PDF-Dok. vom: 10. 10. 2018 Katalogeintrag vom: 10. 10. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1810/pb18-10-i.pdf#page=21 pb18-10-20-unionsfraktion-kauder-paetzolt

Harald Pätzolt,PB10/2018,21CDU/CSU-Abgeordnete ziehen die Notbremse – wird die Fahrt der Kanzlerin weitergehen?Projektnotiz Stichworte: Pätzolt, Harald •  2018 •  CDU •  CSU

PDF-Dok. vom: 10. 10. 2018 Katalogeintrag vom: 10. 10. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1810/pb18-10-i.pdf#page=21 pb18-10-21-wahltrends-by-he-fochler

Martin Fochler,PB10/2018,21Wahltrends Bayern und Hessen."Konervative Revolution" verletzt "Christliches Menschenbild". Linke Potentiale zeigen sich. Die CSU wird koalieren müssen. Mit wem? Stichworte: Fochler, Martin •  2018 •  Bayern •  CDU •  CSU •  Hessen

PDF-Dok. vom: 10. 07. 2018 Katalogeintrag vom: 10. 07. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1807/pb18-07-i.pdf#page=18 pb18-07-18-cdu-csu-streit-paetzolt

Dr. Harald Pätzolt,PB07/2018,18Zerbricht die Union von CDU und CSU?Seehofer vs. Merkel in der Frage der „Grundausrichtung dr Politik. National oder europäisch, autoritär oder liberal“ (Robert Habeck). Kulturkampf liberale Demokratie vs. Mehrheitsdemokratie. Das Parteiensystem scheint sich umzustrukturieren – offen ist, wie es als System bestehen bleibt. Opposition betreibt, wenn überhaupt, nur die Linke. Die EU tut sich schwer mit der Regelsetzung für Migrations-, Flucht- und Asylfragen. Freiheit, Sicherheit und Wohlstand – Ziel der linken Politik sollte sein, eine derartige Kampflinie zu durchkreuzen. Auch bei der Politik im Zusammenhang mit den Wahlen zum Europäischen Parlament (2019). Stichworte: Pätzolt, Harald •  1|BEITRÄGE P •  2018 •  Bayern •  CDU •  CSU •  Deutschland •  Europäische Union

PDF-Dok. vom: 7. 06. 2018 Katalogeintrag vom: 7. 06. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1806/pb18-06-i.pdf#page=10 pb18-06-10-nopag-by-d-aktion-aufruf-fochler-e

Marin Fochler(e), nopagby(d)PB06/2018,10dok Nein zum neuen Bayerischen Polizeiaufgabengesetz — Kein Angriff auf unsere Freiheits- und Bürger*innenrechte.Die bayerische Staatsregierung, angeführt von Markus Söder, will die bayerischen Landtagswahlen am 14. Oktober 2018 zum Plebiszit für den autoritären Staat machen. Für Gewerkschaften, Genossenschaften und Sozialverbände bleibt die in den Umfragen auf 13% (Landtagswahlen 2013: 20,6%) gefallene SPD als Repräsentant im Landtag wichtig. In dieser Konstellation hat es die bayerische Linke schwer. Ihre positive Rolle in den sozialen und bürgerrechtlichen Bewegungen wird zwar anerkannt, reicht aber nicht aus. Aus dem Bündnis-Aufruf von www.nopagby.de, lassen sich auch langfristige Aufgaben linker Politik ablesen. Stichworte: Fochler, Martin •  2018 •  Bayern •  CSU •  DIE LINKE •  SPD

PDF-Dok. vom: 13. 03. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1803/pb18-03-i.pdf#page=04 pb18-03-04-spd-der-aufstellung-opposition-regierung-kuestler-fochler

Martin Fochler, Alfred Küstler,PB03/2018,04Regierung und Opposition zugleich? Die Aufstellung der SPD.Die Beteiligung der Mitgliedschaft der SPD an der Abstimmung über den Eintritt der SPD in einer Regierungskoalition mit CDU und CSU war mit (78,4%) hoch, die Zustimmung mit (66%) deutlich. Vor dem Hintergrund der letzten Koalitionsvereinbarung – Stichwort unerfüllte Versprechungen – ist damit eine neue Konfliktstruktur gegeben. Die Partei wird sich aufgerufen sehen, über die Einhaltung des neuen Vertragswerks zu wachen. Damit wird eine Konfliktlinie zwischen Regierung und Parlament herausgearbeitet. Es werden Stellungnahmen der Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linke dokumentiert. Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  CDU •  CSU •  Deutschland •  Die Grünen •  DIE LINKE •  FDP •  Politik •  SPD

PDF-Dok. vom: 18. 01. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1802/pb18-02-i.pdf#page=02 pb18-02-02a-regierungsbildung-fochler

Martin Fochler,PB02/2018,02Wahlkalender und RegierungsbildungIn einer Minderheitsregierung würden die Gewichte der Gesetzgebung und des Regierens noch weiter nach rechts verschoben. Stichworte: Fochler, Martin •  2018 •  CDU •  CSU •  Deutschland •  Politik •  SPD

PDF-Dok. vom: 5. 12. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 12. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-12-i.pdf#page=04 pb17-12-04-regierungsbildung-fochler-kuestler

Martin Fochler. Alfred Küstler,PB12/2017,04Die Bildung der Regierung – Zweiter Akt eines politischen DramasProgrammatische Erneuerung der SPD – aus dem Leitantrag #SPDerneuern? Die Rechtsverschiebung in der politischen Stimmung ist eindeutig, Abkehr von Werten, die das friedliche Zusammenleben in Europa und der Welt tragen, gang und gäbe. Entsolidarisierung als Haltung trägt die politischen Strategien der Rechten, das ist ein Vorgang, der sich an der Basis der Gesellschaft abspielt. Gegen diese Herausforderung ist eine Politik der Stärkung von Solidarität in der Gesellschaft wichtig, auch in Bezug auf den Umgang zwischen SDP/Grüne und Linke. Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  2017 •  AfD •  CDU •  CSU •  Deutschland •  Die Grünen •  DIE LINKE •  FDP

PDF-Dok. vom: 8. 11. 2017 Katalogeintrag vom: 9. 11. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-11-i.pdf#page=02 pb17-11-02a-neuwahlen-m-fochler

Martin Fochler,PB11/2017,02Neuwahlen nicht auszuschließen.Diskussionslage bzgl. Sondierungen und Verweis auf die Verfassungslage, "Kanzlermehrheit". Stichworte: Fochler, Martin •  2017 •  CDU •  CSU •  Die Grünen •  FDP