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Rosemarie Steffens, dok,PB12/2017,17EU-SozialeSäule-PRESSE01 Europa will soziale Spaltung überwinden. FAZ, Fr, 17.11.17 . 02 Diese soziale Säule trägt nicht. 8/17, Magazin Mitbestimmung. 03 EU-Rentenpolitik – Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung e.V (aba) begrüßt Ausweitung bestehender EU-Regelungen. 04 Lektüre-Hinweis: Das Leben von Frauen und Männern in Europa – ein statistisches Porträt ?
Dr. Harald Pätzolt / Dr. Thomas Falkner, 23.11.2017,PB12/2017,20Vorschlag an Die Linke, sich mit dem Jubiläum zum Ende des Großen Krieges ernsthaft zu befassenDok dazu: 1918–2018: Ein Manifest. Der 100. Jahrestag des Ende des Ersten Weltkrieges wird in unseren Nachbarländern, aber auch weltweit, das Jahr über eine bedeutende Rolle spielen, anders als in Deutschland. Das ist nicht gut, aber es birgt für Linke, auch für Die Linke, erhebliche Chancen, in diesem europäischen Geschehen Verantwortung zu übernehmen und Beachtung zu finden. Denn es gibt mehr als nur schmale Pfadabhängigkeiten heutiger deutscher und europäischer, besonders auch nachbarschaftlicher Probleme.
Christoph Cornides,PB01/2018,03Zusammenarbeit Frankreich-Deutschland: neuer Élysée-Vertrag in VorbereitungIn einer gemeinsamen Resolution, die am 22.1.2018 verabschiedet werden soll, wollen der deutsche Bundestag und die französische Nationalversammlung ihre Regierungen beauftragen, im Laufe des Jahres 2018 einen neuen Freundschaftsvertrag auszuarbeiten. Die Vorschläge und Pläne sind weitgehend. So sollen grenzüberschreitende Zusammenschlüsse von Städten und Landkreisen gestärkt werden, sowie Angleichungen u.a. bei der Wirtschafts- und Sozialpolitik. Eine „soziale Säule“ in Europa soll verwirklicht werden und eine Intensivierung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Inneren Sicherheit und der militärischen Zusammenarbeit. Die Mehrheit für einen solchen Vertrag in beiden Parlamenten gilt als gesichert. Umstritten ist die Positionierung – soweit sie überhaupt schon ein Thema ist – in den linken Fraktionen.
Rolf Gehring,PB01/2018,07EU-Kampagne gegen LohndiskriminierungMit einer am 20. November 2017 veröffentlichten Mitteilung stellte die Europäische Kommission einen Aktionsplan zur Bekämpfung des geschlechtsspezifischen Lohngefälles vor. Ausgangspunkt der Betrachung ist die strukturelle Benachteiligung von Frauen im Erwerbsleben. So kann die Lohndiskriminierung in ihren diversen Formen in der öffentlichen Diskussion thematisiert werden.
Rolf Gehring, Tilo Janssen, Rosemarie Steffens -d-,PB02/2018,16Soziale Grenzen der EU-Bürgerschaft (T.J), Überarbeitung der Richtlinie zum Recht auf einen schriftlichen Arbeitsvertrag. (R.G.) + Presseschau (R.St.)Der Beitrag „Soziale Grenzen der EU-Bürgerschaft“ gibt einen Überblick, was die EU-Verordnung zur Koordinierung der sozialen Sicherungssysteme ist und wie die EU-Kommission sie überarbeiten will. Im Beitrag „Überarbeitung der Richtlinie zum Recht auf einen schriftlichen Arbeitsvertrag“ geht es um die verbleibenden Lücken und die vielfältigen Probleme, die damit verbunden sind. Es zeigt sich: Die Grenzen der freiheitlichen EU-Bürgerrechte sind sozial. Die EU braucht eine soziale Unionsbürgerschaft. Soziale Grenzen der EU-Bürgerschaft + Überarbeitung der Richtlinie zum Recht auf einen schriftlichen Arbeitsvertrag + Dok: Stellungnahme des Deutschen Gewerkschaftsbundes zur Koordi nierung der Systeme der sozialen Sicherheit + Dok: Blick in die Presse: Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) zur europäischen Gesundheitspolitik - Zuwanderung entlastet Krankenversicherung (KV) - BDA lehnt Revision der EU-Entsenderichtlinie ab.
Rolf Gehring,PB03/2018,14Entwicklung der Mindestlöhne in Europa.Kürzlich veröffentlichte die Europäische Stiftung zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen in Dublin eine Untersuchung zur Entwicklung der gesetzlichen Mindestlöhne in Europa. Die kleine Studie dokumentiert die Veränderungen, die zwischen dem 1. Januar 2017 und dem 1. Januar 2018 stattgefunden haben und vergleicht die nominellen und realen sowie die Kaufkraftstandards.
Thilo Janssen,PB04/2018,18Soziale Grenzen der EU-Bürgerschaft*.ProjektnotizDie EU-Verordnung zur Koordinierung der sozialen Sicherungssysteme wird zurzeit von den EU-Gesetzgebern Parlament und Rat verhandelt. Im vorliegenden Text werden einige politische Konflikte um die soziale Koordinierung in der EU dargestellt. Daraus ergeben sich zwei Thesen: Erstens werden EU-Bürger*innen immer häufiger unter einen allgemeinen Verdacht auf Sozialbetrug gestellt. Dies ist auch eine Folge der rechtsnationalen Diskurse in vielen EU-Ländern. Zweitens kann die Koordinierung des Sozialrechts in der EU die notwendige Harmonisierung sozialer Leistungen nach oben nicht ersetzen. Die soziale Frage muss in den Mittelpunkt der Debatte um die Zukunft der EU gestellt werden.
Redaktionsmitteilung,PB05/2018,01Beilagenhinweis: EuM-Berichte Tagung Jahrestagung linkekritik.Ergebnisse und Materialien - Ausgabe Nr. 12, Berichte von der Jahrestagung des Vereins für politische Bildung, linke Kritik und Kommunikation. am 24./25. März 2018 in Mannheim. V.i.S.d.P. Christoph Cornides c/o Verein für Politische Bildung linke Kritik und Kommunikation, Venloer Str. 440, 50825 Köln.