Ulli Jäckel,PB01/2018,14-d- Kommunale Politik - Thema: Solidarität mit Verfolgten aus der Türkei• 01 Erdoğan braucht klare Ansage • 02 Nach mutmaßlichem Attentat auf Deniz Naki – Linksfraktion hinterfragt Einschätzung des Senates zu radikalen Erdogan-Anhängern • 03 Prozess gegen türkischen Agenten in Hamburg• 04 Die Zeit des Wegsehens und des Schweigens gegenüber Menschenrechtsverletzungen muss ein Ende haben! • 05 Angriffe und Einschüchterungsversuche gegen türkischstämmige Linke • 06 AKP-Veranstaltung in Bremerhaven abgesagt • 07 Die Linke sagt Generalkonsul ab • 08 Solidarität mit Gökay Akbulut, Beobachtung sofort beenden!
Rudolf Bürgel,PB02/2018,04#saveafrin: Die Türkei greift Afrin an – Erdogan will Rojava nicht dulden + Info + DokuSeit dem 20. Januar greift die Türkei die Region Afrin an. Mit an ihrer Seite kämpfen Tausende Islamisten, die aus anderen Teilen Syriens vertrieben wurden oder aus türkischen Ausbildungslagern kommen. Aber auch am 23. Tag haben es die Truppen Erdogans nicht geschafft, von der türkisch-syrischen Grenze tiefer als fünf Kilometer vorzustoßen und ihre Verluste sind hoch. Die Bundesregierung ist mit ihrer Politik der Rüstungsexporte an die Türkei und der stillschweigenden Unterstützung des Angriffskrieges auf Afrin schon längst zum Komplizen Erdogans geworden. + Dok: Erklärung der Partei der demokratischen Einheit (PYD) zu den Angriffen auf Afrin + Dok: PKK-Exekutivratsmitglied Murat Karayilan: Erdoğan und al-Qaida sind in Efrîn gescheitert + Deutschland liefert von allen europäischen Ländern die meisten Kriegswaffen an die Türkei + Welche islamistischen Gruppen kämpfen an der Seite der Türkei in Afrin? + Dok: Offener Brief von 91 Kulturschaffenden, Künstlern und Wissenschaftlern an die Bundeskanzlerin und den Außenminister vom 2. Februar 2018
Johann Witte, Ulli Jäckel -d-,PB02/2018,12QB-Bildungstrend 2016“– die Grundschule in der Krise + info + doku + KommunalesDie öffentliche Hand als Träger von Bildungsangeboten leistet einen wesentlichen Beitrag zum Gelingen oder Mißlingen sozialer und kultureller Integration. Die Signale aus diesen Einrichtungen sind beunruhigend. Eine Bestandsausnahme kann helfen, die Maßnahmen der Politik zu bewerten. Wir beginnen mit diesem Bericht über die Situation der Grundschule und Meldungen aus der linken Kommunalpolitik in Sachen Bildung und Erziehung.
Edith Bergmann, dok,PB12/2017,08AUSLANDSNACHRICHTEN• 01 Schweiz: Frontalangriff auf den Arbeitnehmerschutz • 02 Spanien: Streik im Altenpflegebereich beendet • 03 Portugal: Größter Schulstreik seit Jahrzehnten • 04 Mauretanien: Privatisierung im Bildungswesen •05 Togo: Dreitägiger Streik der Lehrer • 06 Kenia: Krankenschwesternstreik beendet • 07 Indonesien: Schikane gegen Gewerkschafter*innen • 08 USA: Henkel setzt Streikbrecher ein • 09 Brasilien: Demonstrationen gegen Arbeitsmarktreformen
Ulli Jäckel, dok,PB12/2017,12KOMMUNAL POLITIK Thema „Wohnungslos“• 01 Wohnungslose sind die Leidtragenden einer verfehlten Wohnungspolitik: Berlin • 02 Winterhilfe 2017/18: Köln • 03 Von Dassel kapiert es einfach nicht: Berlin-Mitte • 04 Soziale Kälte trifft vor allem Wohnungslose: Chemnitz • 05 Handlungskonzept Wohnen: Keine sozialen Korrekturen. Bochum • 06 Anfrage: Unbezahlbarer Wohnraum auch bei geförderten Wohnungen. München
Rosemarie Steffens, dok,PB12/2017,17EU-SozialeSäule-PRESSE01 Europa will soziale Spaltung überwinden. FAZ, Fr, 17.11.17 . 02 Diese soziale Säule trägt nicht. 8/17, Magazin Mitbestimmung. 03 EU-Rentenpolitik – Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung e.V (aba) begrüßt Ausweitung bestehender EU-Regelungen. 04 Lektüre-Hinweis: Das Leben von Frauen und Männern in Europa – ein statistisches Porträt ?
Dr. Harald Pätzolt / Dr. Thomas Falkner, 23.11.2017,PB12/2017,20Vorschlag an Die Linke, sich mit dem Jubiläum zum Ende des Großen Krieges ernsthaft zu befassenDok dazu: 1918–2018: Ein Manifest. Der 100. Jahrestag des Ende des Ersten Weltkrieges wird in unseren Nachbarländern, aber auch weltweit, das Jahr über eine bedeutende Rolle spielen, anders als in Deutschland. Das ist nicht gut, aber es birgt für Linke, auch für Die Linke, erhebliche Chancen, in diesem europäischen Geschehen Verantwortung zu übernehmen und Beachtung zu finden. Denn es gibt mehr als nur schmale Pfadabhängigkeiten heutiger deutscher und europäischer, besonders auch nachbarschaftlicher Probleme.
Eva Detscher,PB11/2017,02Zum Brexit: „Fröhlich der Unsicherheit entgegen“.Eine Übersicht verschiedener Expertenmeinungen zum Brexit. Unter anderem wird die These vertreten, die EU sei schon lange nicht mehr nur ein ‚gemeinsamer Markt‘, sondern eine ‚gemeinsame Volkswirtschaft‘. "Die Brexit-Kampagne war eine Orgie aus Lügen und falschen Versprechungen, in deren Gefolge eine Mehrheit für eine Option stimmte, die gar nicht auf der Speisekarte stand: die Vorteile der EU-Mitgliedschaft zu behalten, ohne die zugehörigen Verpflichtungen zu erfüllen." Derweil mehren sich die innenpolitischen Probleme für die britische Regierung, "weil der von Boris Johnson angeführte Teil des Kabinetts noch nicht einmBBC link al wirklich verhandeln will."
