Jörg Detjen,PB 01/2017,02NPD-Verbot wäre eine klare Absage an den Rechtsextremismus.. würde die Unterbindung von Hassreden und Gewalttaten erleichtern und wäre für die von Nazi-Hass Bedrohten eine Erleichterung.
Stichworte: Detjen, Jörg •  2017 •  NPD •  Politik
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Christoph Cornides,PB 01/2017,03Die Linke im Vorfeld der Bundestagswahlen 2017: Spitzenteam/ SpitzenkandidatInnen und wie die Auseinandersetzung mit dem Rechtspopulismus und mit der AfD führen?Suche nach partiellen Übereinstimmungen mit der AfD und gleichzeitiges Vermeiden von Konfrontation untergräbt das Ansehen der Partei. Auf der Grundlage des Wahlprogrammes kann und sollte Sara Wagenknecht ihren Kurs korrigieren.
Stichworte: Cornides, Christoph •  2017 •  DIE LINKE •  Kritik-Glosse •  Politik
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Hunno Hochberger,PB 01/2017,04Widerstand gegen Trumps Politik.Bundesstaaten, Städte, Kreise und Gemeinden nutzen ihre verfassungsmäßigen Rechte. Bürgerrechtsbewegungen und Gewerkschaften bekämpfen gegen die drohende Entrechtung. Bei dem Personal der Strafverfolgungsbehörden findet Trumps Linie indessen Rückhalt.
Stichworte: Hochberger, Hunno •  2017 •  Politik •  Untersuchung •  USA
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Jakub A. Kus,PB 01/2017,08Primus“ oder „Bösewicht“? Gewerkschaften und ökonomisch bedingte Migrationen der Polen.Die polnische Gesellschaft bleibt europafreundlich. Trotz relativ guter Beschäftigungslage Instabilität der Lebensplanung, befristete bzw. "zivilrechtliche" Arbeitsverträge besonders für junge Leute normal. Arbeitsmarktchancen regional sehr unterschiedlich. Hohes Lohngefälle zur EU. Wirksame Maßnahmen für eine würdige Arbeit der Migranten nur in enger Zusammenarbeit und Koordinierung der Tätigkeiten der gewerkschaftlichen Sektorenorganisationen in den Empfänger- und Herkunftsländern erfolgversprechend sind.
Stichworte: 2017 •  Europäische Gewerkschaften •  Kus, Jakub, A. •  Polen •  Wirtschaft
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Edith Bergmann,PB 01/2017,09Auslandsnachrichten.Österreich: Mehr für Busfahrer • Italien: Landwirtschaft – Gesetzgebung gegen Menschenhandel • Portugal: Das neue Jahr beginnt mit Streiks • Griechenland: Kommunale Beschäftigte protestieren • Marokko: Gewerkschafter unterstützen Doha-Fischarbeiter • Libanon: Festnahme von Gewerkschaftsaktivistinnen • Kenia: Regierung stellt streikenden Ärzten ein Ultimatum • Kanada: Bastion der Asbestindustrie fällt • Peru: IG Metall für sichere Jobs bei Faber-Castell.
Stichworte: Bergmann, Edith •  2017
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Thorsten Jannoff,PB 01/2017,10Aktionen-Initiativen.UN beschließen zu Heiligabend Konferenz über Atomwaffenverbot • Gegen die Nato-„Sicherheits“-Konferenz • Übersicht der bisher geplanten G20-Proteste .
Stichworte: 2017
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Gaston Kirsche, Christiane Schneider,PB 01/2017,11Hamburg: Keine verdeckte Ermittlerin ist legal.In drei Prozessen hat Hamburgs Polizei eingeräumt, dass zwei Einsätze verdeckter Ermittlerinnen rechtswidrig waren und Interview mit Christiane Schneider: „Da wird ein Grundvertrauen in andere Menschen angegriffen“.
