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Rosemarie Steffens,PB03/2022,21Rassemblement National für „Frankreich zuerst!“ und für Kriegsrecht gegen den Islam.Noch keine weiteren Anmerkungen.
Claus Seitz, San Sebastián,PB06/2021,18Cadiz: Tarifvertrag nach 9 Tagen Streik.Ein in ganz Spanien aufsehenerregender Streik der Metallarbeiter der Provinz Cadiz (Südspanien), begleitet von Straßenschlachten, dem Einsatz von Gummigeschossen und Panzerwagen, wurde nach neun Tagen mit einem Kompromiss beendet.
Claus Seitz, San Sebastián,PB06/2021,06Spanien: Halbzeit für linke Minderheitsregierung!01Nationalistische baskische Linke: Entschuldigung bei ETA-Opfern
Gaston Kirsche,PB04/2021,07Neue Generalsekretärin der spanischen Regierungspartei Podemos gewählt: Verhandlungsgeschick als Kernkompetenz.Ione Bolera, die derzeit Ministerin für die Regierung der sozialdemokratischen PSOE und Podemos ist, wurde mit großer Mehrheit zur neuen Vorsitzenden von Podemós gewählt. Podemos ist in der Krise, weil die reibungslose Regierungsarbeit wichtiger erscheint als die soziale Mobilisierung.
Rudolf Bürgel,PB02/2021,06Deutschland und EU halten Erdogan den Rücken frei.Brutale Unterdrückung der Opposition • Die Türkei steckt in einer tiefen Wirtschaftskrise • Deutschland und EU stützen Erdogan • Hamburger Abgeordnete aus Grünen, SPD, CDU und Linken verurteilen HDP-Verbotsverfahren
Claus Seitz,PB10/2019,05Podemos-Abspaltung: Republikanisch-ökologisches Parteiprojekt beteiligt sich an den spanischen Parlamentswahlen im NovemberDie regionale Wahlplattform Más Madrid wird mit Iñigo Errejon (Ex-Nr. 2 von Podemos) als Spitzenkandidat in der Provinz Madrid zu den Parlamentswahlen im November antreten. Compromis (Regionalpartei in der autonomen Region Valencia), Chunta (Regionalpartei in der Region Aragonien) und die Umwelt-Partei Equo haben sich der Initiative angeschlossen. + Dok: Iñigo Errejon zur politischen Ausrichtung des neuen Parteiprojekts + Info: Das spanische Wahlsystem, Regierungsstabilität, wahltaktische Manöver
Jakub A. Kus,PB10/2019,03Parlamentswahlen in Polen – eine Rückkehr der Linken?Wahrscheinlich wird die regierende national-konservative Partei Prawo i Sprawiedliwość (Recht und Gerechtigkeit – PiS) wieder die Wahlen gewinnen. Sie kann unter anderem mit einem Sozialprogramm punkten, das aus den Programmen der linken Parteien übernommen worden ist. Die Linke in Polen hat die Chance mit der Verteidigung der Demokratie und des Rechtsstaates ihre Zersplitterung zu überwinden und wieder in die politische Erste Liga zurückzukehren.
Augustin Kargl,PB10/2019,03Österreich hat neugewählten NationalratNach den Nationalratswahlen in Österreich steht eine schwierige Regierungsbildung bevor. Die Medien liebäugeln mit „Türkis-Grün“. Grünenchef Kogler hat aber schon gedroht, dass es einen Mitterechts-Kurs mit den Grünen nicht geben wird.