PDF-Dok. vom: 7. 11. 2019 Katalogeintrag vom: 7. 11. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1911/pb19-11-i.pdf#page=19 pb19-11-19-thueringenwahl-e-d-fochler

Martin Fochler -e, -d,PB11/2019,19Thüringen – Eine zweite Chance für emanzipative Politik dok: Aus dem WahlnachtberichtDer nötige Anpassungs- und Ausbauprozess der öffentlichen Einrichtungen, der sozialen, kulturellen und technischen Infrastruktur ist unter Rot-Grün-Rot als Hilfsmittel der Entwicklung aller Einwohnerinnen und Einwohner entwickelt worden und nicht exklusiv für privilegierte Gruppen. Kann daran aus der Position der Minderheit angeknüpft werden, wäre das ein Signal an DIE LINKE hinsichtlich ihres Politikstils. Stichworte: Fochler, Martin •  -LV_Thüringen •  2019 •  Politik •  Thüringen

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2019 Katalogeintrag vom: 9. 10. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1910/pb19-10-i.pdf#page=24 pb19-10-24a-ltw-brandenburg-sachsen-thueringen-dielinke

Alfred Küstler-d,PB10/2019,24Nach den Wahlen in Brandenburg und Sachsen, vor der Wahl in ThüringenDer Landesausschuss und der Landesvorstand der Partei Die Linke haben am 19. September die Ergebnisse der Sondierungsgespräche mit SPD und Bündnis 90/Die Grünen bewertet und Schlussfolgerungen aus der Entscheidung der beiden Parteien gezogen, Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufzunehmen. Eine Erklärung der Landesvorsitzenden Anja Mayer und Diana Golze. Stichworte: Küstler, Alfred •  2019 •  Brandenburg •  DIE LINKE •  Sachsen •  Thüringen

PDF-Dok. vom: 26. 06. 2019 Katalogeintrag vom: 26. 06. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1906/pb19-06-i.pdf#page=00 pb19-06-02b-ob-wahl-istanbul-buergel

Rudolf Bürgel,PB06/2019,02AKP verliert OB-Wahl in Istanbul – Zäsur für ErdoganMit 800000 Stimmen (54,2 %) und über 9 % Vorsprung gewann der CHP-Kandidat Ekrem Imamoglu die Wiederholung der Oberbürgermeister-Wahl in Istanbul vor dem früheren türkischen AKP-Ministerpräsidenten Binali Yildirim. Mit entscheidend war das Stimmverhalten der Kurden. Die kurdische HDP erklärte, dass die Wahlen in Istanbul ein Demokratiereferendum waren und ruft dazu auf, das Bündnis zwischen den Demokratiekräften zu festigen mit dem Ziel, eine demokratische Türkei zu schaffen. Stichworte: Bürgel, Rudolf •  2019 •  Türkei •  TUR_HDP

PDF-Dok. vom: 8. 05. 2019 Katalogeintrag vom: 8. 05. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pbpb1905/pb19-05-i.pdf#page=03 pb19-05-03a-tuerkei-wahlen-buergel

Rudolf Bürgel,PB05/2019,03Türkei: Sechs Mandate an AKP übertragen, Millionenschulden durch Zwangsverwaltung.Das Erdogan-Regime findet sich nicht mit der Niederlage bei den Kommunalwahlen in den kurdischen Gebieten ab. Der Hohe Wahlausschuss hat die HDP-Bürgermeistermandate in Baglar (Diyarbakir), in der Provinz Van in Tuspa, Edremit und Caldiran sowie in der Provinz Erzurum in Tekman und Dagpinar an die AKP als zweitstärkste Partei übertragen. Stichworte: Bürgel, Rudolf •  2019 •  Recht •  Türkei •  TUR_HDP

PDF-Dok. vom: 8. 05. 2019 Katalogeintrag vom: 8. 05. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1905/pb19-05-i.pdf#page=03 pb19-05-03b-tuerkei-erklaerung-oecalan-pm-civakaazad