Stichworte: Kirsche, Gaston •  Schneider, Christiane •  2017 •  Hamburg •  Recht
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Jörg Detjen,PB 01/2017,12Köln: Feiernde Araber unerwünscht?Die Darstellung von Irrungen bei der Planung der Feier und des Polizeieinsatzes führt zu der Frage, wieso in Berlin hunderttausende Menschen friedlich Silvester feierten und in Köln nicht. Der doppelt eingeengte auf Blick auf Menschengruppen als mögliche Straftäter und Fremde hindert die Entwicklung Behörden und Polizei bei der Entwicklung sozialraumorientierter Planung. , mit Dok. Zum Einsatz der Polizei äußert sich Alexander Bosch, Experte für Polizei und Anti-Rassismus bei Amnesty International in Deutschland.
Stichworte: Detjen, Jörg •  2017 •  Köln •  Kritik-Glosse •  Recht
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Ulli Jäckel-d, PB 01/2017, 13 Kommunale Politik. – Senat lässt Schulen beim Schwimmen zahlen: Hamburg. • Weihnachtsaktion der Bottroper Linken in der Innenstadt. • Silvesterfeier hinter Panzersperren Frankfurt a.M. • Kürzungen des Existenzminimums verletzen Menschenwürde: Pirmasens. • Beschäftigte und Kapazitäten in der Betreuung Geflüchteter: Bremen. • Rat der Stadt zeigt kein Herz für Ehrenamtler: Essen. • AfD startet Generalangriff auf „Kleine Leute“: Braunschweig.
Stichworte: 2017
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Rüdiger Lötzer,PB 01/2017,14Crowdworking. Gewerkschaften beraten über den Umgang mit neuen Themen der Arbeitswelt.Einleitung und Dok. IG-Metall-Bericht über eine Tagung mit Teilnehmenden aus Asien, Europa und Nordamerika. „Crowdsourcing“ meint die Praxis, Arbeit an eine nicht näher definierte „Menge“ (crowd) auszugliedern. – Auswirkung plattformbasierter Arbeit auf die lokalen, nationalen und internationalen Arbeitsmärkte – Gewerkschaftliche Augaben angesichts flexibel gestalter Arbeitsmöglichkeiten – Kongressergebnisse.
Stichworte: Lötzer, Rüdiger •  2017 •  IG Metall •  Wirtschaft
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Rosemarie Steffens-e, Manfred Coppik-d,PB 01/2017,16Der Angriff auf die Hessische Verfassung. Einleitung und Dok. Manfred Coppik.Ein aktuell arbeitender Verfassungskonvent soll noch in 2017 die Hessische Landesverfassung überarbeiten. Die Linke im Landtag befürchtet, dass aus dieser ältesten noch gültigen Verfassung in Deutschland die wichtigsten Elemente beseitigt werden sollen wie z.B. Ablehnung jeglichen Krieges, Ahndund des Mißbrauchs wirtschaftlicher Freiheit zu politischer Macht sowie viele Festlegungen im sozial-humanitären Bereich. Ein erster Antrag der Linken im Landtag zur Erhaltung des sozialen Impetus dieser Verfassung wurde mehrheitlich abgelehnt. Öffentlichkeit herzustellen und Verbündete zu suchen stehen als Aufgaben an.
Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2017 •  Hessen •  Recht •  Untersuchung
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Harald Pätzold,PB 01/2017,18Information zum 29. Parteitag der CDU.Zum Leitantrag: alle Schlagworte der öffentlichen Diskussion finden sich, Handlungsvorsätze bleiben diffus und sind nicht adressiert, immerhin findet sich das Bekenntnis zur Einhaltung von Regeln und Vereinbarungen und gegen Abschottung und Protektionismus. Angela Merkel positioniert sich in ihrer Rede in klarer Abgrenzung zur AfD u.a. für den sicheren Innenraum Europa; aufmerken lässt die Unterscheidung der Bevölkerung in „…die hart arbeiten…“ und für die gesorgt werden muss. Die Wahlen zur CDU-Führung können als Schwächung der Länder gesehen werden.
