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Gleichzeitig mit der Europawahl fanden am 9. Juni auch in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz Kommunalwahlen statt. Die Ergebnisse für Die Linke lagen im bundesweiten Trend, außer in Mainz. Dort gewann Die Linke dazu. Ober Links zu drei Artikel zu den Wahlergebnissen aus Stuttgart, Mainz und Mannheim.

Kommunalwahlen Rheinland-Pfalz: Starkes Ergebnis für Die Linke Mainz

Stefan Hemschemeier, Mainz

Zeitgleich mit der Europawahl fanden am 9.6. die Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz statt. In Mainz wurden neben dem Stadtrat (60 Sitze) auch in den Stadtteilen die Ortsbeiräte sowie in Direktwahl die Ortsvorsteher gewählt.

Die Ampelkoalition im Stadtrat erlitt durchgängig nur leichte Verluste, hat aber mit jetzt insgesamt 30 Sitzen keine Mehrheit mehr. Allerdings sind die Grünen mit 24,8 % nach wie vor stärkste Kraft. Die CDU blieb stabil bei 23,6%, die AfD legte leicht von 5,4% auf 6,0% der Stimmen zu, hat aber einen zusätzlichen Sitz gewonnen. Volt bemerkenswert mit 5,2% / 3 Sitzen.

Die Linke hat mit 6,9% (nach 5,9% 2019) ein starkes Ergebnis erreicht – leider aber den zusätzlichen fünften Sitz im Stadtrat knapp verpasst. In 13 der 15 Stadtteile hat die Linke ihr historisch bestes Ergebnis erzielt. In 7 Stadtteilen wurden Listen für die Ortsbeiräte aufgestellt und 7 Mandate gewonnen. Gute Ergebnisse in den Stadtteilen Hartenberg/Münchfeld mit 10,3% und Altstadt mit 11,1%. Im mit 30 000 Einwohnern größten Mainzer Stadtteil Neustadt erzielte die Linke 15,8% bei den Wahlen zum Ortsbeirat und mit Martin Malcherek als Direktkandidaten für den Ortsvorsteher 18,8% – jeweils hinter Grünen und SPD aber deutlich vor der CDU.

Beim Wahlergebnis fällt auf, dass die Linke mehr als ein Viertel ihrer Stimmen auf panaschierten oder kumulierten Wahlzetteln erhalten hat. Das ist so erstmalig der Fall. D.h. diese Wählenden haben ihr Kreuz nicht pauschal bei den Linken gemacht, sondern gezielt einzelne Personen auf der Liste gewählt bzw. stärker gewichtet. Offenbar hat sich die personelle und inhaltliche Kontinuität seit der letzten Wahl 2019 positiv ausgewirkt. Alle linken Stadträte haben die gesamte abgelaufene Wahlperiode durchgehalten, praktisch die komplette Mannschaft (Stadträte und Mandatsträger in den Ortsbeiräten) ist in diesem Jahr wieder angetreten. Die Personen sind also bekannt und ebenso die Positionen, für die sie stehen; speziell in der Wohnungs-, Sozial- und Kulturpolitik.

Ein interessanter Gesichtspunkt findet sich in einer Analyse des SWR über das Wahlverhalten bei den Stadtratswahlen Mainz: bei den Jungwählern (18 bis 24 Jahre) erzielte die Linke 15% der Stimmen; hinter den Grünen (32%), fast gleichauf mit der SPD (17%) aber klar vor CDU (10%) und allen anderen.

Bei Redaktionsschluss dieses Heftes waren die Verhandlungen über eine neue Koalition im Stadtrat noch nicht abgeschlossen. Es dürfte spannend werden, ob sich die bestehende Koalition für ein Weiter so entscheidet und z.B. Volt als Partner hinzunimmt, oder ob sich Grüne und SPD sozialen Themen stärker öffnen wollen und auf die Linke zugehen.

Ergänzend: Bei den Europawahlen erzielte die Linke in Mainz 4,8% – etwas mehr als vor 5 Jahren (4,5%), aber doch deutlich unter dem Kommunalwahl-Ergebnis.

Abb. (PDF): Plakat „Die Linke hilft“