Redaktion, PB04/2020, S.01 Inhaltsverzeichnis Projektnotizen.

Stichworte: • 2020

Bruno Rocker, PB04/2020, S.02a Über Autos und Software Entwicklung Auto-Betriebssystem bei Bosch • Einheitliches Betriebssystem bei Tesla zahlt sich aus • Aufholjagd bei Software-Defizite

Stichworte: • 2020 •  Rocker, Bruno •  Wirtschaft

Johannes Kakoures, PB04/2020, S.02b EZB-Urteil: eine Befürchtung bestätigt sich Gravierende Unklarheiten für den weiteren Verlauf • Verfassungsgericht auf dem Weg in die Diskreditierung

Stichworte: • 1|BEITRÄGE B •  2020 •  7|ARBEIT (BRD) •  BVerfGE •  Europa •  Kakoures, J. •  Recht

Eva Detscher, PB04/2020, S.03a Global Britain löst Take back control ab Im Innern des Landes wachsen die Spannungen • Steigende Brexit-Kosten bei wegbrechenden Steuereinnahmen wegen Corona • Für vernünftiges Handelsabkommen und geregelte Wirtschaftsbeziehungen

Stichworte: • 2020 •  Detscher, Eva •  Großbritannien

Alfred Küstler, PB04/2020, S.03b EU-Krisengipfel: Wirtschaftspresse sieht Schritte zur Transferunion Aufnahm gemeinsamer Schulden führt laut wirtschaftsnaher Presse zur Einführung eigener Steuern der EU

Stichworte: • 2020 •  Europa-EU •  Küstler, Alfred

Martin Fochler, Alfred Küstler, PB04/2020, S.03c Demokratie im Risiko Covid-19 hat sich festgesetzt • Von Regeln und Entscheidungsgrundlagen • Die Gefahren der Ermächtigung und der Kult des Befürchtens • Stichwort „Verhältnismäßigkeit“ • Öffentliche Dienste in Quarantäne-Zeiten • Was kann die kritische Öffentlichkeit tun? • Pandemie bekämpfen – national oder international?

Redaktionelle Anmerkungen / Zuschriften

Stichworte: • 2020 •  Fochler, M. 2015-2019 •  Küstler, Alfred •  Pandemie

Stanisław Kus, PB04/2020, S.06 Polen: Die Wahl ist vorbei – das Elend nicht. Sieg des rechten Amtsinhabers Andrzej Duda von der PiS-Partei • Liberale verlieren nur knapp • Ursachen sind strukturelle Gründe • Neoliberalismus scheitert an Strategien eines nationalen Wohlfahrtsstaates • Feigheit der Opposition im Kampf für Menschenrechte und gegen Antisemitismus • Radikale Transformation der Opposition notwendig

Stichworte: • 2020 •  Kus, Stanislaw •  Polen

Thorsten Jannoff-d, PB04/2020, S.08 Aktionen – Initiativen – Thema: Was tun gegen Rassismus 01 Rassismusforschung in Deutschland wird gestärkt 02 Sieben Thesen zur Rassismusforschung 03 Stellungnahme zu rassistischer Polizeigewalt 04 Zentralrat Deutscher Sinti und Roma begrüßt das neue Landes-Antidiskriminierungsgesetz (LADG) in Berlin 05 Stellungnahme des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma 06 RAV: Stuttgart zeigt erneut: Das Problem heißt Rassismus.

Stichworte: • 2020 •  Jannoff, Thorsten •  Rassismus

Thorsten Jannoff-d, PB04/2020, S.10a Tafeln erleben neue Form der Not Pandemie stellt 60 000 Tafel-Aktiven vor große Herausforderungen • 80 von bundesweit 949 Tafeln sind noch geschlossen

Stichworte: • 2020 •  6|NGOs-Stiftungen-Vereine-BRD •  Deutschland •  Jannoff, Thorsten

Harald Gindra, PB04/2020, S.10b Mietendeckel wirkt – aber bleibt umkämpft! Vermieter verlangen "Schattenmiete" • Mietervereine ziehen positive Bilanz • Umwandlungen in Eigentumswohnungen

Stichworte: • 2020 •  Berlin •  DIE LINKE •  Gindra, Harald •  Mieten

Martin Fochler, PB04/2020, S.10c Bayerischer Verfassungsgerichtshof gegen Mietenstopp Bayerischer Verfassungsgerichtshof: „Bereits vorhandene bundesgesetzliche Normen versperren die Möglichkeit landesgesetzlicher Regelungen“.