Stichworte: Pätzolt, Harald •  2017 •  CDU •  Kritik-Glosse •  Politik
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Edda Lechner,PB 01/2017,20Eine sehr europäische Geschichte – Aus der Geschichte Schleswig-Holsteins.Geographie und Klima stellen Vorgabe und Rahmen geschichtlicher Entwicklung Schleswig-Hosteins dar: Meer und Eiszeit, geringe Besiedelung in der Frühzeit (ab ca. 8000 v.u.Z.) Randlage im Interessensgebiet der Römer, Völkerwanderung (Richtung Nordseeinseln und England) – 798 u.Z. wird das Land unterworfen und politisch aufgeteilt. Christianisierung folgen, Neusiedler aus Zentralrussland (Slawen), die dann wieder durch die militärische Eroberung (Adolf I. im Verbund mit Dänemark) unterworfen und entrechtet werden – das heutige Gesicht Schlewsig-Holsteins zeigt viele Spuren dieser Geschichte.
Stichworte: Lechner, Edda  •  2017 •  Schleswig-Holstein •  Untersuchung •  {Hist.}
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Martin Fochler, Pia Bang Jensen, Karl-Helmut Lechner,PB 01/2017,21Kalenderblatt 1899. Der September-Vergleich – Das Recht auf kollektive Vereinbarungen wird erstritten.Zum Kontext: • Karl Helmut Lechner, Søren Kierkegaard: „Entweder — Oder!“ • Martin Fochler, H.C. Andersens Märchen: Schule des Mitgefühls. Das bereits siebte Kalenderblatt berichtet aus Dänemark 1899: nach 100 Tagen harter Aussperrung einigten sich Vertreter von Arbeitern aus den verschiedenen Gewerken und Unternehmen auf eine Methode der Lösung von Konflikten, die bis heute grundlegende Rechtsstruktur auf dem Feld des gewerkschaftlich / unternehmerischen Kampfes um alle Fragen des Arbeitsmarktes darstellen: der September-Vergleich wird als Grundgesetzt der Arbeitsbeziehungen angesehen. – Ein Blick auf die dunkle und schwermütig lutherische Gedankenwelt des dänischen Schriftstellers Kierkegaard, der Anfang des 19. Jahrhunderts lebte, fragt nach der Existenz des Menschen in dieser Höllenwelt. Die drängende Not, dass sich für den Menschen etwas zum Guten wenden muss, wird erkennbar. – Dem Schriftsteller Hans-Christian Andersen (1905 – 1975) ist zu verdanken, dass das Mitgefühl kultiviert wird. Unter den Bedingungen der Zensur ist das Mittel des kunstvoll ausgebauten Märchens, auf das sich Andersen hervorragend versteht, ein Königsweg, um die vorgefundene Welt in Frage zu stellen.
Stichworte: Fochler, Martin •  Jensen, PiaBang •  Lechner, Karl-Helmut  •  2017 •  Dänemark •  Projekt Wegmarken
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Martin Fochler,PB 01/2017,24Abendländischer Staat?(Dok.: Bayerisches Integrationsgesetz (BayIntG) – Präambel). Individuell frei zu wählende Meinungen und Bekenntnisinhalte werden den Bürgerinnen und Bürgern zur gesetzlichen Auflage gemacht.
Stichworte: Fochler, Martin •  2017 •  Bayern •  Kritik-Glosse
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-01-i.pdf#page=24

pb Redaktion,PB 01/2017,24Inhaltsverzeichnis.
