Dokument vom.: 7. 11. 2019 | Archiviert am: 7. 11. 2019 |

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ArGe, PB11/2019, S.01 Beilagenhinweis: Konkrete Demokratie – Soziale Befreiung – Rundschreiben Nr. 23 16. Seiten. PDF. Link zum Inhaltsverzeichnis.
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Dokument vom.: 13. 03. 2019 | Archiviert am: 13. 03. 2019 |

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Wolfgang Freye, PB03/2019, S.02 Erfreuliche Neuigkeiten bei der Linken: Europaparteitag überraschend deutlich proeuropäisch. Der Europaparteitag und die anschließende Vertreterversammlung vom 22. bis 24. Februar haben Festlegungen zur Europawahl getroffen, die nach den langen Debatten der letzten Jahre zwischen „Bekenntnissen“ der Partei zur europäischen Integration und nationalstaatlichen Orientierungen bis hin zum Austritt aus der EU so nicht zu erwarten war. Sowohl das verabschiedete Europawahlprogramm als auch die Liste für die Europawahl sind internationalistisch und reformorientiert, auch in Hinblick auf die EU.

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Dokument vom.: 7. 11. 2018 | Archiviert am: 7. 11. 2018 |

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Wolfgang Freye, PB11/2018, S.12 Ein Regionalplan für alle. Erstmals seit 1966 ein Regionalplan für das gesamte Ruhrgebie. Das erste Mal seit 1966 wird das Ruhrgebiet wieder einen eigenen zusammenhängenden Regionalplan erhalten. Der Entwurf wurde vom Regionalverband Ruhr (RVR) erarbeitet und ist sehr beteiligungsorientiert. Bis Anfang März können alle Interessierten Stellungnahmen oder Einsprüche dazu abgeben. Die Fraktion Die Linke hat sich mehrfach mit dem DGB, dem Vertreter der Umweltverbände und der Landwirtschaftskammer beraten und inhaltliche Kritikpunkte in die Diskussion eingebracht.

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Dokument vom.: 10. 07. 2018 | Archiviert am: 10. 07. 2018 |

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Wolfgang Freye, PB07/2018, S.19 Von Klärung auf dem Bundesparteitag nichts zu spüren. Migration, Kampf gegen Rechts und Europa zerreißen Die Linke weiter. Konflikte nicht offenlegen – das könnte als wesentliches Merkrmal dieses Parteitages in die Geschichte eingehen. Das, worüber sich die meisten einig sind, wurde bekräftigt: gegen das Sterben im Mittelmeer, für legale Fluchtwege, für offene Grenzen, Kampf gegen Rechtsruck, für eine soziale Offensive. In den Wahlergebnissen spiegelte sich die „Partei in Bewegung“ – ein hartes Stück Arbeit steht allen bevor. Gysi positionierte sich für die Europäische Integration und gegen die Rückkehr zum Nationalstaat. - In den letzten Stunden des Parteitags gab Wagenknecht umstrittene Meinungen von sich, es sollte eigentlich nicht diskutiert, also den Delegierten quasi als Cliffhanger mit auf den Weg gegeben werden, aber unwidersprochen blieb es nicht: die Berliner Sozialsenatorin beantragte Debatte über Migration.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2018• Freye, Wolfgang• DIE LINKE• Politik• 2000-2019

Dokument vom.: 28. 08. 2017 | Archiviert am: 28. 08. 2017 |

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Wolfgang Freye, PB 09/2017, S.02, Schwarz-Gelb in NRW:01 „Modernisierungspartnerschaft“ mit Rolle rückwärts – Landespolitik orientiert sich wieder stärker an Kapitalinteressen. Obwohl Schwarz-Gelb in NRW nur eine Mehrheit von einer Stimme hat, liefen Koalitionsverhandlungen und Regierungsbildung schnell und geräuschlos. Armin Laschet (CDU) und Christian Lindner (FDP) wollten vor dem Hintergrund der Bundestagswahl zeigen, wie harmonisch eine Koalitionsbildung gehen kann. Unter dem Stichwort „Entbürokratisierung“ orientiert sich die neue Landesregierung wieder stärker an Kapitalinteressen und räumt rot-grüne Regelungen ab. Bei der Inneren Sicherheit geht es teilweise in Richtung Abbau von Bürgerrechten, Abschiebungen sollen beschleunigt werden.

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Dokument vom.: 6. 07. 2017 | Archiviert am: 6. 07. 2017 |

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Wolfgang Freye, in PB Nr. 0607/2017 S.3, CDU und FDP gewinnen NRW-Wahl – Die Linke verfehlt den Einzug in den Landtag denkbar knapp. Ca. 415.000 Wähler haben der Partei DIE LINKE bei den Landtagswahlen in NRW am 14. Mai 2017 ihre Stimme gegeben. 2012 waren es ca. 200.000. Bitter, dass es wegen 8435 Stimmen dieses Mal nicht für einen Einzug ins Landesparlament gereicht hat. In der Partei wird über mögliche Ursachen dafür diskutiert: über direkt mit dem Wahlkampf verknüpfte fragen wie Programm, Personen, Performance usw. – der Autor weist darüber hinaus auf andere sozio-ökonomische Veränderungen hin. Stichworte dafür u.a.: Stärkung des bürgerlichen Lagers und der Rechtspopulisten, Wahlenthaltung ärmerer Menschen, Stadt-Land-Unterschiede

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