Martin Fochler,PB 03/2017,02Bayern - Volksbegehren gegen Ceta nicht zugelassen.Quelle zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs und zum Bündnis, das aufruft, "Ceta in den Bundestagswahlikampf (zu) tragen".
Stichworte: Fochler, Martin •  2017 •  Europa-EU
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-03-i.pdf#page=03

Eva Detscher,PB 03/2017,02Brexit-Gesetz beschlossen.Am Tag nach dem Beschluss über ein Brexit-Gesetz, das den harten Ausstieg nahelegt, wird an die Positionen zum Verfahren und zu Inhalten erinnert, die von der Opposition entwickelt wurde.
Stichworte: Detscher, Eva •  2017 •  Großbritannien •  Politik •  Remain|Brexit
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-03-i.pdf#page=02

Alfred Küstler,PB 03/2017,02Abschaffung des klassischen Systems einer parlamentarischen Demokratie.Verwiesen wird auf die sachkundige Darstellung politischer Traditionen sowie die Übersetzung der Türkischen Verfassung und der zur Debatte stehenden Änderungen, die der Stuttgarter Rechtsanwalt Rumpf der Öffentlichkeit zur Verfügung stellte.
Stichworte: Küstler, Alfred •  2017 •  Türkei
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-03-i.pdf#page=02

Rudolf Bürgel,PB 03/2017,03Türkei: Demokratie vor dem Aus?Im April findet in der Türkei die Volksabstimmung über eine tiefgehende Verfassungsänderung statt, die den Weg in die Präsidialdiktatur Erdogans ebnen soll. Es ist aber es ist doch nicht sicher, wie das Referendum ausgeht. In Umfragen liegt die Zustimmung meist nicht bei einer Mehrheit. – 01 Türkei: Demokratie vor dem Aus? 02 Die Türkei auf dem Weg zum Verfassungsreferendum 03 Wahlkampf international? s04 Das Recht der Staaten ist nicht denkbar ohne das Recht des Einzelnen. Der Einzelne ist nicht allein. – Zum schwierigen Schutz der Opposition im Völkerrecht.
Stichworte: Bürgel, Rudolf •  2017 •  Kurdische Vereine BRD •  Politik •  Türkei
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-03-i.pdf#page=03

Civaka Azad, (Verband,d),PB 03/2017,20Die Türkei auf dem Weg zum Verfassungsreferendum.Das Dokument von Civaka Azad (Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit) zeigt die Bedeutung, die die Opposition dem Ergebnis der Abstimmung zumisst.
Stichworte: 2017 •  Kurdische Vereine BRD •  Politik •  {dok}
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-03-i.pdf#page=03

Martin Fochler,PB 03/2017,04Thema Türkei: Wahlkampf international,Wahlen und Abstimmungen in anderen Staaten sind in den letzten Jahrzehnten immer mehr zu einer Sache mit Weltöffentlichkeit geworden. Angesichts der realen ökonomischen und politischen Verflechtungen ist es nicht möglich, anderswo laufende Wahlkämpfe von der BRD fernzuhalten.
Stichworte: Fochler, Martin •  2017 •  Kritik-Glosse
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-03-i.pdf#page=04

Johannes Kakoures,PB 03/2017,05Der schwierige Schutz der Opposition im Völkerrecht.Das Recht der Staaten ist nicht denkbar ohne das Recht des Einzelnen. Der Einzelne ist nicht allein, denn in den letzten Jahrzehnten hat sich im Völkerrecht das Recht auf Opposition entwickelt, so dass eine Kritik des Erdogan-Nationalismus möglich wird, die nicht ihrerseits nationalistisch argumentiert.
Stichworte: Kakoures, J. •  2017 •  Kultur •  Türkei •  Untersuchung
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-03-i.pdf#page=05

Matthias Paykowski,PB 03/2017,06Aktuelles zur Wahl in Frankreich.Gezeigt wird, um welche Schwerpunkte sich die Differenzierung zwischen Fillon, (rechtskatholische Kräfte) und Macron (Modernisierung) ereignet.
Stichworte: Paykowski, Matthias •  2017 •  Frankreich •  Politik
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-03-i.pdf#page=06

Eva Detscher,PB 03/2017,07Strippenzieher und Brandstifter hinter Trump.Aus verschiedenen Quellen werden Elemente der politischen Strategie zusammengetragen, die sich aus den sprunghaften Interventionen Trumps nicht erschließen, aber von seinem Berater Bannon ausformuliert vorliegen.
Stichworte: Detscher, Eva •  2017 •  Politik •  Untersuchung •  USA
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-03-i.pdf#page=07

