Komplizierte europaweite Zusammenarbeit linker Parteien

Eva Detscher, Karlsruhe. Am 28. August 2024 hat sich die European Left Alliance (ELA; Allianz der Europäischen Linken für die Menschen und den Planeten) in Brüssel gegründet bzw. ihre Anerkennung beim Europäischen Parlament beantragt. Damit ist eine zweite auf europäischer Ebene agierende linke politische Partei neben der seit 20 Jahren existierenden European Left (EL; Europäische Linke). In der EP-Fraktion The Left sind Mitglieder aus beiden Parteien (also ELA und EL). Für die deutsche Linke, eine der Gründungsparteien der EL, stellen sich daher einige Fragen. Jeder, der Mitglied in der Partei Die Linke ist, ist auch Mitglied in der EL. Also sollte eigentlich die EL politisch bespielt werden von der Linken. War dies gut gelungen in den letzten 20 Jahren? Wo sollte der operative Schwerpunkt liegen? Ist das Konstrukt an sich geeignet? Oder vielleicht geeignet, aber unter den Veränderungen der politischen Landkarte welt- und speziell europaweit sowie der einzelnen Parteien in den Ländern, ihrer Bedeutung bei Wahlen, ihren Mitgliederzahlen, ihren Positionen, ihren inneren Reibungen ein zu ambitioniertes Projekt? Können so viele Player als eine operative europäischen Partei unter einen Hut gebracht werden und macht das Sinn? Die EL hatte es fertiggebracht, die verschiedensten politisch linken Parteien aus ganz Europa, auch solche, die weder in nationalen Parlamenten noch im EU-Parlament vertreten sind, an einen Tisch zu holen. Dies ist einer der Punkte, den ELA nicht mehr will: sie will nur noch parlamentarisch vertretene Parteien dabei haben. Janis Ehling (Mitglied des Parteivorstands und sowohl im Vorstand als auch im Sekretariat der Europäischen Linken) hat sich auf „links bewegt“ vom 13. September 2024 zu diesen Fragen viele Gedanken gemacht und dabei auch erwähnt, dass dem Halleschen Parteitag im Oktober Anträge vorliegen sowohl zur „Streichung der Mitgliedschaft bei der EL aus der Satzung“ (Parteivorstandsbeschluss) als auch zum Verbleib in der EL (verschiedene BVs, Antrag P16). Wie Conny Hildebrandt in der letzten Ausgabe der „Politischen Berichte“ bereits hingewiesen hat, wird von solchen Beschlüssen auch die Zukunft der Stiftung bei der EL – Transform!Europe – berührt.

Beitrag von Janis Ehling: www.links-bewegt.de/de/article/917.europäische-linke-oder-european-left-alliance-spaltung-oder-aufbruch.html | Die Zusammensetzung der Fraktion im Europäischen Parlament sowie die Mitgliedsparteien von The Left und von ELA: www.europarl.europa.eu/about-parliament/de/organisation-and-rules/organisation/political-groups