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Rolf Gehring,PB05/2020,16Covid-19-Pandemie: ArbeitsschutzaspekteUntersuchung der Stiftung in Dublin • Corona in Arbeitsschutzrichtlinie aufgenommen • Informationen für die betrieblichen Akteure • Corona-Prävention im Betrieb – Handlungshilfe der IG Metall
Eva Detscher, Rolf Gehring, Rüdiger Lötzer,PB05/2020,18Perspektiven der EU-AußenpolitikAm 1. Oktober erörterten die Staats- und Regierungschefs der EU die Lage im östlichen Mittelmeerraum, die Beziehungen zu China, die Lage in Belarus, den Bergkarabach-Konflikt und die Vergiftung Alexej Nawalnys – vielschichtige Konflikte unterschiedlichster Tragweite. Ein Standard-Reaktionsmuster steht da nicht zur Verfügung. Sicherheitspolitik besteht aus mehreren Komponenten, Außenpolitik ist ein Element davon, dabei sind die Zuständigkeiten der EU begrenzt.
Rüdiger Lötzer,PB05/2020,18Die EU, internationale Konventionen und OrganisationenEnge Zusammenarbeit mit UNO • Keine Unterzeichnung der Genfer Flüchtlingskonvention • Viele Verträge mit internationalen Partnern
Axel Ruppert,PB05/2020,19Die Akteur*innnen der europäischen Sicherheits- und AußenpolitikEuropäischer Rat legt Richtlinien fest • Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee hat weitreichende Kompetenzen • Hoher Vertreter koordiniert • Parlament hat beratende Rolle
Rolf Gehring,PB06/2020,17Krise des Europäischen AutomobilsektorsErklärung zur europäischen Automobilindustrie vom Gewerkschaftsverband IndustriAll • 750 Mrd. Programm der EU-Kommission gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie sollen zur Finanzierung des Strukturwandels im Sektor eingesetzt werden • Anflug von "Europa First"
Rolf Gehring,PB06/2020,17Saisonbeschäftigung und Arbeitsmigration – DGB-Forderungen an die europäische EbeneProjektnotizenDefinition des "mobilen Arbeitnehmer" ist sperrig umfasst aber viele Beschäftigung- und Ausbeutungsformen • Maßnahmenpaket für europäische Ebene gefordert • Prioritäre Punkte sind Unterkünfte, Sozialversicherungsschutz, Vermittlungsagenturen und unklare Arbeitsvertragsparteien
Thilo Janssen,PB06/2020,18Paradigmenwechsel – Neue Initiativen in der europäischen SozialpolitikEuropäische Säule sozialer Rechte (ESSR) - Viel Aufhebens um Nichts? • Reform der Entsenderichtlinie Schritt in die richtige Richtung • EU-Mindeststandards für Elternurlaub und Verbesserungen für Vaterschafts- und Pflegeurlaub • Investitionspolitik in der Pandemiekrise • 2021 Aktionsprogramm zur Umsetzung der ESSR • EU-Richtlinie über angemessene Mindestlöhne ist umstritten • Europäische Arbeitslosenrückversicherung in Diskussion • "Wiederaufbau" nach Pandemie Chance auf sozialere EU
Rolf Gehring,PB01/2021,02Europaparlament zum Recht auf Nichterreichbarkeit.Mindestanforderungen zur Verwendung digitaler Geräte • Kultur der Trennung von Arbeit und Freizeit • Legislatives Initiativrecht des Parlaments