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Matthias Paykowsky,https/2020,07Wie Frankreich die Krise bewältigen willDOK: France Relance • Den ökologischen Wandel beschleunigen • Wirtschaft souveräner und wettbewerbsfähiger machen • Sozialer und territorialer Zusammenhalt im Dienste von Beschäftigung und Kompetenzen
Eva Detscher, Rolf Gehring, Rüdiger Lötzer,PB05/2020,18Perspektiven der EU-AußenpolitikAm 1. Oktober erörterten die Staats- und Regierungschefs der EU die Lage im östlichen Mittelmeerraum, die Beziehungen zu China, die Lage in Belarus, den Bergkarabach-Konflikt und die Vergiftung Alexej Nawalnys – vielschichtige Konflikte unterschiedlichster Tragweite. Ein Standard-Reaktionsmuster steht da nicht zur Verfügung. Sicherheitspolitik besteht aus mehreren Komponenten, Außenpolitik ist ein Element davon, dabei sind die Zuständigkeiten der EU begrenzt.
Rüdiger Lötzer,PB05/2020,18Die EU, internationale Konventionen und OrganisationenEnge Zusammenarbeit mit UNO • Keine Unterzeichnung der Genfer Flüchtlingskonvention • Viele Verträge mit internationalen Partnern
Axel Ruppert,PB05/2020,19Die Akteur*innnen der europäischen Sicherheits- und AußenpolitikEuropäischer Rat legt Richtlinien fest • Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee hat weitreichende Kompetenzen • Hoher Vertreter koordiniert • Parlament hat beratende Rolle
Rolf Gehring,PB06/2020,17Saisonbeschäftigung und Arbeitsmigration – DGB-Forderungen an die europäische EbeneProjektnotizenDefinition des "mobilen Arbeitnehmer" ist sperrig umfasst aber viele Beschäftigung- und Ausbeutungsformen • Maßnahmenpaket für europäische Ebene gefordert • Prioritäre Punkte sind Unterkünfte, Sozialversicherungsschutz, Vermittlungsagenturen und unklare Arbeitsvertragsparteien
Thilo Janssen,PB06/2020,18Paradigmenwechsel – Neue Initiativen in der europäischen SozialpolitikEuropäische Säule sozialer Rechte (ESSR) - Viel Aufhebens um Nichts? • Reform der Entsenderichtlinie Schritt in die richtige Richtung • EU-Mindeststandards für Elternurlaub und Verbesserungen für Vaterschafts- und Pflegeurlaub • Investitionspolitik in der Pandemiekrise • 2021 Aktionsprogramm zur Umsetzung der ESSR • EU-Richtlinie über angemessene Mindestlöhne ist umstritten • Europäische Arbeitslosenrückversicherung in Diskussion • "Wiederaufbau" nach Pandemie Chance auf sozialere EU
Redaktion,PB01/2021,01InhaltsverzeichnisNoch keine weiteren Angaben zum Inhalt.
Martin Fochler,PB01/2021,01USA: Wahlverlierer TrumpTrumps Ziel: Ausrufung des Notstands • Kampf um die öffentliche Meinung • Gewaltenteilung hat sich bewährt