02 NPD-Verbot
02 Zwiespältige Lohnentwicklung
02 Brexit: „Niemand ist eine Insel“
03 Die Linke im Vorfeld der Bundestagswahlen 2017
04 Widerstand gegen Trumps Politik
06 Türkei im Ausnahmezustand – Kurdistan unter Zwangsverwaltung: Was kommt noch?
08 Gewerkschaften und ökonomisch bedingte Migrationen der Polen
09 Auslandsnachrichten – Österreich: Mehr für Busfahrer • Italien: Landwirtschaft – Gesetzgebung gegen Menschenhandel • Portugal: Das neue Jahr beginnt mit Streiks • Griechenland: Kommunale Beschäftigte protestieren • Marokko: Gewerkschafter unterstützen Doha-Fischarbeiter • Libanon: Festnahme von Gewerkschaftsaktivistinnen • Kenia: Regierung stellt streikenden Ärzten ein Ultimatum • Kanada: Bastion der Asbestindustrie fällt • Peru: IG Metall für sichere Jobs bei Faber-Castell
10 Aktionen – Initiativen– UN beschließen zu Heiligabend Konferenz über Atomwaffenverbot • Gegen die Nato-„Sicherheits“-Konferenz • Übersicht der bisher geplanten G20-Proteste11 Hamburg: Keine verdeckte Ermit
12 Köln: Feiernde Araber unerwünscht?
13 Kommunale Politik – Senat lässt Schulen beim Schwimmen zahlen: Hamburg. • Weihnachtsaktion der Bottroper Linken in der Innenstadt. • Silvesterfeier hinter PanzersperrenFrankfurt a.M. • Kürzungen des Existenzminimums verletzen Menschenwürde: Pirmasens. • Beschäftigte und Kapazitäten in der Betreuung Geflüchteter: Bremen. • Rat der Stadt zeigt kein Herz für Ehrenamtler: Essen. • AfD startet Generalangriff auf „Kleine Leute“: Braunschweig.
14 Crowdworking
15 Wirtschaftspresse
16 Der Angriff auf die Hessische Verfassung
18 Information zum 29. Parteitag der CDU
20 Eine sehr europäische Geschichte – Aus der Geschichte Schleswig-Holsteins
22 Kalenderblatt 1899, Dänemark – Recht auf kollektive Vereinbarungen
24 Abendländischer Staat ?
Die weiteren Erscheinungstermine 2017: 16. März, 13. April, 11. Mai, 6. Juli, 3. Aug, 31. Aug, 12. Okt, 9. Nov, 7. Dez.
Stichworte: 2017
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-01-i.pdf#page=01

Rüdiger Lötzer,PB 01/2017,02Zwiespältige Lohnentwicklung.Während die Tariflöhne das fünfte Jahr zulegen, bleibt das Ausmaß an Niedriglöhnen hoch.
Stichworte: Lötzer, Rüdiger •  2017 •  Kritik-Glosse •  Wirtschaft
Fundstelle im PDF: http://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-01-i.pdf#page=02

Martin Fochler,PB 01/2017,02Brexit: Niemand ist eine Insel.m Vorfeld von Mays großer Brexit-Rede zeichnet sich die Idee ab, durch ein privilegiertes Handelsabkommen mit Trump-Amerika und Steuerdumping Prosperität zu erreichen.
Stichworte: Fochler, Martin •  2017 •  Europa-EU •  Großbritannien •  Remain|Brexit
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-01-i.pdf#page=02

Rudolf Bürgel,PB 01/2017,06Türkei im Ausnahmezustand– Kurdistan unter Zwangsverwaltung: Was kommt noch?Einleitung sowie Dok. von Hişyar Özsoy, HDP über Notstandsverordnungen – Martina Michels (MdEP): zur Pogromstimmung – HDP-Co-Vorsitzender Selahattin Demirtaş an den EUTCC-Kongress – Wirtschaftsausblick Winter 2016/17 – Türkei. Das Regime muss seine Verfassungsänderungen einer Volksabstimmung vorlegen. Die Mehrheit dafür ist keineswegs sicher.
Stichworte: Bürgel, Rudolf •  2017 •  Kurdische Vereine BRD •  Türkei
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-01-i.pdf#page=06