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Harald Pätzolt,PB02/2021,25Kein Grund für linken Alarmismus. Warum die Linke nach den Wahlen in BaWü und RLP gute Karten hat und worum es bei den nächsten Wahlen tatsächlich geht.Landtagswahlen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz ohne Überraschungen • Union Deutschlands größtes politisches Problem • SPD zwischen Old-Left und New-Left-Strategie • Regierung ohne Union möglich • Ist eine Ampel möglich, wird auch R2G möglich • Wichtig sind die Wahlen in Berlin, Thüringen und im Bund • Botschaft für den Bund: UNION raus aus der Regierung
Matthias Paykowski,PB02/2021,04Rüstungskooperation Luftkampfsystem 2040.Kernstück ist neues Kampfflugzeug New Generation Fighter (NGF) • Streit um Prototyp • Zweifel an Erfolg des deutsch/französischen Kooperationsprojektes
Redaktion,PB02/2021,01Politische Berichte Nr. 2/2021 – InhaltsverzeichnisNoch keine weiteren Angaben zum Inhalt.
Monique von Cyrson, Harald. Pätzolt,PB06/2020,28Zur Forderung nach Einsetzung einer neuen FöderalismuskommissionJüngst hat sich die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Linken der Forderung des Parlamentarischen Geschäftsführers der Bundestagsfraktion der Linken, Jan Korte, eine neue Föderalismuskommission einzusetzen, angeschlossen • Folgende Punkte sind für die weitere Diskussion über den Reformbedarf unserer föderalen Ordnung wichtig • I Klarheit über die möglichen Ziele einer Föderalismusreform in Zeiten von Corona • II Probleme/Mögliche Aufgabenfelder einer Föderalismuskommission • 1. Bestandsaufnahme und Neubewertung vorangegangener Reformen und Reformänderungen • 2. Zuständigkeitsverflechtungen im kooperativen Föderalismus • 3. Verfassungsmäßigkeit und Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen • 4. Überprüfung der Gesetzesbindung von Regierung und Verwaltung • 5. Novellierung des Infektionsschutzgesetzes • 5. Novellierung des Infektionsschutzgesetzes • 6. Einführung eines eigenen Pandemierechts zur Krisenbewältigung
Matthias Paykowsky,https/2020,07Wie Frankreich die Krise bewältigen willDOK: France Relance • Den ökologischen Wandel beschleunigen • Wirtschaft souveräner und wettbewerbsfähiger machen • Sozialer und territorialer Zusammenhalt im Dienste von Beschäftigung und Kompetenzen
PB-Werkstattgespräch S.26-28,PB03/2020,26Brauchen wir eine Reservegesellschaft ?Corona-Krise: Eine nicht so neue Fragestellung wird akut -28.4.2020. Dr. Harald Pätzolt, Berlin harald.paetzolt@linksfraktion.de | Mehr Reserven für arbeitende Menschen! 12.5.2020, – Rüdiger Lötzer, Berlin, ruediger@loetzer.com | Die Kommunen brauchen Reserven – drückende Altschulden abbauen. 16.5.2020, Gabi Giesecke, Essen, g.giesecke@web.de | Personal und Naturreserven auf dem flachen Land ? – 22.5.2020. Johannes Müllerschön, Offenau johmuellerschoen@nexgo.de | Reserve hat Ruh‘? 27.5.2020, Martin Fochler, München, fochlermuenchen@gmail.com | Recht auf Energie und Mobilität für Alle. 29.5.202, Manuela Kropp, manuela.kropp@rosalux.org | Wie können Zeit und Arbeit gerecht verteilt werden? 7.6.2020, Sabine Skubsch, Karlsruhe sabine.skubsch@viacanale.de | Arbeitszeitsouveränität zählt. 8.6.2020, bruno Rocker . Berlin info@b-rocker.de
Eva Detscher-e,PB03/2020,03Urteil zur Geldpolitik der EU: Das Ei des Voßkuhle – Urteil im Spiegel der europäischen MedienRechtliche Grundlagen der EU in Frage gestellt • Konfliktbeilegung nicht absehbar
Harald Pätzolt,PB02/2020,28Rolf Reißig: Transformation von Gesellschaften. Eine vergleichende Betrachtung von Geschichte, Gegenwart und Zukunft.Pfadwechsel, Akteurshandeln, Zukunftserwartung • Bestimmungsachsen zur Deutung von Transformationsprozessen • Typologie von Transformationen • Angebot an die breite Leserschaft