Civaka Azad (PM),PB05/2019,03Türkei: Anwälte durften Öcalan besuchen.Erstmals seit Juli 2011 durfte der kurdische Repräsentant Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali mit seinen Anwälten zusammenkommen. Auf einer Pressekonferenz haben seine Anwälte die Botschaft Öcalans und seiner Mitinsassen auf Imrali mit der Öffentlichkeit geteilt. Stichworte: 2019 •  Civaka, Azad •  Öcalan, Abdulla •  Türkei

PDF-Dok. vom: 10. 04. 2019 Katalogeintrag vom: 10. 04. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1904/pb19-04-i.pdf#page=02 pb19-04-02a-tuerkei-kommunalwahlen-buergel

Rudolf Bürgel,PB04/2019,02Erdogan-Regime verliert bei den Kommunalwahlen die Großstädte und die zwangsverwalteten Regionen in Kurdistan.Bei den Kommunalwahlen verlor Erdogan und die AKP/MHP-Koalition alle großen Städte entlang der Mittelmeerküste, Ankara und bis auf Sirnak alle unter Zwangsverwaltung gestellten kurdischen Provinzen. In den Großstädten des Westens hatte die HDP auf eigene Kandidaten für die Bürgermeisterposten verzichtet und zur Wahl der CHP aufgefordert. Die zwangsverwalteten neun Provinzen und acht Provinzhauptstädte Diyarbakir, Van, Batman, Bitlis, Hakkari, Igdir, Mardin, Siirt und Kars wurden zurückgewonnen. 01 Dok: HDP fordert Respekt vor dem Wählerwillen ein • 02 Dok: Wahlbeobachtung: Militär statt Demokratie • 03 Dok: Solidarität. Landesausschuss Die Linke Baden-Württemberg unterstützt die Forderungen der Hungerstreikenden in der Türkei und wünscht der HDP bei den Kommunalwahlen viel Erfolg. Stichworte: Bürgel, Rudolf •  2019 •  Türkei •  TUR_HDP

PDF-Dok. vom: 13. 02. 2019 Katalogeintrag vom: 13. 02. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1902/pb19-02-i.pdf#page=03 pb19-02-03a-hdp-kommunalwahlen-tuerkei-buergel

Rudolf Bürgel,PB02/2019,03„YA ME YE“ – HDP will aus den Kommunalwahlen ein Referendum zur Demokratie machen.Am 31. März finden in der Türkei die Kommunalwahlen statt. Das strategische Ziel der HDP ist es, alle unter Zwangsverwaltung stehenden Gemeinden in Kurdistan zurück- und neue Gemeinden hinzuzugewinnen und die Dominanz von AKP und MHP zu schwächen. Außerdem tritt sie in den kurdischen Gebieten erstmals in Allianzen mit anderen kurdischen Parteien und Verbänden unter dem Dach der HDP an. Stichworte: Bürgel, Rudolf •  2019 •  Kommunen, Landkreise, Bezirke •  Türkei •  TUR_HDP

PDF-Dok. vom: 16. 01. 2019 Katalogeintrag vom: 16. 01. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1901/pb19-01-i.pdf#page=02 pb19-01-02-tuerkei-hungerstreik-buergel

Rudolf Bürgel, Karlsruhe,PB01/2019,02Über 230 politische Gefangene im Hungerstreik in türkischen Gefängnissen – erster Besuch bei Abdullah Öcalan nach zweieinhalb Jahren.Die seit Januar 2018 inhaftierte HDP-Abgeordnete Leyla Güven ist seit dem 7. November letzten Jahres in den Hungerstreik für die Aufhebung der Isolation von Abdullah Öcalan getreten. In 40 Gefängnissen haben sich über 230 politische Gefangene diesem Hungerstreik angeschlossen. Auf der ganzen Welt finden Solidaritätsaktionen statt. In der deutschen Öffentlichkeit dagegen hat das Anliegen der Hungerstreikenden bisher kaum einen Widerhall. Stichworte: Bürgel, Rudolf •  2019 •  Türkei