Horst Kahrs,PB05/2022,02Landtagswahl in Niedersachsen.Wahlnachtsberichterstattung von Horst Kahrs von der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Versuche, die Landtageswahl auch zu einer Abrechnung mit der Bundesregierung zu machen. sind gescheitert. SPD und Grüne gehen können eine Landesregierung bilden, die CDU verliert Einfluss auf den Bundesrat. Allein das Scheitern der FDP am Wiedereinzug setzt die Bundesregierung unter Druck.
dgb-nrw,PB04/2022,12DGB NRW zum schwarz-grünen Koalitionsvertrag.Gute Ansätze und offene Fragen – Eine Erklärung von Anja Weber, Vorsitzende des DGB NRW zum am 23.6.22 veröffentlichten Koalitionsvertrag von CDU und Grünen in NRW.
verdi,PB04/2022,12Erfolg nach 77 Streiktagen.Verdi setzt an Unikliniken in NRW Tarifvertrag Entlastung durch – Gewerkschaft bekräftigt Forderung nach gesetzlichen Personalvorgaben.
Thorsten Jannoff,PB03/2022,02Schwarz-Grün in NRW will bis Ende Juni Regierung bilden.Das erste schwarz-grüne Regierungsbündnis in Nordrhein-Westfalen soll mit der Wahl von Hendrik Wüst zum Ministerpräsidenten am 28. Juni stehen. Der Koalitionsvertrag soll von den Parteitagen von CDU und Grüne am 25. Juni beschlossen werden.
LV Die Linke NRW,PB03/2022,12Landtagswahlergebnis NRW: Schwarz-Grün vertritt nur eine Minderheit.ie historisch niedrige Wahlbeteiligung bedeutet, dass tatsächlich nur eine Minderheit an der NRW-Wahl teilgenommen hat. Besonders niedrig war die Wahlbeteiligung in Stadtvierteln mit geringen Einkommen und hohem Migrationsanteil, besonders hoch in Stadtvierteln mit hohen Einkommen.
verdi PM,PB03/2022,18Kliniken in NRW: Es wird gestreikt bis zum Tarifvertrag.Auch nach vier Wochen Streik werden die Klinikbeschäftigten der sechs Unikliniken in Nordrhein-Westfalen nicht müde, für ihre Entlastung zu streiken. Ein Angebot der Arbeitgeber liegt immer noch nicht vor.
Thorsten Jannoff,PB02/2022,02Trend NRW-Landtagswahl am 15. Mai 2022.Noch keine weiteren Anmerkungen.
nrw-versammlungsgesetz-stoppen,PB01/2022,12Versammlungsgesetz NRW: CDU und FDP werden die Geister, die sie riefen, nicht mehr loswerden.Nachdem mit der hauchdünnen Mehrheit von einer Stimme CDU und FDP das Versammlungsgesetz NRW – gegen den Widerstand der demokratischen Oppositionsparteien und eines gesellschaftlich sehr breit aufgestellten Bündnisses – durch„gejagt“ haben, kündigt das Bündnis „Versammlungsgesetz NRW stoppen – Grundrechte erhalten!“ mit allen demokratischen Mitteln Widerstand gegen dieses Gesetz an und es zum Wahlkampfthema zu machen.
Kategorieauswahl:
5|POLITISCHE Part.-Bünd. BRD (1600)
AfD (92)
- bsw-partei (1)
- bsw-verein (2)
- CDU (208)
- CSU (88)
- Die Grünen (161)
- Die Grünen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (0)
- DIE LINKE (743)
- -LAG (HE) Christinnen und Christen (1)
- -LV Mecklenburg Vorpommern (3)
- -LV NRW (0)
- -LV_Baden Württemberg (6)
- -LV_Hamburg (14)
- -LV_Hessen (4)
- -LV_NRW (8)
- -LV_SH (2)
- -LV_Thüringen (4)
- arge (411)
- :ArGe-Beitr. (1)
- :ArGe-Dok (1)
- :ArGe-Kurs-Int-E+B (0)
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- :ArGe-Wi-Lit (0)
- xxx-Kurs Internationale Politik (40)
- xxx-Kurs Philosophie/Kulturw. (52)
- xxx-Kursliteratur (0)
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- xxx-Mitteilungen (4)
- xxx:ArGe-Kurs-Wi-B (64)
xxxArGe-B (190)
- FDS (3)
- DKP (5)
- FDP (67)
- Freie Wähler (2)
- Interventionistische Linke (1)
- NPD (12)
- Pegida (0)
- RCU (4)
- regionale Bündnisse (22)
- Rep (18)
- SPD (166)
- Südschleswiger Wählerverband SSW (1)
- USPD (0)
- VVN (5)
- 5|POLITISCHE Part.-Bünd. Europa ohne BRD (65)
- AUT_FPÖ (1)
- ESP_MAS PAIS (1)
- ESP_Podemos (8)
- EU_Europäische Linke (EL) (9)
- EU_REALPE (1)
- EU_Rechte (4)
- F_Renaissance (RE) (1)
- GB_Labour Party (2)
- GB_Tories (Conservative and Unionist Party) (3)
- GRC_SYRIZA (5)
- ITA-Fratelli d’Italia (FDI) (2)
- ITA_5Sterne (3)
- ITA_Lega (3)
- POL_PiS (2)
- PSOE (1)
- Rassemblement National (RN) (3)
- Russische Linke (1)
- Sinn Féin (1)
- SPD-v2 (0)
- SWE_Schwedendemokraten (1)
- TUR_HDP (12)
- Ukrainische Linke (1)
5|POLITISCHE Part.-Bünd. Global -(Eu+BRD) (74)