Rolf Gehring,PB 03/2017,15EGB-Position zur sozialen Säule.In seinem Positionspapier (Working for a better deal for all workers) zur sozialen Säule listet der EGB umlaufende Forderungen zu diversen Gegenständen, mischt aber auch munter erwünschte Zustände wie auf Fairness basierte soziale Beziehungen und ureigene gewerkschaftliche Aufgaben mit politisch entscheidbaren Aspekten. Ein angestrengtes Nachdenken über europaweit geltende Ansprüche z. B. in den Zweigen der sozialen Sicherheit und ihre derzeitigen Grenzen steht noch aus.
Stichworte: Gehring, Rolf •  2017 •  Europa •  Kritik-Glosse •  Politik
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-03-i.pdf#page=15

Rolf Gehring-d,PB 03/2017,15Auf dem Weg zu einem sozialen Europa?Eine Bewertung zum Vorschlag einer „Europäischen Säule sozialer Rechte“. Was bedeutet die Initiative der EU-Kommission für die Zukunft der Sozialsysteme? Wir dokumentieren aus der aktuellen Stellungnahme der „Deutschen Sozialversicherung Europavertretung“ (Träger dieser Lobby sind die gesetzlichen Kranken-, Renten- und Unfallversicherungen), aus Platzgründen stark gekürzt.
Stichworte: 2017 •  Europa •  Politik •  {dok}
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-03-i.pdf#page=15

Thorsten Jannoff-d,PB 03/2017,20Aus der Tarifbewegung.Die Stellungnahmen der Gewerkschaften Verdi zum Tarifergebnis im öffentlichen Dienst der Länder und IG Metall zu den Tarifforderungen für die Stahlbranche.
Stichworte: 2017 •  IG Metall •  verdi •  Wirtschaft •  {dok}
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1703/pb17-03-i.pdf#page=16

Rosemarie Steffens,PB 03/2017,17Nationale und internationale Kritik an Höckes Dresdner Rede.Thema Nationalismus: 01 Proteste gegen die Ehrung der lettischen Waffen-SS sollen sich auf europäische Städte ausweiten 02 Köln: Große Demonstration gegen den AfD-Parteitag - 03 Nationale und internationale Kritik an Höckes Dresdner Rede.
Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2017 •  Kritik-Glosse •  Politik
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-03-i.pdf#page=17

Jörg Detjen,PB 03/2017,17Köln: Große Demonstration gegen den AfD-Parteitag.Thema Nationalismus: 01 Proteste gegen die Ehrung der lettischen Waffen-SS sollen sich auf europäische Städte ausweiten 02 Köln: Große Demonstration gegen den AfD-Parteitag - 03 Nationale und internationale Kritik an Höckes Dresdner Rede.
Stichworte: Detjen, Jörg •  2017 •  AfD •  Köln •  Politik
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-03-i.pdf#page=17

Rosemarie Steffens,PB 03/2017,17Proteste gegen die Ehrung der lettischen Waffen-SS sollen sich auf europäische Städte ausweiten.Thema Nationalismus: 01 Proteste gegen die Ehrung der lettischen Waffen-SS sollen sich auf europäische Städte ausweiten 02 Köln: Große Demonstration gegen den AfD-Parteitag - 03 Nationale und internationale Kritik an Höckes Dresdner Rede.
Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2017 •  Europa •  Lettland •  Politik
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1703/pb17-03-i.pdf#page=17

Christoph Cornides,PB 03/2017,18Zur Einführung in den Film „Der junge Karl Marx“.Der Vortrag von Christoph Cornides zur Filmvorführung in Mannheim stellt einen Bezug des Films zu heute zur Diskussion. Die französisch-deutsch-belgische Koproduktion des Haitianers Raoul Peck, der sich dafür interessiert, wie eine Idee der Veränderung entsteht, wirft einen Blick auf eine entscheidende Lebensphase von Marx (1840 bis 1948, Marx war da 22 bis 30 Jahre alt) und zeichnet nach, wie aus einem humanistischen Ansatz mit der Unterstützung von Ehefrau Jenny sowie aufgrund der tiefen Freundschaft mit Friedrich Engels den Umbrüchen der damaligen Zeit eine mächtige Stimme entstanden ist. Kein Altar für Marx, eher eine Anregung, den eigenen Kopf zu gebrauchen.
Stichworte: Cornides, Christoph •  2017 •  Kunst-Lit.-Musik •  Veranstaltungsberichte
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-03-i.pdf#page=18

Claus Seitz,PB 03/2017,20Spanien: Erinnerungspolitische Bewegung.Bürgerkrieg 1936 bis 1939 in einem Teil Hälfte Spaniens, bis 1953 Gewaltherrschaft im anderen, klerikal-faschistische Franco-Diktatur bis 1975 - dann die Transition, d. h. die Überführung in eine parlamentarische Monarchie. Verfassung 1978. Amnestie für Verbrecher der Franco-Diktatur. Seit 2000 erstarkt eine Bewegung, die Wahrheit, Gerechtigkeit und Wiedergutmachung fordert – auch mit Unterstützung der UNO-Arbeitsgruppe für zwangsweises Verschwinden. Die spanische Regierung ist in der Pflicht.
Stichworte: Seitz, Claus •  2017 •  Spanien •  Untersuchung •  {Hist.}
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-03-i.pdf#page=20

