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Dokument vom.: 9. 10. 2019 | Archiviert am: 9. 10. 2019 |

pb19-10-20-edition-mezopotamia-programm-spendenaufruf-Verlagsinitiative

Unrast (D) Mandelbaum (A), Edition 8 (CH), PB10/2019, S.20 Gegen Zensur, für Publikationsfreiheit – Spendenaufruf „Edition Mezopotamya“ Ein Spendenaufruf gegen das Verbot des kurdischen Mezopotamien Verlag durch Bundesinnenminister Horst Seehofer. Am 12. Februar 2019 ist der Verlag, ebenso wie der benachbarte MIR Musikvertrieb verboten worden. Beiden wird unterstellt, Unterorganisationen der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) zu sein.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2019• Kurdische Vereine• Deutschland• Recht

Dokument vom.: 10. 04. 2019 | Archiviert am: 10. 04. 2019 |

pb19-04-24a-solidaritaet-gegen-zensur-verbote-kurdischer-verlage-pb

PB Redaktion-d, PB04/2019, S.24a Gegen politische Zensur und die Einschränkung der Meinungsvielfalt – Für die Aufhebung des Verbots der Medienhäuser Mezopotamien Verlag und MIR Musikvertrieb (Neuss). Am 12. Februar wurden die Räumlichkeiten des in Neuss ansässigen Mezopotamien Verlags und des benachbarten MIR Musikvertriebs erneut von Zoll und Polizei heimgesucht. Vorausgegangen war eine vereinsrechtliche Verbotsverfügung der beiden kurdischen Medienunternehmen durch den Innen- und Heimatminister Horst Seehofer. Darin wird unterstellt, dass beide Unternehmen Organisationen der in Deutschland seit 1993 verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) seien. Bereits am 8. März des vergangenen Jahres war der Mezopotamien Verlag Ziel einer drei Tage andauernden Hausdurchsuchung.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2019• Kurdische Vereine• Recht

Dokument vom.: 5. 12. 2018 | Archiviert am: 5. 12. 2018 |

pb12-07-pkk-verbot-aufheben-buergel-e-jelpke-d

Rudolf Bürgel, PB12/2018, S.07 25 Jahre PKK-Verbot – PKK-Verbot aufheben! Am 26. November jährte sich das durch den damaligen CDU-Innenminister Manfred Kanther verhängte Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans PKK zum 25. Mal. Der Europäische Gerichtshof entschied am 15. Novembe, dass die PKK zwischen 2014 und 2017 zu Unrecht auf der EU-Terrorliste stand. Für das Jahr 2018 liegt ein neuer Beschluss zur EU-Terrorliste vor, der durch das aktuelle Urteil nicht infrage gestellt wird. Dazu hat die PKK eine neue Klage angekündigt. *Dok: Interview von ANF mit Linke-MdB Ulla Jelpke: PKK-Verbot bedeutet Diskriminierung der Kurden

[Qellen/Material]

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2018• Bürgel, Rudolf• Jelpke, Ulla• Kurdische Vereine

Dokument vom.: 10. 07. 2018 | Archiviert am: 10. 07. 2018 |

pb1807-05-buergel-tuerkei-wahlen

Rudolf Bürgel, PB07/2018, S.05 Erdogan und AKP/MHP gewinnen Wahlen in der Türkei. Bei den vorgezogenen Wahlen am 24. Juni sind Erdogan und das reaktionäre AKP/MHP-Bündnis als Sieger hervorgegangen. Am 31. März 2019 werden in der Türkei die nächsten Kommunalwahlen stattfinden. Fraglich ist, ob Erdogan und seine AKP/MHP-Regierung es schaffen wird, die Opposition bis dahin weiter zurück zu drängen. + Legitimierung der Präsidialdiktatur - Wahlanalyse von Murat Çakir über den Sieg des Erdoğan-Blocks in der Türkei. + Erste Erklärung vom Ko-Vorsitz der HDP.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2018• Bürgel, Rudolf• Türkei• Cakir, Murat• Kurdische Vereine• TUR_HDP

Dokument vom.: 11. 04. 2018 | Archiviert am: 11. 04. 2018 |

pb1804-04-Buergl_Tuerkeipolitik-plus-DOK

Rudolf Bürgel, PB04/2018, S.04 Einmischung gegen die deutsche Türkeipolitik tut Not. Das türkische AKP-Regime unter Präsident Erdogan strebt weiter nach der dauerhaften Besetzung und Einverleibung Nordsyriens und Nordiraks. Die Bundesregierung hilft dabei und fördert mit vielen Millionen Euro syrische Verbände, die gegen die kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien an der Seite der Türkei kämpfen. Das kam bei der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Linke-Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke heraus. Das ist unerträglich, wie auch das Vorgehen deutscher Behörden gegen die Proteste in Deutschland. Ein Netzwerk von Kulturschaffenden, Jusos und Falken haben gemeinsam mit dem kurdischen Dachverband Navdem in einem Brief an Außenminister Heiko Maas den Abzug der türkischen Armee aus Syrien gefordert.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2018• Bürgel, Rudolf• Türkei• Deutschland• Kurdische Vereine• Naher Osten

Dokument vom.: 13. 03. 2018 | Archiviert am: 18. 01. 2018 |

02a-detjen-cornides-Hausdurchsuchungen-MezopotamienVerlag.html

Jörg Detjen, Christoph Cornides, PB03/2018, S.02a Hausdurchsuchungen beim Mezopotamien Verlag in Neuss Das Bundesinnenministerium hat gegen die Firmen Mezopotamien Verlag und Vertrieb GmbH und MIR Multimedia GmbH in Neuss ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet. Den Firmen wird Unterstützung der verbotenen PKK vorgeworfen. Verschiedene Verlage und Buchhandlungen haben sich mit den von der Durchsuchung betroffenen Kolleginnen und Kollegen solidarisch erklärt und sich für die Einhaltung der Meinungs- und Pressefreiheit eingesetzt.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: Cornides, Christoph• Detjen, Jörg• Politik• Deutschland• Kurdische Vereine