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Thilo Janssen,pb05/2017,03Eine Europäische Säule sozialer Rechte?Die Diskussion um die „soziale Dimension Europas“ ist eröffnet. Stichworte und Termine: • Sozialgipfel am 17. November 2017 in Schweden. • Soziale Scoreboard soll die Fortschritte messen, welche die EU in Richtung einer „sozialen Triple-A-Wertung“ macht. • „Weißbuch-Prozesse: Die Kommission außerdem ein Reflexionspapier zur zukünftigen sozialen Dimension Europas vor.
Eva Detscher, Rolf Gehring, Matthias Paykowski,PB06-07/2017,22KALENDERBLATT: 29. Juli 2000 europa - EU-Antidiskriminierungsrichtlinien.
• Rolf Gehring, EU-Antidiskriminierungsrichtlinien, Rechtsbeistand im Kampf gegen Diskriminierung: Die durch weltweite Arbeitsteilung geprägte Industriegesellschaft hat soziale Differenzen und gleichzeitig Räume für neue Lebens- und Gesellungsstile geschaffen, beides auch Momente möglicher Ausgrenzung und Diskriminierung. Die Ausdifferenzierung von Lebensstilen oder tradierte Rollenzuschreibungen können zu Unterdrückung durch die Mehrheit führen. Die Europäische Antidiskriminierungspolitik hat starke Impulse aus den USA erhalten und sich in vielfältiger Weise in EU-Recht niedergeschlagen, wie z.B. in der im Jahre 2000 vom Rat der EU unterzeichneten Europäischen Charta der Grundrechte. Der Kampf um Antidiskriminierung bleibt ein beständiger, da im historischen Verlauf auch neue Formen der Diskriminierungen praktiziert werden.
• Rolf Gehring. Der Kampf gegen die Schwulendiskriminierung in Deutschland. Die Schwulenbewegung hat mehr als ein Jahrhundert gebraucht, um eine fragile Anerkennung in der Gesellschaft zu erlangen. So lange dauert z.B. der Kampf um die Abschaffung des Paragraphen 175 des bundesdeutschen Strafgesetzbuches, der Homosexualität unter Strafe stellt. Der rechtliche Schutz der freien sexuellen Orientierung bewirkt indes nicht automatisch ihre gesellschaftliche Anerkennung. Hier spielt der öffentliche Raum eine besondere Rolle. Deshalb haben die Christopher Street Days eine besondere Bedeutung.
• Rolf Gehring. Nichtdiskriminierung – institutionelle Verankerung in der EU. Es werden Institutionen benannt.
• Matthias Paykowski, „A travail egal, salaire egal“ – „Bei gleicher Arbeit gleichen Lohn“. Zwölf Wochen dauerte 1966 der Streik von 3.000 belgischen Arbeiterinnen für gleichen Lohn in der Fabrik National in Herstal nahe Liège.
• Eva Detscher, Filmempfehlung (James Baldwin, 1968). „Es geht nicht darum, was mit den schwarzen Menschen passiert. Die eigentliche Frage ist, was passiert mit diesem Land“ (James Baldwin, 1968). Der Schriftsteller James Baldwin begann Ende der 70er Jahre in Erinnerung an seine drei ermordeten Freunde, den Menschrechtsanwalt Medgar Evers (ermordet 1963), Malcom X (ermordet 1965) und Martin Luther King jr. Orte aufzusuchen, die für die Bewegung gegen den Rassismus, die Bürgerrechtsbewegung, in den USA bedeutungsvoll waren. Das Manuskript dieser Reise: „Remember This House“ konnte er nicht zu Ende schreiben. Der haitianische Regisseur Raoul Peck hat dieses Manuskript in
Christoph Cornides(Einleitung),Axel Trost(Nachdruck mit freundl. Genehmigung), PB08/2017,06Neue Agenda für Europa? – Auch die Linke sollte sich stärker einmischen.Mit der Wahl von Emanuel Macron zum französischen Präsidenten hat die Forderung nach Erneuerung der EU Aussichten auf Konkretisierung in Richtung von Reformanstrengungen zur „Relativierung der neoliberalen Austeritätspolitik“ (so Macron). Axel Troost schlägt vor, aus der Ecke der Fundamentalkritik heraus zu kommen und eigene Vorschläge zu machen, konkrete Kritik zu üben oder es auch wagen, Vors chläge, die auf dem Tisch liegen, zu unterstützen.
tephenSchindler,PB10/2017,2Kommission kündigt europäische Arbeitsinspektion an.„Aufgabe dieser Behörde soll es sein, die Zusammenarbeit nationaler Behörden wie Zoll und Gewerbeaufsichtsämter zu verbessern und die Arbeitsbedingungen mobiler Beschäftigter im europäischen Binnenmarkt besser zu kontrollieren sowie Sozialbetrug zu bekämpfen. Dazu gehört auch die Einführung einer einheitlichen europäischen Sozialversicherungsnummer.“
Thorsten Jannoff,PB11/2017,16Entsenderichtlinien im Vorfeld des EU-Gipfels auf den Weg gebracht.Für die Errichtung einer europäischen Säule sozialer Rechte findet am 17. November in Göteborg ein EU-Gipfel statt. Zu den Ergebnissen wird in der nächsten Ausgabe berichtet. Im Vorfeld des Sozialgipfels sind neue Entsenderichtlinien auf den Weg gebracht worden. Dazu werden die Stellungnahmen der IG BAU und des DGB dokumentiert.
Eva Detscher,PB12/2017,02Brexit – Start der zweiten Verhandlungsrunde fraglichDer Brexit schafft Probleme an vielen Fronten. So ist eine EU-Außengrenze quer durch die irische Insel schlicht undenkbar. Hilft die Ausrunfung einer Sonderwirtschaftszone? Für die Industriepolitik ist ein comeback geplant. Theresa May hat einen Aktionsplan „industrielle Strategie“ vorgelegt. Lang verschleppte Strukturprobleme sollen angegangen werden. In dieser Lage: Raus aus der EU? – Für die Rest-EU ist die Lage ebenfalls ernst.
Rolf Gehring,PB12/2017,03Forcierte Militarisierung – EU-RüstungsfondsDie Europäische Kommission hat einen Europäischen Verteidigungs-Aktionsplan vorgelegt. Ein wesentliches Ziel ist die Einrichtung eines Verteidigungsfonds mit einem Forschungsfenster von jährlich 90 Millionen Euro bis 2020, danach jährlich 500 Millionen Euro. Der Finanzierungsvorschlag: Nutzung des Struktur- und Investitionsfonds und den Fond für Maßnahmen zur regionalen Entwicklung für Rüstungsprojekte.
Thilo Janssen,PB12/2017,15Chancen und Fallstricke – Die EU hat eine Säule sozialer Rechte bekommenWas steht drin? 20 soziale Grundsätze / Welchen Status hat die ESSR? In welchem politischen Kontext steht die ESSR? Die ESSR als Maßnahmenprogramm / Bis auf weiteres ist die ESSR nicht rechtsverbindlich. / Und nun? Die ESSR in der politischen Auseinandersetzung nutzen?