Stichworte: • 2020 •  Bayern •  Fochler, M. 2015-2019 •  Mieten

Hardy Vollmer, PB04/2020, S.11 Freiburger Bürger gründen Dachgenossenschaft Wer soll Sozialwohnungen bauen? • Gründung einer privaten statt städtischer Genossenschaft

Stichworte: • 2020 •  Freiburg •  Genossenschaften •  Mieten •  Vollmer, Hardy

Thorsten Jannoff, PB04/2020, S.12 Quartiersentwicklung „von oben“: Die Bochumer Straße in Gelsenkirchen Von "Prachtstrasse" zur "Problemstrasse" • Strategischer Masterplan und Gründung einer Stadterneuerungsgesellschaft • Kommt jetzt die Gentrifizierung? • Eine zentrale Zukunftsaufgabe: Revitalisierung des Quartiers im Stadtsüden • Kreativ.Quartier Ückendorf: Kulturarbeit – Stadtentwicklung – Wirtschaftsförderung • Das Projekt „Förderung der lokalen Ökonomie“ an der Bochumer Straße

Stichworte: • 2020 •  Gelsenkirchen •  Jannoff, Thorsten •  Siedlungsentwicklung

Ulli Jäckel-d, PB04/2020, S.14 Kommunale Politik: Stadtentwicklung von LINKS. 01 Flächen für Wohnbau und Stadtentwicklung heben – EUCOM und AFRICOM auflösen: Stuttgart. 02 Bodenspekulation auf St. Pauli: Stadt muss Baugebot durchsetzen! Hamburg. 03 Trier gründet Wohnungsbaugenossenschaft. 04 Mehr Sitzbänke im Stadtzentrum – Sitzbankkonzept beschlossen: Leipzig. 05 Galeria Kaufhof schließt: Fulda. 06 Öffentlichen Raum neu aufteilen! Erfurt. 07 Mehr Seele in der Stadtentwicklung: Bonn. 08 Airport-City-Erweiterung: Düsseldorf. 09 Radentscheid: Wer die Lippen spitzt, muss auch pfeifen! Essen. 10 Soziale Kontakte am Stint verboten – Ein Kommentar. Lüneburg.

Stichworte: • 2020 •  Jäckel, Ulli •  Siedlungsentwicklung

Florian Vollert, PB04/2020, S.16 Fleischindustrie: Jetzt nachlegen! Die aktuelle Situation – Ausbeutung als Standard – Eckpunkteprogramm des Hubertus Heil – DGB-Projekt „Faire Mobilität“ – Fleischlobby droht Abzug der Produktion aus Deutschland – Eckpunkte müssen ohne eine weitere Verwässerung zum Gesetz werden.

Stichworte: • 2020 •  Pandemie •  Vollert, Florian •  Werkverträge

Wolfgang Gehring, PB04/2020, S.17 Arbeitszeiterfassung: Schon jetzt Pflicht der Arbeitgeber Mit seinem Urteil vom 14. Mai 2019 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass die Mitgliedstaaten Arbeitgeber dazu verpflichten müssen, ein „objektives, verlässliches und zugängliches System zur Arbeitszeiterfassung“ einzurichten. Bisher galt das nur für bestimmte, u.a. im Mindestlohngesetz genannte Branchen und die Arbeitszeit oberhalb von acht Stunden (§ 16 Arbeitszeitgesetz).

Stichworte: • 2020 •  7|ARBEIT (Europa ohne BRD) •  EuGH •  Europa •  Gehring, Wolfgang

Rüdiger Lötzer, Eva Detscher, Rolf Gehring, Thilo Janssen , PB04/2020, S.18 Verteidigungsminister wollen mehr Rüstung der EU Luftkampfsystem und Landkampfsystem • Aufrüsten oder Abrüsten? Entspannung oder Konfrontation? • „Wir fordern eine europäische Armee“

Stichworte: • 2020 •  Detscher, Eva •  Ent|Militarisierung •  Europa-EU •  Gehring, Rolf •  Janssen, Thilo •  Lötzer, Rüdiger

Rosemarie Steffens, Christoph Cornides, PB04/2020, S.20 Rechte Provokationen – demokratische Antworten – Redaktionsnotizen. Redaktionsnotizen. Zusammengestellt von Rosemarie Steffens, Langen, Hessen 01 Die „Identitäre Bewegung Deutschland“ (IBD) will nicht als rechtsextrem gelten. 02 AfD-Hessen befürchtet Zerstörung von Bismarck-Denkmälern. 03 J. Elsässer: „Vertrauen wir nicht auf eine Partei, vertrauen wir auf das Volk“. 04 Weitere Morddrohungen gegen Bundestagsabgeordnete unterzeichnet mit NSU 2.0. .

