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Alfred Küstler,PB02/2020,10Minderheitsregierung Ramelow: Geglückter Start.Gesetze zur Sicherung der kommunalen Haushalte verabschiedet • Projektorientierte Zusammenarbeit demokratische Fraktionen • Regionalentwicklung und nachhaltige Raumentwicklung
Alfred Küstler,PB01/2020,02Schweiz: Ja zur Antidiskriminierung, nein zu Wohnungsbauquoten.• Volksabstimmungen zu zwei Themen • Zustimmung zu Erweiterung Rassismusstrafnorm • Ablehnung Initiative „Mehr bezahlbare Wohnungen • Volksabstimmung Mai: "Für eine maßvolle Zuwanderung"
Martin Fochler, Thorsten Jannoff, Alfred Küstler,PB01/2020,11Thüringen: Sonderfall? Musterfall?Landesentwicklung • polyzentrische Struktur • Kooperationsmodell • Parteitagsbeschlüsse von SPD, Grüne und Linke
August Kargl,PB01/2020,04Österreich hat eine neue Bundesregierung: Das Beste aus beiden Welten?Die wichtigsten Schwerpunkte des Koalitionsübereinkommens • KPÖ: Erklärung zum Regierungsprogramm von Türkis-Grün • Erklärung SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner
Alfred Küstler,PB12/2019,02Haushaltseinkommen: Lage kompliziert – Strategie gesuchtDas Schaubild zur Schichtung der Haushaltseinkommen ist nur im PDF darstellbar.
Alfred Küstler,PB11/2019,02Höcke-Flügel mit völkischem RentenkonzeptIn der AfD wird der Gleichheitsgrundsatz bei den Tarifverträgen und der Betriebsverfassung in Frage gestellt, nach dem alle Beschäftigten unabhängig von ihrer Nationalität gleich sind. Der Höcke-Flügel hat ein völkisches Rentenmodell entwickelt, wonach jeder deutsche Rentner unterhalb einer Rente von derzeit rund 1500 Euro einen „Staatsbürgeraufschlag“ erhalten soll, die rund 2,5 Millionen Rentner ohne deutschen Pass werden „herausgerechnet“.
Alfred Küstler d,PB11/2019,24Wahlen 2020: Bürgerschaftswahl in Hamburg am 23. FebruarFür die bevorstehende Bürgerschaftswahl gibt es aus jüngerer Zeit nur eine Umfrage, die im Auftrag der „Morgenpost“ online durchgeführt wurde und am 17. September veröffentlicht wurde. Danach wären Grüne und SPD gleichauf, mit Verlusten fürs rot-grüne „Lager“. Die Linkspartei würde zulegen.
Von Gaston Kirsche,PB11/2019,18Wahlkampf in Zeiten der Katalonienkrise – Die Leiden der NachtDie Kampagnen für die Wahl zum spanischen Parlament am 10. November werden dominiert durch die nationale Polarisierung wegen des Katalonienkonflikts.