Suche: |
Claus Seitz,PB12/2019,04Spanien: Linksregierung geduldet von katalanischen Separatisten – sicher? Für wie lange?01 Tabelle Wahlergebnisse, Anmerkungen | 02 Dok: Vorvertrag für eine Linksregierung PSOE / Podemos | 03 Ciudadanos – Absturz in Rekordzeit
Von Gaston Kirsche,PB11/2019,18Wahlkampf in Zeiten der Katalonienkrise – Die Leiden der NachtDie Kampagnen für die Wahl zum spanischen Parlament am 10. November werden dominiert durch die nationale Polarisierung wegen des Katalonienkonflikts.
Rudolf Bürgel, dokPB11/2019,04Rojava verteidigen – Das türkische Regime führt einen völkerrechtswidrigen AngriffskriegDurch nur halbherzige Kritik der Bundesregierung und weiteren Waffenlieferungen wird das Erdogan-Regime de facto bei seinem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg unterstützt. Dabei müsste eine Politik, die auf Frieden zielt und Rassismus und Nationalismus ablehnt, die demokratischen Werte verteidigen die im Gesellschaftsvertrag der Demokratischen Föderation von Nordsyrien verankert sind. 01 DOK: Der Gesellschaftsvertrag der Demokratischen Föderation von Nordsyrien | 02 DOK:Stellungnahmen der kurdischen Kräfte
Thorsten Jannoff -d,PB11/2019,08Aktionen – Initiativen: Türkische Syrien-Offensive stoppen.01 Stoppt den Krieg – Solidarität mit Rojava | 02 Demounterstützung gegen Einmarsch der Türkei in Syrien | 03 Erklärung Katja Kipping, Vorsitzende der Partei Die Linke | 04 Türkische Offensive in Syrien stoppen! Petition an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages unterzeichnen | 05 Offener Brief an NRW-Innenminister Herbert Reul.
Thorsten Jannoff, -e, -d,PB11/2019,10Bürgerwehren machen mobil – Die Steeler Jungs in Essen01 info:https://essq.de/index.php/glossar/ : Steeler Jungs. Patrioten NRW. – Frauenbündnis Kandel. – Identitäre Bewegung. – Hand in Hand gegen die Gewalt auf unseren Straßen– Widerstand steigt auf.02 dok:Keine rechte Bürgerwehr! Auch nicht in Huttrop!03 dok:Gerhart Baum: Der Rechtsextremismus in unserem Lande ist heute gefährlicher als je zuvor. „Alles in allem: ein Hauch von Weimar liegt über dem Land.“
RÜCKBLICK – Mai 2019: Rat der Stadt Essen unterstützt Initiativen für ein buntes Steele und gegen die sog. „Steeler Jungs“
04Der Rat der Stadt Essen beobachtet, genauso wie die Bezirksvertretung VII, mit großer Sorge die Aktionen der sogenannten „Steeler Jungs“ .05Rat der Stadt (fast) einmütig gegen „Steeler Jungs“06Neu Demokratiezentrum Hessen: „Monitoring-Bericht Rechtsextremismus in Hessen“ veröffentlicht.Thorsten Jannoff, Gelsenkirchen
Ulli Jäckel,PB11/2019,13Kommunale Politik - Gegen rechte Gewalt-.01 Überfall auf Demonstranten: Essen. | 02 AfD liefert Stichworte für Rechtsterrorismus: Wesel. | 03 Rechte Bürgerwehr vor Rheinbad löst Polizeieinsatz aus. Düsseldorf. | 04 Öffentliche Nazi-Propaganda in Dresden erst mal verboten – nach über einem Jahr: Dresden. | 05 Gegen jeden Antisemitismus! Willmersdorf. | 06 Engagierte Menschen aus Zivilgesellschaft und Politik besser vor Gewalt schützen: Schwerin.
Claus Seitz,PB10/2019,05Podemos-Abspaltung: Republikanisch-ökologisches Parteiprojekt beteiligt sich an den spanischen Parlamentswahlen im NovemberDie regionale Wahlplattform Más Madrid wird mit Iñigo Errejon (Ex-Nr. 2 von Podemos) als Spitzenkandidat in der Provinz Madrid zu den Parlamentswahlen im November antreten. Compromis (Regionalpartei in der autonomen Region Valencia), Chunta (Regionalpartei in der Region Aragonien) und die Umwelt-Partei Equo haben sich der Initiative angeschlossen. + Dok: Iñigo Errejon zur politischen Ausrichtung des neuen Parteiprojekts + Info: Das spanische Wahlsystem, Regierungsstabilität, wahltaktische Manöver
Alfred Küstler-d,PB10/2019,24Nach den Wahlen in Brandenburg und Sachsen, vor der Wahl in ThüringenDer Landesausschuss und der Landesvorstand der Partei Die Linke haben am 19. September die Ergebnisse der Sondierungsgespräche mit SPD und Bündnis 90/Die Grünen bewertet und Schlussfolgerungen aus der Entscheidung der beiden Parteien gezogen, Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufzunehmen. Eine Erklärung der Landesvorsitzenden Anja Mayer und Diana Golze.