Johannes Müllerschön, div. DOK,PB 03/2017,20Thema: Krankenhäuser - Gesundheitsvorsorge. Krankenhausschließungen und Gesundheitsversorgung im Landkreis Heilbronn.Ein Bericht über den zivilgesellschaftlichen Widerstand gegen die Schließungen der SLK-Kliniken (Stadt- und Landkreiskliniken Heilbronn) Brackenheim und Möckmühl und die unterstützende Politik der Linken im Kreisrat Heilbronn. Weitere Beiträge im Einzelnen: b1 Fachtagung „Krankenhausschließungen im ländlichen Raum und was dann?“ b2 Krankenhausschließungen und Gesundheitsversorgung im Landkreis Heilbronn – Komunale Politik - THEMA: GESUNDHEIT (s13) n01 Poliklinik Veddel: Ein Projekt mit Vorbildcharakter. Hamburg. n02 Antrag: Konzept „Ärztin / Arzt an der Schule“ flächendeckend ausbauen. München n03 Steigende Gefahr durch multiresistente Keime in Krankenhäusern – Trotzdem winken CDU, SPD, FDP und Grüne in der Regionsversammlung ab: Hannover. n04 Das muss drin sein – Kampagne der Linken. Berlin. n05 Investitionskostenfinanzierung von Krankenhäusern: Positionspapier des Deutschen Städtetages.n06 Medizinische Versorgung: Positionen des Deutschen Landkreistages. Blick in die Presse (S.13) n07 Gender-Gerechtigkeit im Gesundheitswesen!n08 Verbesserung der Pflegepersonalsituation im Krankenhaus kommt –8.3.17. Auswahl: Rosemarie Steffens, Langen (Hessen).
Stichworte: Müllerschön, Johannes •  2017 •  Heilbronn
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-03-i.pdf#page=12

Florian Vollert, div. DOK,PB 03/2017,20Thema: Krankenhäuser - Gesundheitsvorsorge. Fachtagung „Krankenhausschließungen im ländlichen Raum und was dann?“.Das Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg e.V. (Kompofo) hat eine Fachtagung zum Thema Krankenhausschließungen organisiert. Vor allem kleine Krankenhäuser der Grundversorgung sind von Schließungen betroffen. Als Referenten waren Harald Weinberg, gesundheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, und Günter Busch, ehemaliges Mitglied im Landesbezirksvorstand von Verdi für den Bereich Gesundheit und Soziales, eingeladen. Weitere Beiträge im Einzelnen: b1 Fachtagung „Krankenhausschließungen im ländlichen Raum und was dann?“ b2 Krankenhausschließungen und Gesundheitsversorgung im Landkreis Heilbronn – Komunale Politik - THEMA: GESUNDHEIT (s13) n01 Poliklinik Veddel: Ein Projekt mit Vorbildcharakter. Hamburg. n02 Antrag: Konzept „Ärztin / Arzt an der Schule“ flächendeckend ausbauen. München n03 Steigende Gefahr durch multiresistente Keime in Krankenhäusern – Trotzdem winken CDU, SPD, FDP und Grüne in der Regionsversammlung ab: Hannover. n04 Das muss drin sein – Kampagne der Linken. Berlin. n05 Investitionskostenfinanzierung von Krankenhäusern: Positionspapier des Deutschen Städtetages.n06 Medizinische Versorgung: Positionen des Deutschen Landkreistages. Blick in die Presse (S.13) n07 Gender-Gerechtigkeit im Gesundheitswesen!n08 Verbesserung der Pflegepersonalsituation im Krankenhaus kommt –8.3.17. Auswahl: Rosemarie Steffens, Langen (Hessen).
Stichworte: Vollert, Florian •  2017 •  Heilbronn •  Veranstaltungsberichte
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1703/pb17-03-i.pdf#page=11

Maria Angeles Romero Cambra, Rolf Gehring, Stephen Schindler,PB 03/2017,22Kalenderblatt: 22. Dezember 1978 Spanien – Die spanische Verfassung verankert das Recht auf Bildung.29. Dezember 1978 Spanien – Die spanische Verfassung verankert das Recht auf Bildung • Abb: Si sabrà mas el discipulo? [Ob der Schüler mehr weiß ?] • Die „Pädagogischen Missionen“: Erziehung und freie Zeit in der Zweiten Spanischen Republik • Bildung: Anarchistische Reformanstöße. – Maria Angeles Romero Cambra, Rolf Gehring, Stephen Schindler. Die Beiträge werfen ein Licht auf die langwierige und äußerst scharfe Ablehnung freier Entwicklung der Person durch Staatsgewalt und Kirchlichkeit.
Stichworte: Cambra, Maria •  Gehring, Rolf •  2017 •  Projekt Wegmarken •  Schindler, Stephen-Q •  Spanien
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-03-i.pdf#page=22