Dokument vom.: 9. 10. 2019 | Archiviert am: 9. 10. 2019 |

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Augustin Kargl, PB10/2019, S.03 Österreich hat neugewählten Nationalrat Nach den Nationalratswahlen in Österreich steht eine schwierige Regierungsbildung bevor. Die Medien liebäugeln mit „Türkis-Grün“. Grünenchef Kogler hat aber schon gedroht, dass es einen Mitterechts-Kurs mit den Grünen nicht geben wird.

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Dokument vom.: 10. 07. 2018 | Archiviert am: 10. 07. 2018 |

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Augustin Kargl, PB07/2018, S.02c Mehr als hunderttausend bei der Demo gegen den Zwölf-Stunden-Tag in Wien! Mehr als 100 000 Menschen haben in Wien gegen den 12-Stunden-Tag und die 60-Stunden-Woche demonstriert. Die Bundesregierung plant diese Ausweitung der Arbeitszeiten.

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Dokument vom.: 18. 01. 2018 | Archiviert am: 18. 01. 2018 |

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August Kargl, PB01/2018, S.03b Österreich wird neu regiert. Bisher wurde nur angekündigt Österreich hat eine neue Regierung, am 20.12. wurden die Mitglieder der neuen Regierung vom Bundespräsidenten angelobt. Van der Bellen hat im Vorfeld der Regierungsbildung versucht das Schlimmste zu verhindern, die ärgsten Reaktionäre und EU-Kritiker der FPÖ wurden von der Ministerliste gestrichen. Trotzdem muss mit einer ausländerfeindlichen und reaktionären Regierungspolitik gerechnet werden. Die Proteste gegen die neue Regierung im Dezember hielten sich in Grenzen, 5000 protestieren gemeinsam mit 1500 Polizisten gegen die Regierung.

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Dokument vom.: 8. 11. 2017 | Archiviert am: 9. 11. 2017 |

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Augustin Kargl, , PB11/2017, S.06Österreich hat gewählt. Die Prognosen waren richtig. Sebastian Kurz, Außen- und Integrationsminister, hat die Wahlen mit 31,5% der Stimmen gewonnen. Die SPÖ erreichte 26,9 % knapp vor der FPÖ mit 26%. Die Wahlbeteiligung war mit 80% sehr hoch. Die Bildung einer schwarz-blauen Regierung aus FPÖ und ÖVP ist sehr wahrscheinlich. Widerstand wie im Jahr 2000 hat die zukünftige Regierung noch nicht zu befürchten.

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Dokument vom.: 13. 10. 2017 | Archiviert am: 13. 10. 2017 |

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Augustin Kargl, PB10/2017, S.3. Nationalratswahlen in Österreich. Blick auf die nehmend aufgefächerte Parteienlandschaft. „Zu dieser kommenden Nationalratswahl werden insgesamt 16 Parteien antreten – ein neuer Rekord. Davon stehen sechs Parteien allerdings nur in einzelnen Bundesländern zur Wahl. Mit zehn Listenplätzen ist der österreichweite Stimmzettel allerdings immer noch von stattlicher Länge. Um bundesweit kandidieren zu können, braucht es 2600 Unterstützungserklärungen von Wahlberechtigten oder drei Unterstützungen von Abgeordneten. „Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und die Grünen haben sich vergeblich bemüht, politische Fragen von der Flüchtlingsfrage zu lösen und die Flüchtlingsfrage als internationale Frage zu sehen. Bei den Fernsehdiskussionen haben Strache (FPÖ) und Kurz (ÖVP) dominiert mit dem Streit, wer von den beiden massiver gegen Ausländer vorgehen wird.“

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Dokument vom.: 28. 08. 2017 | Archiviert am: 28. 08. 2017 |

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Augustin Kargl, PB. 9, 2017, S.07. Bildungsreform vom österreichischen Parlament beschlossen. Internationale Studien halten Österreich schon lange vor, das österreichische Bildungssystem sei zu teuer, es bringe zu große Risikogruppen hervor und zu wenige Hochqualifizierte. Das soll sich ändern. Bis zur endgültigen Umsetzung für alle wird es etwa zehn Jahre dauern. Die Opposition bewertet das Paket vorsichtig positiv. Die Lehrervertreter warten ab. Für Interessierte: https://www.bmb.gv.at/ministerium/vp/2017/20170317.html; https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/ME/ME_00299/index.shtml

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