im Wesentlichen dem Trend der linken Bewegung in ganz Europa unterliegt – einer allmählichen Schwächung, insbesondere der traditionellen Parteien und Bewegungen. Stichworte: Málek, Jirí  •  2017 •  Politik •  Tschechien •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 8. 11. 2017 Katalogeintrag vom: 9. 11. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-11-i.pdf#page=08 pb17-11-08-bergmanedit-auslandsnachrichten-dok

Edith Bergmann, dok,PB11/2017,08AUSLANDSNACHRICHTEN.Österreich: Eurowings Europe Plan: Betriebsratsgründung • Österreich: Betrug am Bau, Gewerkschaft GBH reicht’s • Norwegen: NNN-Streik endet mit Kollektivvereinbarung • Polen: Hungerstreik der Nachwuchsärzte • Rumänien: Nein zur Übertragung von Sozialversicherungsbeiträgen • Bulgarien: Tausende demonstrieren für bessere Löhne • Georgien: Zerschlagung der ­Gewerkschaft bei Rustavi Avot • Katar: Durchbruch für Arbeit­nehmerrechte • Indonesien: Coca-Cola-Gewerkschaften wehren sich • Maur itius: Schulreiniger im ­Hungerstreik • Neuseeland: Kampf für gute ­Arbeitsplätze. Stichworte: Bergmann, Edith •  2017

PDF-Dok. vom: 8. 11. 2017 Katalogeintrag vom: 9. 11. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-11-i.pdf#page=10 pb17-11-10-jannoffthorsten-initiativen-aktionen-dok

Thorsten Jannoff, dok,PB11/2017,10AKTIONEN-INITIATIVEN.Menschenrechte und Rechtsstaat stärken • Die Hamburger Datenschlacht • Nach dem G20-Gipfel: Videoüberwachung ausgebaut • Videoüberwachung schafft keine SicherheitVideoüberwachung schafft keine SicherheitVideoüberwachung schafft keine Sicherheit • André Hahn: V-Leute-System endlich abschaffen. Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2017

PDF-Dok. vom: 8. 11. 2017 Katalogeintrag vom: 9. 11. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-11-i.pdf#page=12 pb17-11-12-videoueberwachung-trueperthomas

Thomas Trüper,PB11/2017,12Wiedereinführung der Videoüberwachung in der Mannheimer City.Die Verwaltungsspitze „informiert“ den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung – es darf diskutiert werden. In den Haushaltsberatungen wird nur über das Geld entschieden. Zusammenfassend lässt sich sagen: Die von Mannheim im Verbund mit der Landespolizei als bundesweites Pilotprojekt betriebene „intelligente Videoüberwachung“stellt einen schwer kontrollierbaren und zu Verschärfung tendierenden Grundrechtseingriff dar, bringt nichts, führt zu Verd rängungseffekten und lenkt von der sozialen Ursachenbekämpfung ab. Stichworte: Trüper, Thomas •  2017 •  Kritik-Glosse •  Mannheim •  Recht