Stichworte: • 2020 •  Cornides, Christoph •  Steffens, Rosemarie

Jan Rettig, PB04/2020, S.21 Angekommen in Europa Alle(s) gegen die EU • Einigsein und Mitmachen • Pack schlägt sich, Pack verträgt sich

Stichworte: • 2020 •  EU-Parlament •  Rettig, Jan

Gökay Akbulut, PB04/2020, S.23 Debatte im Bundestag: Begriff Rasse aus dem Grundgesetz streichen 01 Dokumentiert: Aus dem Gesetzentwurf der Linken zur Streichung des Begriffs Rasse aus dem Grundgesetz.

Stichworte: • 2020 •  Akbulut, Gökay •  Bundestag

Christiane Schneider, PB04/2020, S.24 Verbot von Racial Profiling durchsetzen! Zur Praxis von Racial Profiling • Hamburg-Altona 2013: Ein Stadtteil demonstriert gegen tägliche Polizeikontrollen muslimischer Jugendlicher während des Ramadan

Stichworte: • 2020 •  Deutschland •  Hamburg •  Menschenrechte •  Schneider, Christiane

Martin Fochler, PB04/2020, S.25 Wir sind die Guten? Das Nordstream Projekt wurde gegen den Willen der baltischen Staaten, Polens und der Ukraine sowie vielfältige Bedenken weiterer EU-Staaten im Basta-Stil durchgesetzt. Die Trump-Administration hat diesen Umstand genutzt. Die Bundesregierung wird dieser Falle nur entkommen, wenn sie nachträglich um das Einvernehmen mit den oben genannten Nachbarstaaten arbeitet.

Stichworte: • 2020 •  Fochler, M. 2015-2019

Karl-Helmut Lechner, PB04/2020, S.26 Lutherstadt Wittenberg: Judenhass — in Stein gemeißelt Katholische Päpste wie Lutheraner gegen die Juden – Forderung nach Abriss des antijüdischen Reliefs – Die antijüdische christliche Tradition.

Stichworte: • 2020 •  9|Religionsgem. •  Antisemitismus •  Lechner, Karl-Helmut

Sabine Skubsch, PB04/2020, S.28 links.solidarisch.feministisch: Dokumentation der Frauenkonferenz erschienen. Unter dem Motto „links.solidarisch.feministisch“ hat die LAG-Frauen Baden-Württemberg im Februar 2020 zur ersten Landesfrauen*konferenz eingeladen

Stichworte: • -LV_Baden Württemberg •  2020 •  Baden-Württemberg •  Gender •  Skubsch, Sabine

Rüdiger Lötzer, PB04/2020, S.29 Thomas Piketty, Kapital und Ideologie – Versuch einer Geschichte der sozialen Ungleichheit Der 1971 geborene französische Sozialwissenschaftler Thomas Piketty ist bekennender Sozialdemokrat. Er tritt für einen „partizipativen Sozialismus“ ein und gegen soziale Ungleichheit. Wie der sozialen Spaltung entgegengetreten werden kann und auch die „unteren Klassen“ ein vielleicht nicht gutes, aber wenigstens besseres Leben erreichen können, ist sein zentrales Anliegen.

Stichworte: • 2020 •  Lötzer, Rüdiger •  Piketty, Thomas

Eva Detscher, Barbara Burckhardt, PB04/2020, S.30 Kalenderblatt 26. Juli* 1833 Britisches Empire. Der Slavery Abolition Act des britischen Parlaments 1833 – Ergebnis eines langwierigen Kampfes 01 dok: Birgitta Baader-Zaar über die Rolle der Quäker für die Abschaffung von Sklavenhandel und Sklaverei 02 The Slave Ship – Gemälde von William Turner (Barbara Burckhardt)

Stichworte: • 2020 •  Bader-Zaar, Brigitte •  Burkhardt, Barbara •  Detscher, Eva

Hardy Vollmer, PB04/2020, S.32 „70/71 – Preußens Triumph über Frankreich und die Folgen“ Wunderwaffe Bismarck? • Volk in Waffen • Sozialistengesetz und Festungshaft

Stichworte: • 2020 •  Bremm, Klaus-Jürgen •  Ent|Militarisierung •  Vollmer, Hardy