Protest gegen den Besuch der AfD-Stiftung beim NDR

Christiane Schneider, Hamburg. Am Nachmittag des 17. November versammelten sich über 100 Menschen vor dem Landesfunkhaus des NDR. Anlass war der Besuch der AfD-nahen Hamburger Desiderius-Erasmusstiftung (DES) Hamburg und Mitarbeitern der AfD-Fraktion beim NDR.

Auf dem Programm stand eine Führung mit anschließender Diskussion mit NDR-Mitarbeiter:innen. Das Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR) hatte von dem Besuchstermin erfahren, die Öffentlichkeit informiert und eine Kundgebung angemeldet. Seit Jahren hetzt die AfD, auch in Hamburg, gegen den öffentlich rechtlichen Rundfunk und betreibt seine Abschaffung.

Die Hamburger Stiftung ist alles andere als gemäßigt. Vor einem Jahr führte sie mit der schleswig-holsteinischen Stiftung eine Veranstaltung durch, auf der sich u.a. Personen aus der Identitären Bewegung und der extrem rechten Hamburger Burschenschaft Germania tummelten. Das veranlasste sogar Erika Steinbach, Bundesvorsitzende des DES, zur Distanzierung von der Veranstaltung.

Der geplante Besuch löste heftige Diskussionen in und scharfe Kritik aus der Belegschaft aus, die erst durch das HBgR informiert worden war. Personalratsmitglieder und Verdi riefen ebenfalls zur Kundgebung auf. Die NDR-Leitung geriet durch den Protest aus der Belegschaft, die Kundgebung und die relativ breite Berichterstattung erheblich unter Druck. Erst versuchte man, die Pressemitteilung der HBgR zu verhindern. Später bot man dem HBgR ein Gespräch an, das auch wahrgenommen wurde, aber zu keinem Ergebnis führte.

Abb. (PDF): Demonstration vor dem NDR